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    Kleines bisschen Brexit  4687  4 Kommentare Austrittsverhandlungen - Großbritanniens Spiel auf Zeit und Hoffen auf Brexit-Light

    Ganze 43 Jahre hat die Beziehung zwischen Großbritannien und der EU, damals noch Europäische Gemeinschaft, gehalten. Nun heißt es Scheidung mit einer zweijährigen Trennungsphase. Es heißt Abschied nehmen von der Finanzhauptstadt London, von der zweitgrößten Volkswirtschaft und dem Land mit der drittgrößten Bevölkerung. Ach ja, Großbritannien verfügt neben Frankreich als einzige EU-Länder über Atomwaffen und hat einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

    EU drängt zur Eile

    Nun ebnet Artikel 50 des Lissabon-Vertrages, den Weg zu die Austrittsverhandlungen. Gemäß dieser Regelung müsste Großbritannien das Austrittsgesuch in Brüssel anmelden. Zwei Jahre haben beide Verhandlungspartner für einen geordneten Austritt Großbritanniens Zeit. Sollte das nicht klappen, folgt der ungeordnete EU-Austritt der Insel. Bereits jetzt mahnen Spitzenvertreter der Europäischen Union zur Eile: “Jede Verzögerung würde die Unsicherheit unnötig verlängern", erklärten EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Parlamentschef Martin Schulz und der niederländische Regierungschef Mark Rutte. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte eine schnelle und zivilisierte „Scheidung“.

    London sagt erstmal: Abwarten und Tee trinken

    Doch Großbritannien hat es nicht so eilig und spielt auf Zeit. Vielleicht gibt es ja auch ein Brexit-Light mit all den Annehmlichkeiten und ohne die Verpflichtungen? Wer hätte das nicht gern. "Es gibt keine Notwendigkeit für einen genauen Zeitplan", sagte der scheidende Premierminister David Cameron. Die Verhandlungen mit Brüssel solle sein Amtsnachfolger führen, der im Oktober gekürt werden könnte. "Eine Verhandlung mit der Europäischen Union wird unter einem neuen Premierminister beginnen müssen", betonte Cameron.

    Der CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok kritisiert das Zeitspiel: "Ich halte es für Trickserei, dass Premierminister David Cameron bis Oktober im Amt bleiben will. Dann kommt der neue Regierungschef und sagt vielleicht, dass er den ganzen Brexit-Vorgang erst einmal prüfen müsse - und schon ist ein Jahr vorbei. Dann hätten wir die Unsicherheit und die Hängepartie noch länger.“ Die EU dürfe sich nicht erpressen lassen, dass Großbritannien Bedingungen für seinen EU-Austritt stellt: Man sollte „zwischendurch keine anderen Verhandlungen führen, um einen neuen Deal zu bekommen. Das würde zu Nachahmereffekten bei anderen Ländern führen", so Brok gegenüber dem „Westfalen-Blatt“.

    Die Rosinenpickerei… sie möge beginnen

    Doch das mögen genau jene im Sinn haben, die heiße Kandidaten auf die Nachfolge von David Cameron gehandelt werden - unter anderem Boris Johnson (52), Ex-Bürgermeister von London, Justizminister Michael Gove (48) sowie Schatzkanzler George Osbourne (45). Und Boris Johnson bringt sich wie gewohnt wortgewaltig in die Debatte um die Austrittsverhandlungen ein. Er sehe keine Notwendigkeit, von Artikel 50 Gebrauch zu machen. “Es gibt keinen Grund zur Hast", und deutete einen langen Scheidungsprozess an.

    Mit dpa-AFX




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    Kleines bisschen Brexit Austrittsverhandlungen - Großbritanniens Spiel auf Zeit und Hoffen auf Brexit-Light Ganze 43 Jahre hat die Beziehung zwischen Großbritannien und der EU, damals noch Europäische Gemeinschaft, gehalten. Nun heißt es Scheidung mit einer zweijährigen Trennungsphase. Die EU drängt auf Eile, Großbritannien eher nicht.

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