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Wie Trump die Welt mit seinem Protektionismus täuscht!
Von Markus Fugmann
Alle atmen auf, alles scheint in Ordnung zu sein: die USA werden keine generelle Importsteuer von etwa 20% erheben, wie es aussieht .
Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache! Gestern hat das Weiße Haus ein Memorandum des US-Handelsministeriums veröffentlicht, das es in sich hat.
Um den Protektionismus durchzusetzen, bedient sich die Trump-Administration eines schlauen Tricks: vermutlich hat ein findiger Jurist den „Trade Expansion Act of 1962“ in der Mottenkiste der US-Rechtsgeschichte entdeckt und darin das Einfallstor für die vermeintlich legale Durchsetzung protektionistischer Maßnahmen aller Art erkannt. Handelsbeschränkungen, Strafzölle etc. können erlassen werden, wenn sie die nationale Sicherheit der USA betreffen.
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