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Umstrittene TTIP-Verhandlungen sollen Thema bei EU-Gipfel werden

(Tippfehler im letzten Satz des 1. Absatzes behoben)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Zukunft der umstrittenen Freihandelsgespräche mit den USA soll Thema beim EU-Gipfel Ende Juni werden. Nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei es an der Zeit, dass die Staats- und Regierungschefs erneut darüber diskutierten, wo die Verhandlungen über TTIP stehen und wohin sie führen sollen, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. "Wir müssen sicher stellen, dass wir alle in dieselbe Richtung rudern."

Die Gespräche über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) waren zuletzt durch das Bekanntwerden geheimer Verhandlungspapiere belastet worden. Verbraucher- und Umweltschützer werteten die Dokumente als weiteren Beleg dafür, dass durch das Abkommen europäische Standards gesenkt werden könnten. Die EU-Kommission und die Bundesregierung widersprechen dieser Sichtweise. Sie betonen, dass die EU keine Verwässerung von Standards akzeptieren werde.

Eine Grundsatzeinigung über TTIP soll eigentlich bis Ende dieses Jahres stehen. In etlichen EU-Staaten gibt es aber mittlerweile große Zweifel, ob der Fahrplan angesichts der noch immer weit auseinanderliegenden Positionen von EU und USA haltbar ist. Die für die EU verhandelnde EU-Kommission will jetzt von den Staats- und Regierungschefs ein klares Signal, dass sie weiter hinter dem Vorhaben stehen.

Mit der "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) soll der weltgrößte Wirtschaftsraum mit rund 800 Millionen Verbrauchern entstehen./aha/DP/jha