Bundestagswahl 2017

Termine zur Wahl: Bundestagswahl am 17. oder 24. September 2017 - Wer will wann?

Das Jahr 2017 steht voll und ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Doch eines steht noch nicht fest: der Tag der Wahl. Laut Grundgesetz muss der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden. Kleines Problem: Es fallen schon mal diverse Sonntage raus, da in einigen Länder entweder Sommer- oder Herbstferien sind.

Entweder oder - zwei Termine zur Wahl

Jetzt prescht die Bundesregierung mit zwei möglichen Terminen vor: Demnach könnten sie schon mal den 17. oder 24. September als Termin für die nächste Bundestagswahl vormerken. Beide Sonntage würden als „geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag angesehen“, heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der CSU-Landesgruppe, aus dem die Tageszeitung „Die Welt“ zitiert.

Beide Termine würden von jeweils 15 Bundesländern als geeignet angesehen, heißt es in dem Brief de Maizières weiter. Jeweils fünf Länder sprechen sich für einen der beiden Termine aus. Der Innenminister bittet laut „Welt“ in seinem Schreiben die Fraktionen bis zum 20. Dezember um ihre Stellungnahme, um anschließend dem Bundespräsidenten eine Empfehlung der Bundesregierung zu unterbreiten.

Wer will wann? Die Präferenzen der Bundesländer
 
Der 17. September 2017 wird de Maizière zufolge von den Ländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein präferiert. „Alle anderen Ländern – mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz halten ihn für einen geeigneten Termin“, heißt es in dem Brief. Der 24. September 2017 werde präferiert von Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Alle anderen Länder außer Niedersachsen sähen diesen Tag als „geeignet“ an.