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Merkel warnt vor Schröpfen der Atomwirtschaft
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0 KommentareBERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Debatte um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke vor einer zu hohen finanziellen Belastung der Energiewirtschaft gewarnt. ´Es hat ja keinen Sinn,
wirtschaftlich arbeitende Unternehmen mit Rahmenbedingungen zu belasten, bei denen sie zum Schluss kein Geld mehr verdienen können´, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Berlin. Die Umweltorganisation
Greenpeace warnte Merkel davor, den Atomkonzernen zu stark entgegenzukommen und sie zu schonen.
Bisher steht nur fest, dass die deutsche Atomindustrie mit einer Brennelementesteuer belastet werden soll, die dem Bund 2,3 Milliarden Euro pro Jahr bringen soll. Hierzu liegt ein Referentenentwurf vor, Ende August soll die Abgabe vom Kabinett beschlossen werden. Der Erlös soll in die Haushaltssanierung fließen, zudem soll ein großer Teil für die Sanierung des maroden Atommülllagers Asse in Niedersachsen verwendet werden.
Bisher steht nur fest, dass die deutsche Atomindustrie mit einer Brennelementesteuer belastet werden soll, die dem Bund 2,3 Milliarden Euro pro Jahr bringen soll. Hierzu liegt ein Referentenentwurf vor, Ende August soll die Abgabe vom Kabinett beschlossen werden. Der Erlös soll in die Haushaltssanierung fließen, zudem soll ein großer Teil für die Sanierung des maroden Atommülllagers Asse in Niedersachsen verwendet werden.
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Eine weitere Abgabe wird zwischen Union und FDP diskutiert, wenn die Laufzeiten der Atommeiler verlängert werden. Diese Abgabe soll der Förderung erneuerbarer Energien zugutekommen. ´Es darf keine
Deal-Politik geben´, sagte Greenpeace-Atomexperte Tobias Münchmeyer der Nachrichtenagentur dpa. Die Regierung dürfe sich nicht auf einen finanziellen Kuhhandel mit der Atomindustrie einlassen.
Merkel betonte, es werde sicher Gesprächsbedarf geben, inwieweit auch ein Teil der Einnahmen für erneuerbare Energien verwendet werden soll. ´Aber ich will jetzt völlig klar sagen, wir können auch die Energieunternehmen nicht so belasten, dass sie zum Schluss gar nicht mehr rentabel arbeiten können.´ Merkel sagte, die Brennelementesteuer sei schon eine erhebliche Herausforderung für die Energieunternehmen. Greenpeace warf Merkel Wortbruch vor, da im Koalitionsvertrag klar von einer Zusatzabgabe für die Atomwirtschaft die Rede sei.
In der weiter ungelösten Frage, ob und um wie viele Jahre die Laufzeiten verlängert werden sollen, sagte Merkel, zunächst werde über die Verlängerung der Laufzeit entschieden. Bei einer längeren Laufzeit werde dann über die zusätzlichen Sicherheitsanforderungen für die Atomkraftwerke entschieden. Derzeit laufen noch 17 Atomkraftwerke. Gemessen an den vereinbarten Reststrommengen würde nach jetzigem Stand das letzte Atomkraftwerk etwa 2023 oder 2024 vom Netz gehen. Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag festgelegt, den Atomausstieg von Rot-Grün rückgängig zu machen und längere Laufzeiten zu erlauben, da die Atomkraft noch als Energiequelle gebraucht werde.
Einer Umfrage zufolge lehnen die Deutschen eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ab. 77 Prozent der Befragten sprachen sich bei einer TNS-Emnid-Umfrage im Auftrag der ´Zeit´ dagegen aus, die Atommeiler mehr als zehn Jahre länger als vereinbart am Netz zu lassen. 48 Prozent der Bevölkerung sprechen sich dafür aus, die Laufzeiten gar nicht zu verlängern. 58 Prozent der Deutschen wären bereit, für Strom aus erneuerbaren Quellen rund zehn Prozent mehr zu zahlen als bisher. Und fast die Hälfte der Bürger glaubt, dass eine längere Zukunft der Atomkraft den Ausbau erneuerbarer Energien bremsen würde./ir/fd/vr/bk/DP/he
Merkel betonte, es werde sicher Gesprächsbedarf geben, inwieweit auch ein Teil der Einnahmen für erneuerbare Energien verwendet werden soll. ´Aber ich will jetzt völlig klar sagen, wir können auch die Energieunternehmen nicht so belasten, dass sie zum Schluss gar nicht mehr rentabel arbeiten können.´ Merkel sagte, die Brennelementesteuer sei schon eine erhebliche Herausforderung für die Energieunternehmen. Greenpeace warf Merkel Wortbruch vor, da im Koalitionsvertrag klar von einer Zusatzabgabe für die Atomwirtschaft die Rede sei.
In der weiter ungelösten Frage, ob und um wie viele Jahre die Laufzeiten verlängert werden sollen, sagte Merkel, zunächst werde über die Verlängerung der Laufzeit entschieden. Bei einer längeren Laufzeit werde dann über die zusätzlichen Sicherheitsanforderungen für die Atomkraftwerke entschieden. Derzeit laufen noch 17 Atomkraftwerke. Gemessen an den vereinbarten Reststrommengen würde nach jetzigem Stand das letzte Atomkraftwerk etwa 2023 oder 2024 vom Netz gehen. Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag festgelegt, den Atomausstieg von Rot-Grün rückgängig zu machen und längere Laufzeiten zu erlauben, da die Atomkraft noch als Energiequelle gebraucht werde.
Einer Umfrage zufolge lehnen die Deutschen eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ab. 77 Prozent der Befragten sprachen sich bei einer TNS-Emnid-Umfrage im Auftrag der ´Zeit´ dagegen aus, die Atommeiler mehr als zehn Jahre länger als vereinbart am Netz zu lassen. 48 Prozent der Bevölkerung sprechen sich dafür aus, die Laufzeiten gar nicht zu verlängern. 58 Prozent der Deutschen wären bereit, für Strom aus erneuerbaren Quellen rund zehn Prozent mehr zu zahlen als bisher. Und fast die Hälfte der Bürger glaubt, dass eine längere Zukunft der Atomkraft den Ausbau erneuerbarer Energien bremsen würde./ir/fd/vr/bk/DP/he
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