Die EU nach dem Brexit

Scheiden tut weh! Doch, ein Ende kann auch ein Anfang sein - zu was nur?

Ein Abschied, der tut weh. Und manchmal zieht er sich ewig in die Länge, weil einer nicht so recht will. So scheint es auch beim Brexit, dem Ausscheiden von Großbritannien aus der Europäischen Union. Doch, Großbritannien soll gehen und dann? Wie ist der „State of the Union“?

Der 23. Juni 2016 ist eine Zäsur in der Geschichte der Europäischen Union. Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Briten für einen Austritt ihres Landes aus der EU. Seitdem gibt es Säbelrasseln auf beiden Seiten. Während die Briten erklärten, sich erst einmal Zeit mit dem Austrittsantrag zu lassen, mahnen die Vertreter der EU zur Eile. Ein zähes Hin und Her solle es nicht geben. Statt dessen Nägel mit Köpfen. Doch die gibt es noch lange nicht. Für die Briten heißt es: Abwarten und Tee trinken.

Nun, wir haben Mitte September, forderte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Großbritannien erneut zu einem raschen Austritt aus der Gemeinschaft auf. Es wäre „im Sinne aller Beteiligten besser, das Scheidungs-Schreiben so bald wie möglich einzureichen, um die Phase der Unsicherheit nicht unnötig in die Länge zu ziehen“, sagte Juncker den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ kurz nach dem EU-Gipfel in Bratislava.

Die 27 Staats- und Regierungschefs hätten in Bratislava deutlich gemacht, dass es für die EU nach dem Brexit weitergehe. „Solange Großbritannien noch mit am Tisch sitzt,  kann es natürlich gerne mitessen, aber wenn es lieber Diät macht, lassen wir uns davon unseren Appetit sicher nicht verderben“, sagte Juncker.

Ein Ende kann auch ein Anfang sein

Tja, der eine geht - zumindest hat er dies bekundet. Die anderen wollen bleiben. Aber wie weiter - nach Brexit und im Streit um die Flüchtlingspolitik sowie dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien? Die EU will Handlungsfähigkeit beweisen. Die 27 EU-Staaten (außer Großbritannien) einigten sich letzten Freitag auf die "Agenda von Bratislava" - ein Arbeitsprogramm für die nächsten Monate. Dem Fahrplan für Reformen müssen nun aber konkrete Fortschritte folgen.

Doch die Ergebnisse des Bratislava-Gipfels stoßen auch auf Kritik aus verschiedenen Hauptstädten. „Für mich war es ein Moment der Wahrheit, in dem wir uns endlich auf das konzentriert haben, was uns verbindet“, sagte EU-Kommissionspräsident Juncker zur Verteidigung die Ergebnisse von Bratislava. „Die kommenden zwölf Monate sind entscheidend, um Ergebnisse zu liefern und das Vertrauen der Menschen für Europa zurückzugewinnen.“ Die Kommission habe dazu ein ganzes Bündel konkreter Maßnahmen vorgestellt – von WiFi für alle Großstädte über eine Verdopplung der Investitionsoffensive bis hin zu einem europäischen Verteidigungsfonds. „Das dient den Bürgerinnen und Bürgern mehr als jede Rhetorik“, sagte er.