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Kleines bisschen Brexit Austrittsverhandlungen - Großbritanniens Spiel auf Zeit und Hoffen auf Brexit-Light

24.06.2016, 16:55  |  3678   |   |   

Ganze 43 Jahre hat die Beziehung zwischen Großbritannien und der EU, damals noch Europäische Gemeinschaft, gehalten. Nun heißt es Scheidung mit einer zweijährigen Trennungsphase. Es heißt Abschied nehmen von der Finanzhauptstadt London, von der zweitgrößten Volkswirtschaft und dem Land mit der drittgrößten Bevölkerung. Ach ja, Großbritannien verfügt neben Frankreich als einzige EU-Länder über Atomwaffen und hat einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

EU drängt zur Eile

Nun ebnet Artikel 50 des Lissabon-Vertrages, den Weg zu die Austrittsverhandlungen. Gemäß dieser Regelung müsste Großbritannien das Austrittsgesuch in Brüssel anmelden. Zwei Jahre haben beide Verhandlungspartner für einen geordneten Austritt Großbritanniens Zeit. Sollte das nicht klappen, folgt der ungeordnete EU-Austritt der Insel. Bereits jetzt mahnen Spitzenvertreter der Europäischen Union zur Eile: “Jede Verzögerung würde die Unsicherheit unnötig verlängern", erklärten EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Parlamentschef Martin Schulz und der niederländische Regierungschef Mark Rutte. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte eine schnelle und zivilisierte „Scheidung“.

London sagt erstmal: Abwarten und Tee trinken

Doch Großbritannien hat es nicht so eilig und spielt auf Zeit. Vielleicht gibt es ja auch ein Brexit-Light mit all den Annehmlichkeiten und ohne die Verpflichtungen? Wer hätte das nicht gern. "Es gibt keine Notwendigkeit für einen genauen Zeitplan", sagte der scheidende Premierminister David Cameron. Die Verhandlungen mit Brüssel solle sein Amtsnachfolger führen, der im Oktober gekürt werden könnte. "Eine Verhandlung mit der Europäischen Union wird unter einem neuen Premierminister beginnen müssen", betonte Cameron.

Der CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok kritisiert das Zeitspiel: "Ich halte es für Trickserei, dass Premierminister David Cameron bis Oktober im Amt bleiben will. Dann kommt der neue Regierungschef und sagt vielleicht, dass er den ganzen Brexit-Vorgang erst einmal prüfen müsse - und schon ist ein Jahr vorbei. Dann hätten wir die Unsicherheit und die Hängepartie noch länger.“ Die EU dürfe sich nicht erpressen lassen, dass Großbritannien Bedingungen für seinen EU-Austritt stellt: Man sollte „zwischendurch keine anderen Verhandlungen führen, um einen neuen Deal zu bekommen. Das würde zu Nachahmereffekten bei anderen Ländern führen", so Brok gegenüber dem „Westfalen-Blatt“.

Die Rosinenpickerei… sie möge beginnen

Doch das mögen genau jene im Sinn haben, die heiße Kandidaten auf die Nachfolge von David Cameron gehandelt werden - unter anderem Boris Johnson (52), Ex-Bürgermeister von London, Justizminister Michael Gove (48) sowie Schatzkanzler George Osbourne (45). Und Boris Johnson bringt sich wie gewohnt wortgewaltig in die Debatte um die Austrittsverhandlungen ein. Er sehe keine Notwendigkeit, von Artikel 50 Gebrauch zu machen. “Es gibt keinen Grund zur Hast", und deutete einen langen Scheidungsprozess an.

Mit dpa-AFX



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Kommentare

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Tom.N
01.07.16 16:26:50
Ganz einfach rauswerfen und dann verhandeln/leiden lassen. Keinen Britenrabatt mehr usw. Viele große Unternehmen spielen offen mit dem Gedanken London zu verlassen. Mit Recht, denn Dämlichkeit muss bestraft werden.
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HunterxHunter
30.06.16 10:14:56
Diese Briten haben vielleicht Vorstellungen... Die sollen jetzt schnell austretten und dann wird es Verhandlungen über die weiteren Beziehungen geben, aber was da abläuft ist ja total lächerlich und schwachsinnig. Rein raus, noch ein Referendum, irgendwem wird es wohl nie passen!
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Alexander111
24.06.16 18:19:50
Ja ich denke auch, vielleicht der uneheliche Bruder.
Der denkt auch GB ist noch die See Macht wie vor 300 Jahren oder so.
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ClausSch
24.06.16 17:10:13
Man könnte auch sagen:

"Das Volk hat abgestimmt, Wir haben dies zur Kenntnis genommen".

Sagt mal, ist der Boris Johnson irgendwie mit dem D. Trump verwandt ,-)

Disclaimer

Kleines bisschen Brexit Austrittsverhandlungen - Großbritanniens Spiel auf Zeit und Hoffen auf Brexit-Light

Ganze 43 Jahre hat die Beziehung zwischen Großbritannien und der EU, damals noch Europäische Gemeinschaft, gehalten. Nun heißt es Scheidung mit einer zweijährigen Trennungsphase. Die EU drängt auf Eile, Großbritannien eher nicht.

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