Regierung

Keine Planspiele für Notfall bei Deutscher Bank

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat einen Bericht zurückgewiesen, es werde an einem Notfallplan für die Deutsche Bank gearbeitet. "Diese Meldung ist falsch. Die Bundesregierung bereitet keine Rettungspläne vor", stellte das Finanzministerium am Mittwoch in Berlin klar. Die Wochenzeitung "Die Zeit" hatte zuvor berichtet, die Bundesregierung und Finanzaufsichtsbehörden bereiteten einen Rettungsplan für den Fall einer Schieflage von Deutschlands größtem Geldhaus vor.

Im Finanzministerium hieß es weiter: "Anlass für derartige Spekulationen gibt es nicht. Die Bank hat dies ausdrücklich klargestellt." Die deutsche Finanzaufsicht Bafin kommentierte die Gerüchte nicht. Auch die europäische Bankenabwicklungsbehörde in Brüssel wollte sich nicht zu den "Marktspekulationen" äußern.

Banken mussten schon vor einigen Jahren für Stress-Situationen Sanierungs- und auch Abwicklungspläne vorlegen - sogenannte Testamente. Demnach gibt es also schon Pläne. Dazu gehört auch der Verkauf von Geschäftsteilen, um ein Institut zu stabilisieren.

Als Lehre aus der Finanzkrise sollen grundsätzlich Steuerzahler bei künftigen Bank-Schieflagen weitgehend verschont werden. Bei einer Banken-Rettung werden nach den neuen europäischen Abwicklungsregeln zuerst Eigentümer und Gläubiger und dann auch Kunden zur Kasse gebeten. Erst im äußersten Notfall kann der Staat einspringen./sl/enl/DP/tos