EU billigt deutsche Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission billigt die geplante deutsche Förderung von umweltfreundlichen Kraftwerken, in denen Strom und Wärme gleichzeitig erzeugt werden. Dies teilte die Behörde am Montag in Brüssel mit. Allerdings will sie die Vergünstigungen für große Stromabnehmer bei der Finanzierung der Förderung eingehend prüfen.

Es geht um die sogenannte Kraft-Wärme-Kopplung in neuen oder modernisierten Kraftwerken, die nicht mit Stein- oder Braunkohle betrieben werden. Die Förderung wird über eine kleine Umlage auf alle Stromkunden bezahlt.

Die deutsche Regelung hierzu stehe im Einklang mit den EU-Beihilferegelungen, teilte die Kommission mit. Sie verwies darauf, dass bei der gleichzeitigen Produktion von Strom und Wärme eine höhere Energieeffizienz erreicht werde und weniger Kohlendioxid entstehe. So leiste das deutsche Modell einen Beitrag zu den EU-Energie- und -Klimazielen, erklärte die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager.

Es müsse jedoch eingehend geprüft werden, wie sich die Ermäßigungen für bestimmte Verbraucher auf den Wettbewerb auswirkten. Die Vergünstigungen gelten für Unternehmen mit besonders hohem Stromverbrauch. Sie müssen die Umlage von derzeit 0,445 Cent pro Kilowattstunde nicht voll zahlen. Damit sind diese Ermäßigungen aus Sicht der EU eine Beihilfe für die betreffenden Betriebe./vsr/DP/fbr