Google

Jetzt kommt es knüppeldick

Lieber Leser,

die Razzia stand unter strengster Geheimhaltung. Um fünf Uhr morgens durchsuchten rund hundert Mitarbeiter von Polizei und Finanzamt jüngst  die Pariser Büros von Google. Dies berichtete die französische Tageszeitung „Le Parisien“.

Verdacht auf Steuerbetrug

Dabei ging es wohl um den Verdacht des Steuerbetrugs. Die französischen Steuerbehörden ermitteln offiziell gegen Google bereits seit dem vergangenen Sommer. Die Beamten waren durch offensichtliche Diskrepanzen auf den Plan gerufen worden. 2011 hatte das Unternehmen zum Beispiel in seiner Steuererklärung einen Umsatz von lediglich 192 Mio. Euro angegeben. Doch Schätzungen zufolge soll Google in Frankreich alleine in diesem Zeitraum 1,4 Md. Euro durch Werbeerlöse erzielt haben. Die Nachrichtenagentur Reuters mutmaßte, dass die französischen Behörden deshalb eine Nachzahlung von 1,6 Mrd. Euro für die letzten Jahre verlangen könnten.

Hat man überhaupt Chancen?

Doch wie soll der Vorwurf des Steuerbetrugs begründet werden? Denn es ist schließlich hinlänglich bekannt, dass globale Konzerne wie Google, Apple oder Amazon jedes legale Steuerschlupfloch in der europäischen Rechtsprechung ausnutzen, um Steuern zu vermeiden. Auch die Deals mit Irland, wo Google seinen Hauptsitz unterhält, sind mehr oder weniger öffentlich bekannt. Irland verlangt lediglich einen Steuersatz von 12,5 %. Wird hier also nur ein Papiertiger auf Google losgelassen?

Konzertierte Aktion?

Meiner Meinung nicht. Für mich verdichten sich derzeit eher die Anzeichen, dass man an einigen Unternehmen bewusst ein Exempel statuieren will. Kürzlich berichtete beispielsweise die „Financial Times“, dass die EU-Kommission noch im Juni gegen Google wegen Wettbewerbsverstoß eine Strafzahlung in Höhe von 3 Mrd. Euro verhängen will. Und die französischen Steuerbehörden werden ihrerseits nach juristischen „Schlupflöchern“ gesucht haben, mit denen man den Internetgiganten vor den Kadi zerren kann.

Für mich wirkt das Ganze wie eine konzertierte Aktion. Sie soll den Global Playern signalisieren: Wenn ihr hier in Europa in Ruhe Geld verdienen wollt, dann haltet euch gefälligst an unsere Spielregeln.

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Herzliche Grüße

Ihr Robert Sasse