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Drei Fragen zur EU-Integration, zum Handel und zum Euro
Alle Augen werden auf Donald Trump gerichtet sein, wenn er Ende Mai am Gipfeltreffen der NATO und der G7 teilnimmt. Bei seiner ersten Europareise ist er auch mit den Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker, verabredet. Europäische Politiker werden daher genau hinhören.
Europäische Integration verstehen
Während seines Wahlkampfs brach Donald Trump mit der amerikanischen Tradition, die Europäische Union als Grundlage eines stabilen, friedlichen und wirtschaftlich starken Kontinents zu unterstützen. Er schlug sich im britischen Referendum zur EU-Mitgliedschaft auf die Seite der Brexit-Befürworter und ging davon aus, dass weitere Staaten diesem Beispiel folgen würden. Von Ted Malloch, der als möglicher EU-Botschafter der Vereinigten Staaten im Gespräch ist, ist die Aussage dokumentiert, die Union sei „undemokratisch und aufgebläht“. Malloch äußerte Zweifel daran, ob es künftig noch im Interesse der Vereinigten Staaten sei, das Projekt der europäischen Integration zu fördern. Er behauptete zudem, der Euro stecke in einer tiefen Krise und werde möglicherweise im kommenden Jahr zusammenbrechen.
In jüngster Zeit bezeichnete Präsident Trump die EU als „wunderbar“, nachdem er einige europäische Regierungschefs – unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel – getroffen hatte. Er sei „ganz und gar für die EU“ und lobte den Zusammenhalt der Union nach der britischen Entscheidung für den Brexit im vergangenen Jahr. Trotz dieser rhetorischen Kehrtwende bleibt die wichtige Frage offen, ob Trump sich nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten für das europäische Einigungsprojekt einsetzen wird.
Transatlantische Handelsbeziehungen gestalten
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Wie Trump es wirklich mit der EU hält, wird sich vor allem in der Handelspolitik zeigen, einem Bereich, in dem die EU-Mitgliedstaaten ihre Kompetenzen vollständig auf die Ebene der EU und an die Europäische Kommission übertragen haben. Trump und sein Team haben mehrfach betont, dass sie internationale Beziehungen zukünftig auf bilateraler statt auf multilateraler Grundlage führen wollen. So erklärte die neue Regierung zum Beispiel, Großbritannien werde der erste europäische Kandidat für ein Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten sein und zeigten damit wenig Kenntnis über die besondere Rolle der EU in der Handelspolitik und die komplexen Austrittsverhandlungen, die der Brexit mit sich bringt.