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Ein ungleiches Paar Brexit und Trump sei Dank: Fahren USA und UK der EU mit Handelsabkommen in die Parade?

17.01.2017, 15:41  |  2658   |   |   

Das United Kingdom verlässt die EU, will aber zuverlässiger EU-Partner bleiben. Heute stellte Theresa May im Lancaster House in London ihren Fahrplan für den Brexit vor. Es geht um den Ausstieg aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Der Ersatz für die EU soll die USA werden, wenn es nach May und Donald Trump geht. Am meisten freut sich Boris Johnson, britischer Außenminister, über den neuen Partner USA.

In den letzten Wochen wiederholte Donald Trump, dass der Ausstieg Großbritanniens aus der EU ein “great thing” sei, wie “The Independent” berichtete. Es sei der richtige Schritt, so der President-elect. Zudem habe er sich für einen schnellen Vorschlag für ein Handelsabkommen mit Großbritannien nach dem Brexit ausgesprochen.


USA-UK: Neue Partnerschaft ab 2019

Wie könnte der Umstieg vollzogen werden? Laut den regulären Bestimmungen muss die britische Regierung ihre Absichten in Brüssel bekanntgeben und erst dann können die Verhandlungen beginnen. Gemäß der Satzung müssen die Austrittsverhandlungen nach 2 Jahren abgeschlossen sein. Das Austrittsabkommen muss von einer qualifizierten Mehrheit der 27 verbleibenden Staaten beschlossen werden. Ferner muss das EU-Parlament zustimmen. Einen ähnlichen Fall gab es 1982 mit Grönland. Die Insel vollzog den Ausstieg aus der EU-ähnlichen EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) 1985. Der Ausstieg Großbritanniens nach einer offiziellen Absichtserklärung im Frühjahr 2017 könnte somit 2019 vollzogen werden. Wie korreliert dieses Zeitfenster mit den Plänen von Donald Trump?

May und Trump planen persönliches Treffen im Frühjahr 2017

Laut “Bloomberg” werden sich Trump und May im Frühjahr 2017 in Washington erstmals persönlich begegnen. Bereits im Dezember hatte May zwei vertraute Berater nach Amerika geschickt, um sich mit Trumps Beratern über zukünftige Kooperationen abzustimmen.

May sieht in der Partnerschaft mit den USA eine große Chance für die Zukunft ihres Landes. Dies betonte sie bereits kurz nach der Wahl Trumps zum zukünftigen Präsidenten. Der “Time” zufolge sagte May über die zukünftige Verbindung zwischen den USA und Großbritannien: “Wir sind und bleiben starke Partner in den Bereichen Handel, Sicherheit und Verteidigung."

Zeitplan kaum einzuhalten

Nun soll es soweit sein, dass sich Großbritannien mit Rückendeckung des starken Partners USA aus der EU löst. Jedoch, mit was muss zeitlich und juristisch kalkuliert werden? Der Faktor Zeit ist essentiell. Zum einen ist der formale Ausstieg aus der EU nicht vor 2019 abgeschlossen. Trump plant laut Bloomberg” einen fertigen Vertrag für März 2019.

Darüber hinaus wird viel zu selten klar gemacht, was James Ruby, früherer U.S. Assistant Secretary of State gegenüber “Sky News” auf den Punkt brachte: "Das Problem ist, dass es leicht ist, über ein Handelsabkommen zu twittern." Der Teufel stecke jedoch im Detail.

Diese Details wären natürlich hoch interessant, jedoch wird es keine konkreten Aushandlungen geben, bevor nicht der EU-Ausstieg juristisch abgeschlossen ist. Das allein dürfte aber schon einmal zwei Jahre dauern. Darüber hinaus können Handelsabkommen extrem kompliziert sein und einige Jahre bis zur Unterzeichnung ins Land gehen.

Inhalte und Probleme eines Handelsabkommens

Die zentralen Themen eines möglichen Handelsabkommens zwischen den USA und Großbritannien sind laut “Guardian” Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Pharmazeutika und die Austragung von Rechtsstreitigkeiten. Wie das Blatt schreibt, könnte durch eine Öffnung Großbritanniens für US-amerikanische Energiekonzerne der Fortschritt im Bereich der erneuerbaren Energien auf der Insel zurückgedrängt werden. Auch können die unterschiedlichen Ansichten im Agrarsektor hinsichtlich der Verwendung von Pestiziden und der Kennzeichnung genetisch veränderter Produkte zu Spannungen zwischen den Ländern führen.

Darüber hinaus kann ein erleichterter Marktzugang von US-amerikanischen Versicheren und Gesundheitsversorgern das bisherige System auf der Insel verändern und womöglich destabilisieren. Ferner laufen die US-amerikanischen Praktiken im Umgang mit Fleisch - wie zum Beispiel das Waschen von rohem Hühnerfleisch in Chlor - konträr zu den englischen Standards. Wie diese und weitere Themen in einem Handelsabkommen USA-Großbritannien für eine langfristige Partnerschaft angemessen und auf die Zukunft ausgerichtet fixiert werden können, ist unklar. Und somit passt die Überschrift im Guardian: "Ein Handelsabkommen Großbritanniens mit Trump? Seid vorsichtig mit dem, was ihr euch wünscht!“

Rück- und Ausblick auf eine neue Partnerschaft

Fakt ist, 2014 stellten die USA nach der EU den zweitgrößten Absatzmarkt für Produkte aus Großbritannien dar. Laut "Bloomberg" gingen insgesamt 17 Prozent aller britischen Exporte in die Staaten - nicht einmal halb so viel, wie in die EU (44 Prozent). Dieses niedrige Volumen könnte durch ein Handelsabkommen mit den USA gesteigert werden.

Auf der anderen Seite werden die warnenden Stimmen vor einem Deal mit Trump immer lauter. Wie der “Independent” berichtet, warnt die Labour-Partei davor, dass Großbritannien nach dem EU-Ausstieg wesentlich unbedeutender sei und somit die USA ein leichtes Spiel hätten, ihre Forderungen und Vorstellungen umzusetzen. Es drängt sich durchaus das Bild vom Kampf des David gegen Goliat auf. Auch zeigen die Verhandlungen um TTIP, wie schwierig internationale Handelsabkommen auf der juristischen Ebene sind.



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Kommentare

Ja die USA wird sehr wichtig für GB , nur was wollen die den Verkaufen ? Ah sicher Marmelade !
Oder glauben die , die können mit ihren Banken Punkten..... ...Smile.....
Ach ja Trump findet den Brexit ja so gut, mal sehen Winnie ersten Staaten sich von den USA lösen wollen.z.B. New York wird er sicher auch gut finden wenn er nur noch dieBauern Staaten hat was ? Was würde ich den ganzen Tag Lachen..... .

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