Studie

Alle Länder können Schuldenbremse einhalten

FRANKFURT (dpa-AFX) - Nach der seit Jahren angestrebten Reform des Länderfinanzausgleichs könnte es einer Studie zufolge allen Bundesländern gelingen, von 2020 an die Schuldenbremse einzuhalten. Das gelte sogar für das hoch verschuldete Bremen und das Saarland, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC in der am Mittwoch vorgestellten Untersuchung betonte. Daran änderten auch die Kosten wegen der Flüchtlingskrise nichts.

Die Länder hätten 2015 ihre Ausgaben wegen der Flüchtlingskrise um 3,9 Prozent erhöht, die verfügbaren Finanzmittel seien um 5,0 Prozent gestiegen. "Durch die anhaltend gute wirtschaftliche Entwicklung und das daraus resultierende hohe Steueraufkommen entspannt sich die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen immer mehr", betonte der Vorstandssprecher von PwC Deutschland, Norbert Winkeljohann. Herausforderungen gebe es gleichwohl, so müsse künftig kräftig in die öffentliche Infrastruktur investiert werden.

Das "Länderfinanzbenchmarking" von PwC berücksichtigt die Haushaltsdaten der Länder mit Einnahmen und Ausgaben sowie ihre Konsolidierungspfade zur Einhaltung der gesetzlichen Schuldenbremse. Beim Ländervergleich liegt in der Studie Bayern auf Rang eins vor Niedersachsen, Hamburg und Baden-Württemberg. Die letzten Plätze belegen Sachsen-Anhalt, Bremen und das Saarland. Zu den Gewinnern zählt Hessen, das von Platz elf im Vorjahr auf Rang sieben sprang./chs/DP/zb