K+S

Hat man jetzt wieder etwas Luft zum Atmen?

Liebe Leser,

der Vorgang war besorgniserregend: Im vergangenen Jahr erhob die Staatsanwaltschaft in Meiningen Anklage gegen 14 Mitarbeiter des Kali- und Salzkonzerns K+S, darunter prominente Persönlichkeiten wie der ehemalige Chef Norbert Steiner und der vormalige Aufsichtsratschef Ralf Bethke.

Ein schwerwiegender Vorwurf

Der Vorwurf: K+S habe mit seinen Versenkpraktiken zwischen den Jahren 1999 und 2007 zu einer Gewässerverunreinigung der Gerstunger Mulde (Thüringen) beigetragen. Der Kali- und Salzspezialist habe überdies jene Verunreinigung bewusst in Kauf genommen, indem man die billige und unerlaubte Versenkmethode systematisch zu Gewinnoptimierungszwecken einsetzte, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Laut einem Bericht der Wirtschaftswoche wies der dadurch erlangte Vorteil einen Wert von etwa 325 Millionen Euro auf.

Landgericht Meiningen widersprach

Kurz nach Bekanntwerden der übermittelten Beschwerde beschloss das zuständige Landgericht Meiningen im September 2016, die Klage der Staatsanwaltschaft nicht zuzulassen. So waren im Vorfeld beispielsweise Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen durchgeführt worden. Diese seien – laut Gericht – ebenfalls rechtswidrig gewesen.

Oberlandesgericht Jena bestätigt

Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung des Konzerns hervorgeht, wird die Entscheidung des Landgerichts nun vom Oberlandesgericht Jena bestätigt. Die Entscheidung der nächsthöheren gerichtlichen Instanz besagt, „dass die Vorwürfe unbegründet und die erteilten Genehmigungen zur Versenkung von Salzabwässern rechtmäßig“ gewesen seien, so K+S in einem Statement.

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Ein Beitrag von Norman Stepuhn.