Wofür die eidessattliche Versicherung dienen soll

Im Rechtssystem hat das Abgeben von Erklärungen jeglicher Art eine große Bedeutung. Viele Fälle lassen sich juristisch nur dann sinnvoll beurteilen, wenn die Beteiligten zuvor eine Erklärung über die wichtigsten Eigenschaften eines Sachverhalts abgegeben haben. Diese Erklärungen müssen jedoch unter allen Umständen der Wahrheit entsprechen, das heißt, dass die gemachten Angaben in allen wichtigen Details zutreffend sind und damit in der juristischen Beurteilung verwendet werden können. Da man sich auf derartige Aussagen verlassen können muss, kennt die deutsche Gesetzgebung die Institution der Versicherung an Eides statt, die auch mit E.V. oder EV abgekürzt wird. Die Konsequenzen, die sich aus einer solchen Versicherung ergeben, sind unter anderem im Strafgesetzbuch kodifiziert.

Die Versicherung an Eides statt würde ihre besondere Bedeutung verlieren, wenn mit Falschaussagen keine Konsequenzen verbunden wären. Die an einem Sachverhalt beteiligten Parteien müssen einen Anreiz haben, ihre Aussage den Tatsachen entsprechend vorzunehmen. Falls unwahre Aussagen im Rahmen einer eidesstattlichen Versicherung gemacht werden sollten, liegt deshalb eine Straftat vor.

Eidesstattliche Versicherungen kommen in einer Reihe unterschiedlicher Szenarien zur Anwendung. Dazu können beispielsweise auch Zwangsvollstreckungen gehören, bei denen die eigenen Vermögensverhältnisse der Wahrheit entsprechend angegeben werden müssen. Doch auch in Fällen, in denen es um steuerrechtliche Fragestellungen geht, kann eine Person von der Verwaltung dazu aufgefordert werden, eine entsprechende Versicherung abzugeben.