DAX+1,45 % EUR/USD-0,82 % Gold-0,06 % Öl (Brent)+0,75 %

Neues EU-Referendum? BREXIT 2.0 - Zweites EU-Referendum gefordert, Wahlausgang zu knapp

24.06.2016, 11:17  |  10387   |  13   |   

„Es geht kein Weg zurück. Was jetzt ist, wird nie mehr ungeschehen… Schritt zu weit nach vorn gewagt, schon ist es vorbei… Ach und könnten sich doch, nur ein einziges Mal, die Uhren rückwärts drehen.“ Ja, so summt Wolfsheim gerade in meinen Ohren. Das scheint auch das Motto vieler Brexit-Gegner zu sein. Mit 51,9 Prozent haben nur knapp zwei Prozent mehr (Abstand von vier Prozentpunkten) für einen EU-Austritt der Briten gestimmt (17.410.742 Wähler), als für einen Verbleib in der Europäischen Union (16.141.241 Wähler). Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 72 Prozent.

Online-Petition für zweites EU-Referendum

Alles zurück auf Los? Nun fordern zahlreiche Briten bereits eine zweite Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft. Bis Freitagvormittag haben bereits rund 78.000 Menschen eine offizielle Online-Petition an das Parlament unterzeichnet, die bereits seit Mai läuft, nun aber neuen Schub bekommt. Die Begründung: Sollte bei einer Wahlbeteiligung von bis zu 75 Prozent keine Seite mindestens 60 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, müsste ein zweites Referendum abgehalten werden.

Und die britische Regierung? Die muss so oder so reagieren: Bei mehr als 10.000 Unterschriften gibt es eine Antwort der Regierung und bei mehr als 100.000 Stimmen wird das Anliegen an das Parlament herangetragen.

Themen: Regierung, Brexit


Verpassen Sie keine Nachrichten von Redaktion w:o
Abonnieren Sie jetzt Ihren Lieblingsautor
Ich habe die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung gelesen und stimmt diesen zu.
Autor abonnieren
Wir respektieren Ihre Privatsphäre, es werden keine Daten an Dritte weitergegeben!
Verpassen Sie nichts mehr aus der wallstreet:online Redaktion!
Newsletter kostenlos abonnieren

Schreibe Deinen Kommentar

 

Kommentare

Das Kasperletheater geht weiter, und damit es nicht in der restlichen EU auch so wird will die Merkel`sche Regierung auch keine Obergrenzen. Öffnet Tür und Tor für jedermann, Hauptsache das Bildungsniveau sinkt hierzulande drastisch weiter, dann werden auch keine kritischen Fragen an das System gestellt.

Zwei Punkte finde ich schade:
1., dass man bei uns nicht über einen Verbleib entscheiden darf und
2., dass man bei uns keinen Victor Orban wählen kann
Aus, aus das Spiel ist aus!?

Im Gegenteil es hat garade erst begonnen, und in einer turbulenten Anfangsphase sind bereits die ersten Tore gefallen.

Am beeindruckendsten waren bisher die Brexit Befürworter. Die haben gleich zwei Tore geschossen. Eines dvon ein lupenreines Eigentor, indem sie nicht mal 24 Stunden nach der Wahl einen großen Teil ihrer Wahlversprechen selber kassiert haben.

Also bei normalen Wahlen zu einem Parlamant kommt das ja auch immer vor, nur wird da immmer gesagt, daß die Wahlversprechen aus Rücksicht auf den Koalitionspartner, oder aufgrund der gegenwärtigen Haushaltslage erst später... Das jemand eine Wahl gewinnt und schon während der eigenen Siegefeier sagt, also Leute vieles was wir so versprochen haben, wird so nicht kommen. Das ist schon ein ziemlich starkes Stück.

Auch das "Kapital" hat schon möchtig reingeballert. Fast alle Börsen auf der Welt waren im Minus, die in Europa besonders stark, und die in London ist abgeschmiert. Mal sehen wie sich das in Zukunft entwickelt.

Auch spannend wie beide Manschaften (England und EU) jetzt das weiter "Spiel" gestalten. Wie geht den die EU ab Montag mit den ganzen Bürokraten in Brüssel um, die aus England kommen? Wer wird denn für England die Austrittsverhandlungen führen und was wollen die Engländer überhaupt? Nur aus der EU oder auch aus dem Binnenmarkt.

Na ja wenn es nach Enland geht, dann wahrscheinlich nur aus der EU, nicht aus dem Binnenmarkt, aber raus aus allen Vorschriften die der Binnenmarkt so mit sich bringt. Nur da hat die EU ein gehöriges Wort mitzureden.

Falls jemand die EU verläßt, verläßt er damit automatisch auch zunächst mal den Binnenmarkt? Gute frage weil es so einen Fall bisher ja nicht gab, und die Briten beides (EU, Binnenmarkt) damals quasi als Paket gekauft haben.

Falls es stimmt das die Briten zunächst auch aus dem Binnenmarkt fliegen und sofort wieder rein wollen, dann sind ihre karten in den Verhandlungen aber denkbar schelcht.

Was nützt einem denn die ganze tolle Souveränität, wenn man damit bei Verhandlungen so schlechte Karten hat, das die wirtschaftlich viel stärkere Gegenseite einen beliebig über den Tisch ziehen kann.

Das war ja gerade auch eine Stärke der EU. Kein EU Mitglied stand im Kampf mit den USA oder China alleine. Wollten die USA z.B. nicht damals Wirtschafssanktionen gegen Frankreich (und Deutschland) einführen, weil die im Irak nicht mitgemacht haben.

Nur gut, daß die Engländer den Amis jetzt in jeden sinnlosen Krieg folgen müssen nichts mehr mit freiwillig wie bisher. Falls nicht dann gibt es halt eine US Handelsblockade gegen GB.:laugh: Das nennt man dann den Preis der Freiheit. Raus aus den Fängen der EU und dafür rein in den A... der Amis. Keine Souveränität nach meinem Geschmack. Dann doch lieber EU. Ironie aus.

Souveränität ist Klasse, schafft aber keine Arbeitsplätze und essen kann man den Mist wenn es ganz hart kommt auch nicht.

Warten wir mal ab, wie das Spiel ausgeht. Solllte kein Wunder geschehen, dann ist England so oder so schon heute der Verlierer. Es fragt sich nur wie hoch die Niederlage ausfällt.
POPOlisten, überall POOOOOOOOPOOOOOlisten, ich kann es nicht mehr hööööören !!!
Das Spiel ist aus, das Spiel ist AAAAAAAAAAUUUUUUUUUUSSSSSSS ........
Gute Frage kommt es überhaupt zum Brexit?

Beim Referendum hat eine knappe Mehrheit für den Brexit gestimmt. Knapp hat zunöchst nichts zu bedeuten, denn Mehrheit ist nun mal Mehrheit.

Das Referendum und sein Ausgang ist aber nicht automatisch der Brexit. Das Referendum war und ist nur ein Auftrag an die Politik eine Entscheidung umzusetzen. Die Umsetzung wäre ein Antrag der aktuellen Regierung in London einen EU austritt nach Artikel 50 einzuleiten.

Diesen Antrag gibt es aber aktuell nicht. Cameron hat bereits seinen Rücktritt angekündigt, und gesagt, daß er in den 3 Monaten, die er noch im Amt ist den Auftrag den Brexit einzuleiten schlicht verweigert.

Lustigerweise ist es jetzt, die EU, die stocksauer ist, weil die Briten eben nicht Nägel mit Köpfen machen und schnellstmöglich austreten. Rauswerfen kann die EU die Briten leider nicht.

Zum Brexit kommt es also nur, wenn erstens eine neue Regierung gibildet wird, und zweitens diese dann den Brexit auch umsetzt.

Sollte möglich sein, weil der Populist Boris Johnson wahrscheinlich sein Nachfolger wird, und der war schließlich einer der Köpfe der Brexit Bewegung.

Das Problem liegt in dem Wort Populist.

Die ganze leave Kampange wurde von Populisten wie Johnson geführt und es wurde zum größten Teil mit populistischen Versprechen gearbeitet, die fern von jeder Realität sind, teilweise sogar einfach nur plumbe Lügen waren.

350 Millionen pro Woche, die man beim Austritt spart, und demzufolge z.B. ins Gesundheitswesen stekchen kann? ZU 2/3 schlicht gelogen und zu 1/3 unrealistisch. England zahlt brutto keine 350 Millionen pro Woche sindern nur rund 250. Davon bleiben netto aber nur rund 125 übrig, und die dürften nicht ausreichen um die wirtschaftlichen Folgen eines Brexits auszugleichen.

Real wird es also kein zusätzliches Geld fürs Gesundheitswesen geben. Im Gegenteil im Fall des Brexits müssen die Briten den Gürtel enger schnallen.

Die ganze Geschichte mit der Überfremndung und den Ausländern. In Deutschland denkt man da an Asylanten und Flüchtlinge. Nicht so in England. Flüchlinge und Asylanten gibt es da so wenige, daß die nicht das große Thema waren. Den Engländern ging es um Arbeitsemigranten aus der EU insbosondere um Polen! Die wird man mit einem Brexit eben nicht wie versprochen automatisch los. Will man die loswerden, muß man nicht nur die EU sondern auch den gemeinsamen Binnenmarkt verlassen. Siehe Norwegen. Die sind nicht in der EU und müssen da sie dem Binnenmarkt begetreten sind ebenfalls den Polen Arbeit geben.

Will man also die Polen loswerden, man auch den Binnenmarkt verlassen, und das wäre wirtschaftlicher Selbstmord.

In diesem Punkt wird wohl alles beim alten bleiben, nur mit dem Unterschied, daß England keine Mittbestimmung in der EU mehr hat. Klasse man hat sich also das souveräne Recht erkämpft in Zukunft nichts mehr zu sagen.

Dann kommt als krönender Moment die Sache mit Großbritanien. Bei einem Brexit wird Großbritanien mit ziemlicher Sicherheit das vereinigte Königreich verlassen. Game over Great Britain. Acu Gibraltar könnte verloren gehen. Spanien stellt Gabraltar vor eine einfache Wahl. Werdet spanisch, oder wir machen die Grenze dicht. Geht in dem Moment, wo Gibraltar nicht mehr Teil der EU ist.

Aus all diesen Gründen ist es gut möglich, daß schon jetzt der Brexit keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung hat.

Wie wird nun ein klassischer Populist wie Johnson mit so einer Gemengelage umgehen. Hat der wie Rückrat und setzt auch gegen Widerstände schwierige Entscheidungen um?

Oder würde Johnson in ein paar Monaten einfach noch einmal abstimmen (in der Annahme das diesmal der Verbleib in der EU gewinnt), und sich dann als Retter von Great Britain aufspielen, der dem Volk die Möglichkeit gegeben hat einen schweren Fehler gerade noch rechtzeitig zu korrigieren.

Zieht er den Brexit knallhart durch, macht er aus Great Britain Smal Britain. So ein Vorgehen passt nicht zu einem Populisten.

Falls nicht Johnson der neue Regierungschef wird, bleibt das Kernproblem das gleiche. Wer den Brexit umsetzt, hat die große Chance politisch als größter Loser aller Zeiten in die englische Geschichte einzugehen. Zu gewinnen hat er wenig bis nichts.

Somit bleibt die gute Frage.

Wird England überhaupt einen Antrag nach Artikel 50 stellen, und wenn ja wer wird ihn einreichen?

Ohne Antrag kein Brexit.

Disclaimer

Weitere Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel