EuGH-Urteil

Spaniens Banken müssen Milliarden zurückzahlen

MADRID/LUXEMBURG (dpa-AFX) - Spanische Banken müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wegen unrechtmäßiger Zins-Klauseln in Verträgen zu Hypothekendarlehen Milliarden an Kreditnehmer zurückzahlen. Die von den Instituten jahrelang zu viel kassierten Beträge müssten auch rückwirkend erstattet werden, entschied der EuGH am Mittwoch in Luxemburg. Es gehe dabei um einen Gesamtbetrag von gut vier Milliarden Euro, teilte die Madrider Notenbank auf Anfrage mit.

Der Oberste Gerichtshof Spaniens hatte bereits 2013 die strittigen Klauseln als unwirksam eingestuft, auch wegen ungenügender Aufklärung der Kunden. Anders als das Madrider Tribunal Supremo entschied der EuGH nun zudem, dass die betroffenen Banken auch das vor Mai 2013 zu viel kassierte Geld zurückerstatten müssen./er/DP/jha