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Schulden: Macrons Team verwundert über Kritik aus Deutschland
Foto: Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur

Schulden Macrons Team verwundert über Kritik aus Deutschland

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
13.05.2017, 13:16  |  2578   |   |   
Paris (dts Nachrichtenagentur) - Im Team des gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron herrscht Verwunderung über Vorhaltungen deutscher Finanzpolitiker, er wolle Eurobonds einführen, um bestehende nationale Schulden zu vergemeinschaften. "Man sollte Emmanuel Macron nicht für Punkte kritisieren, die gar nicht in seinem Programm stehen. Er hat sich zu keinem Zeitpunkt des Wahlkampfs für Eurobonds ausgesprochen", sagte Macrons europapolitische Beraterin, die liberale Europaabgeordnete Sylvie Goulard, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.).

Eine weitere Quelle in Macrons Team sagte der Zeitung: "Wir verstehen diese Polemik nicht." Tatsächlich taucht eine Forderung nach Eurobonds weder in der langen Version von Macrons Wahlkampfprogramm auf noch in der kürzeren Fassung, die vor der Präsidentenwahl an alle französischen Haushalte verteilt worden ist. Macron hat sie ausweislich von Mitschriften auf der Internetseite seiner Bewegung "La République en Marche" auch nicht in Wahlkampfreden aufgestellt. Lediglich an zwei Stellen einer Rede, die Macron Anfang Januar an der Berliner Humboldt-Universität hielt, finden sich Hinweise auf gemeinsame Schuldentitel, berichtet die F.A.S. weiter. Allerdings ging es dem Kandidaten da ausdrücklich nicht darum, Schulden von Mitgliedstaaten auf die Gemeinschaft umzuwälzen, sondern um ein Instrument für gemeinsame Zukunftsinvestitionen. So plädierte er für "eine gemeinsame Schuldenkapazität, die auf europäischen Verteidigungsbonds beruht", um die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Außerdem sagte er, dass sich ein besonderer Haushalt für die Eurozone aus zwei Quellen speisen könne: sogenannten "Eigenmitteln" und einer "Fähigkeit zur Kreditaufnahme". Das könnten gemeinsame Schuldscheine sein oder ein Investitionsfonds, wie ihn EU-Kommissionspräsident Juncker bereits aufgelegt hat. Diese Punkte wurden im Programm jedoch nicht erwähnt. Auf Nachfrage erläuterte das Team Macrons der Zeitung: "Unsere Priorität ist ein Budget für die Eurozone, welches unterschiedliche Finanzierungsformen haben kann." "Ich selbst halte Eurobonds für ein mögliches Instrument, um künftige gemeinsame Aufgaben der Europäischen Union zu günstigen Konditionen zu finanzieren", sagte Goulard. "Sie sollen aber nicht dazu dienen, Schulden, die ein Staat in der Vergangenheit gemacht hat, auf die Schultern der anderen Europäer abzuwälzen. Das wird in Deutschland zu Recht abgelehnt." Goulard ist für einen Ministerposten im Gespräch, manche halten sie sogar für eine mögliche Premierministerin. Macron übernimmt am Sonntag das Präsidentenamt und wird anschließend seine Regierung ernennen.


2 Kommentare

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Kommentare

...naja,abgesehen,von diesen europäischen Verteidigungs-Bonds,hielten wir uns ja auch zurück.
Aber wir wollen eben auch keine Vergemeinschaftung,von Verteidigungs-Ausgaben,weil wir schon darum wissen,dass einige Partner,sagen wir aus Verzweifelung,den Verteidigungshaushalt aufblähen könnten,um zb die Arbeitslosenzahlen zu schönen usw,...
Was war das da noch neues?
Eine europäische Regierung?
Also,ich glaub,hier hat Deutschland die geringsten Verluste zu befürchten,es wird nur etwas dauern,denn für jeden ohnehin vorhandenen Politiker,muss dann einer gehen und auf seine Pensionen verzichten und dann kann ein Europäer nachwachsen,...oder besser nur ein halber,so macht es Sinn!
Lassen wir doch die kirche erstmal im Dorfe,Frankreich muss nun erstmal seine Reform-Fähigkeit unter Beweis stellen,wenn alles gut geht,dann lässt sich auch nach höherem streben!
...Und doch,...hatte er im Wahlkampf Eurobonds gefordert,aber egal,gewonnen hatter!^^

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