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EZB dämpft Erwartungen - Fokus auf bestehenden Maßnahmen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäischen Zentralbank (EZB) lässt ihren geldpolitischen Kurs unverändert und hat Erwartungen an weitere Lockerungen gedämpft. Es gebe derzeit keinen Bedarf für eine zusätzliche Stimulierung, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der Zinssitzung der Notenbank in Frankfurt. Über eine Verlängerung des bestehenden Anleihekaufprogramms sei bei der Sitzung nicht diskutiert worden.

Man konzentriere sich auf die Umsetzung des laufenden Programms, sagte Draghi. Falls nötig, sei man aber weiterhin zum Handeln bereit. Über Helikoptergeld, also das Verschenken von Geld durch die Notenbank an den Staat oder die Bürger, sei nicht gesprochen worden.

DRAGHI: 'PRÜFEN NEUGESTALTUNG DER WERTPAPIERKÄUFE'

Die EZB will prüfen, wie bei der Umsetzung des bestehenden Programms weiter vorgegangen werden soll. Die Notenbank habe Gremien damit beauftragt, Maßnahmen zu bewerten, um das Wertpapierkaufprogramm neu zu gestalten, sagte Draghi. Dabei sollen Optionen für die problemlose Umsetzung des bestehenden Programms geprüft werden. Experten weisen seit geraumer Zeit auf mögliche Probleme bei der Umsetzung der Wertpapierkäufe wegen zunehmender Knappheit am Anleihemarkt hin.

Eine Verlängerung der Anleihekäufe war die Variante einer möglichen Lockerung, die Experten am ehesten erwartet hatten. Nun bleibt es aber vorerst bei der Laufzeit bis mindestens März 2017. Draghi bekräftigte jedoch abermals, dass das Wertpapierkaufprogramm so lange fortgeführt werde, bis der Inflationspfad dem angestrebten Ziel entspreche. Die Notenbanker wollen die Teuerungsrate auf zwei Prozent anheben. Derzeit dümpelt sie nahe der Nulllinie.

INFLATIONS- UND WACHSTUMSPROGNOSEN WENIG VERÄNDERT

Ihre Inflationsprognosen haben die Notenbanker kaum verändert. Für 2016 und 2018 hat sich laut Draghi nichts geändert. Nur für das kommendes Jahr sei die Inflationsprojektion leicht von 1,3 auf 1,2 Prozent gesenkt worden. 2016 rechnet die EZB nach wie vor mit einer Teuerungsrate von 0,2 Prozent, für 2018 wird unverändert eine Rate von 1,6 Prozent erwartet. Es habe zuletzt keine Hinweise auf eine höhere Wahrscheinlichkeit einer Deflation gegeben, sagte Draghi.

Ihre Wachstumsprognosen erhöhte die Notenbank für dieses Jahr, senkte sie jedoch für die beiden kommenden Jahre. 2016 dürfte die Wirtschaft der Eurozone demnach um 1,7 (bisher 1,6) Prozent wachsen, gefolgt von jeweils 1,6 Prozent in den Jahren 2017 und 2018. Diese Prognosen hatten bisher jeweils 0,1 Prozentpunkte höher gelegen.

DRAGHI: 'WIRTSCHAFT WIDERSTANDSFÄHIG GEGEN UNSICHERHEIT'

Die jüngsten Daten hätten eine Fortsetzung des Wirtschaftswachstums signalisiert und es gebe Hinweise auf Widerstandskraft gegenüber Unsicherheiten, sagte Draghi. Dennoch seien die Risiken für das Wachstum weiter abwärts gerichtet. Die Brexit-Entscheidung habe den Wachstumsausblick belastet.

Vor der Pressekonferenz hatte die EZB bekannt gegeben, dass sie alle Leitzinsen unverändert beibehält und auch keine Änderungen am bestehenden Wertpapierkaufprogramm vornimmt. Demnach bleibt der Hauptrefinanzierungssatz bei null Prozent, die Einlagenfazilität bei minus 0,4 Prozent und der Spitzenrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent. Monatlich werden weiterhin Wertpapiere im Volumen von 80 Milliarden Euro gekauft.

An den Finanzmärkten hielten sich die Reaktionen auf Draghis Worte und auf die Zinsentscheidungen in Grenzen. Der Eurokurs legte etwas zu, ebenso die Renditen vieler Staaten in der Eurozone. Die Aktienkurse gerieten etwas unter Druck./tos/bgf/he