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Thema: Bundestag
(3)  Wehrbeauftragter: Soldaten beschweren sich über Stubendurchsuchungen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen. "Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden …

Berlin: Zahlreiche Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleiben unbesetzt

Das seit September 2016 laufende Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen, …

Bundestag: Weiter Kritik an Durchsuchungen bei der Bundeswehr

Die Kritik an der Vorgehensweise bei den Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen hält an. Alexander Neu, Sicherheitspolitiker der Linkspartei im Bundestag, hat Verständnis für Soldaten, die sich über …

Koalition: CDU-Frauen verärgert über Koalitionspleite beim Teilzeitgesetz

Die Frauen in der Unions-Bundestagsfraktion sind verärgert, weil die Regierung kein Rückkehrrecht auf einen Vollzeitarbeitsplatz geschaffen hat. "Beide Koalitionspartner haben eine Chance verpasst", sagte Karin …

Nachrichten zu "Bundestag"

Bundestag22.05.2017
Schulz trotz Wahlschlappen weiter optimistisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz zeigt sich trotz der jüngsten Schlappen bei Landtagswahlen optimistisch, dass seine Partei bei den Bundestagswahlen noch stärkste Kraft werden könne. Im "RTL Nachtjournal" sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montagabend, der Wahlkampf habe gerade erst begonnen. "Bei... [mehr]
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Bundestag20.05.2017
Erika Steinbach unterstützt die AfD im Wahlkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Bundestagswahlkampf wird die AfD eine prominente Wahlhelferin haben: Erika Steinbach, abtrünniges CDU-Mitglied und derzeit noch Bundestagsabgeordnete, will die Rechtspopulisten bei mindestens einer Großveranstaltung im Wahlkampf unterstützen, berichtet der "Spiegel". Steinbach war für die CDU 13 Jahre lang Stadtverordnete in Frankfurt am Main und 27 Jahre lang Bundestagsabgeordnete. Anfang des Jahres trat sie aus der... [mehr]
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19.05.2017
Gesetz gegen Hassbotschaften im Bundestag - Viel Kritik an Maas
BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag befasst sich am Vormittag (10.05 Uhr) in erster Lesung mit dem umstrittenen Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierung gegen Hass und Hetze im Internet. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will damit die sozialen Netzwerke zwingen, Hassbotschaften konsequenter zu entfernen. Offenkundig strafbare Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. In komplizierteren Fällen bekommen die Internetkonzerne sieben Tage Zeit. Wer dem... [mehr]
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18.05.2017
Bundestag billigt Transparenzregister für Firmenkonstrukte
BERLIN (dpa-AFX) - Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung sollen Hintermänner verschachtelter Unternehmenskonstruktionen künftig sichtbar werden. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend in Berlin ein entsprechendes Transparenzregister. Darin sollen die wahren Eigentümer von Unternehmen aufgeführt werden. Einsicht... [mehr]
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Bundestag18.05.2017
Lammert will gegen Reform der Bund-Länder-Finanzen stimmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat angekündigt, gegen die geplante Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu stimmen. "Ich habe in der Fraktion erklärt, dass und warum ich nicht zustimmen kann", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Die ablehnende Haltung Lammerts ist heikel, da der Bundestag dem Gesetz mit Zweidrittelmehrheit zustimmen muss. In einer Fraktionssondersitzung am Donnerstagmorgen hatte er Kritik an... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestagsverwaltung sucht bereits Büros für größer werdenden Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundestagsverwaltung hat bereits die Suche nach neuen Büroräumen begonnen - in der Erwartung, dass der nächste Bundestag noch einmal deutlich mehr Abgeordnete umfassen wird als der jetzige. "Die Bundestagsverwaltung ist beauftragt, auf dem Markt bestehende Anmietmöglichkeiten zu prüfen", teilte die Bundestagsverwaltung der "Welt" auf Nachfrage mit. Das geänderte Wahlrecht mit seinen zahlreichen Ausgleichsmechanismen... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestag rügt EU-Kommission wegen Energiepakets
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur drei Wochen nach der Rüge gegen das Dienstleistungspaket kritisiert der Bundestag erneut die EU-Kommission wegen eines zu tiefen Eingriffs in die nationalen Zuständigkeiten: Der Europaausschuss des Bundestages will laut eines Berichts des "Handelsblatts" am Mittwoch einen Antrag von Union und SPD verabschieden, in dem er die Brüsseler Vorschläge... [mehr]
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Bundestag26.01.2017
Bundestag beschließt Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission Minusma in Mali beschlossen. 498 Abgeordnete stimmten in der namentlichen Abstimmung dafür, 55 dagegen und drei enthielten sich. Die Obergrenze der Zahl der am Einsatz beteiligten Soldaten wird demnach auf bis zu 1.000 Soldaten heraufgesetzt. Bisher konnten 650 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden.... [mehr]
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Bundestag24.03.2017
Bundestag beschließt Pkw-Maut
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Freitag die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in der namentlichen Abstimmung für den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderungen der seit 2015 geltenden Maut-Gesetze. Die Änderungen waren nötig geworden, weil die EU-Kommission 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet und 2016 vor dem Europäischen... [mehr]
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Bundestag30.03.2017
Bundestag verabschiedet Gesetz für mehr Lohngleichheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetzt beschlossen, das für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern sorgen soll. Es sieht vor, dass Arbeitnehmer in Betreiben mit mehr als 200 Beschäftigten künftig einen Anspruch auf ein Auskunftsrecht über das Gehalt von Kollegen auf einer gleichwertigen Stelle haben sollen. Betriebe mit mehr als 500 Beschäftigten müssen zudem künftig regelmäßig über den Stand der... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestagsverwaltung sucht bereits Büros für größer werdenden Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundestagsverwaltung hat bereits die Suche nach neuen Büroräumen begonnen - in der Erwartung, dass der nächste Bundestag noch einmal deutlich mehr Abgeordnete umfassen wird als der jetzige. "Die Bundestagsverwaltung ist beauftragt, auf dem Markt bestehende Anmietmöglichkeiten zu prüfen", teilte die Bundestagsverwaltung der "Welt" auf Nachfrage mit. Das geänderte Wahlrecht mit seinen zahlreichen Ausgleichsmechanismen... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur drei Wochen nach der Rüge gegen das Dienstleistungspaket kritisiert der Bundestag erneut die EU-Kommission wegen eines zu tiefen Eingriffs in die nationalen Zuständigkeiten: Der Europaausschuss des Bundestages will laut eines Berichts des "Handelsblatts" am Mittwoch einen Antrag von Union und SPD verabschieden, in dem er die Brüsseler Vorschläge... [mehr]
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Bundestag30.03.2017
Bundestag verabschiedet Gesetz für mehr Lohngleichheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetzt beschlossen, das für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern sorgen soll. Es sieht vor, dass Arbeitnehmer in Betreiben mit mehr als 200 Beschäftigten künftig einen Anspruch auf ein Auskunftsrecht über das Gehalt von Kollegen auf einer gleichwertigen Stelle haben sollen. Betriebe mit mehr als 500 Beschäftigten müssen zudem künftig regelmäßig über den Stand der... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestag"

Tages-Trading-Chancen am Freitag den 24.06.201626.06.2016
...id-bundestag.html Im Jahr 2002 gab es im Bundestag eine Mehrheit von 52,33 Prozent (348 Ja-Stimmen, 199 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen | Grundgesamtheit: 665 Abgeordnete) für einen rot-grünen Gesetzentwurf (Drucksache 14/8503) zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in namentlicher Abstimmung. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt. (Debatte: Plenarprotokoll 14/240). Am 14. Juni 2013 brachte die SPD-Bundestagsfraktion einen von Mehr Demokratie mitentwickelten... [mehr]
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Tages-Trading-Chancen am Freitag den 24.06.201626.06.2016
....html Im Jahr 2002 gab es im Bundestag eine Mehrheit von 52,33 Prozent (348 Ja-Stimmen, 199 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen | Grundgesamtheit: 665 Abgeordnete) für einen rot-grünen Gesetzentwurf (Drucksache 14/8503) zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in namentlicher Abstimmung. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt. (Debatte: Plenarprotokoll 14/240). Am 14. Juni 2013 brachte die SPD-Bundestagsfraktion einen von Mehr Demokratie mitentwickelten Volksentscheid-Gesetzentwurf... [mehr]
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RWE - Informationen, Analysen und Meinungen20.09.2013
...die AfD hat die politische Glaubwürdigkeit und eine realistische Chance eine solche Politik im Bundestag zu vertreten. Ein mehr als überfälliges Korrektiv im politischen Einheitsbrei, das auch die weitgehende mediale Gleichschaltung in den Themenbereichen europäische Schulden- und Haftungsunion, Einwanderungspolitik und eben Energiepolitik ein wenig aufbrechen könnte, denn eine im Bundestag vertretene Partei lässt sich eben ungleich schwerer ignorieren und diffamieren als eine... [mehr]
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Rein in Dialog, ...14.07.2010
der Interesse halber : Bundestag berät über iPad-Einsatz im Plenum Der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages, Thomas Strobl (CDU), hat dafür plädiert, die Nutzung technischer Geräte wie Handys, Notebooks und iPads im Bundestag zu erleichtern. "Die Digitalisierung kommt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Gesetzesvorlagen werden wohl zunehmend digitalisiert vorliegen. IT-Technik gehört zum Arbeitsgerät. Man kann sich... [mehr]
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Conergy - Kursziel 100 Euro!14.05.2010
...des Bundesrates geht an die Bundesregierung, der es möglich ist, Stellung zu nehmen, bevor er in den Bundestag eingebracht werden kann. * Ein Gesetzentwurf aus der Mitte des Bundestages wird direkt von diesem behandelt. In allen Fällen ist der Bundestag das erste Beschlussorgan für die Annahme eines Gesetzentwurfes. Inhaltsverzeichnis [Verbergen] * 1 Bundestag o 1.1 Erste Beratung o 1.2 Zweite Beratung o 1.3 Dritte Beratung * 2 Bundesrat o... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
...Die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [ In alphabetischer Reihenfolge ] Name E-mail Gila Altmann Gila.Altmann@bundestag.de Marieluise Beck Marieluise.Beck@bundestag.de Volker Beck Volker.Beck@bundestag.de Angelika Beer Angelika.Beer@bundestag.de Matthias Berninger Matthias.Berninger@bundestag.de Annelie Buntenbach Annelie.Buntenbach@bundestag.de Ekin Deligöz Ekin.Deligoez@bundestag.de Dr. Thea... [mehr]
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Grünes Aktiendepot27.02.2000
...Mitteilung analog §15 WpHG gemäß §2 Abs. 2 der Anlegerrichtlinien der Düsseldorfer Börse SolarWorld begrüßt Entscheidung des Bundestages zur Vergütung von regenerativ erzeugtem Strom Die SolarWorld AG, Bonn, hat das am Freitag beschlossene Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien eindeutig begrüßt. "Durch die Entscheidung des Bundestages wird der Weg endgültig frei für die Marktdurchdringung der erneuerbaren Energien. Die von vielen Marktbeobachtern prognostizierte rasante... [mehr]
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
...Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und war von 1995 bis 1998 Vorsitzender des Unterausschuß „Menschenrechte und Humanitäre Hilfe“ des Deut-schen Bundestags, seit 1998 ist er stellvertretender Vorsitzender dieses Unterausschusses. Von 1994 bis 1995 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und seit 1993 ist er stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestags. Von 1982 bis 1992 war er Bundesminister für Post und... [mehr]
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T O L L H A U S - D - unglaublich !08.06.2001
...of 8 months of jail because of attempted coercion of the authorities to adhere and act according to law and order. The document of the German Bundestag DS 12/8591 holds proof that the Bundestag had already known in 1994 that neither Montagnier (1983) nor Gallo (1984) had isolated any virus in connection with AIDS. Based on this the Bundestag safeguarded the persistent lie of the AIDS information campaign (RKI) from 9th March 1995 about the successful isolation of a virus in connection with AIDS.... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
Verhaltensregeln für Mitgleider des Deutschn Bundestages § 4 Spenden (1) Ein Mitglied des Bundestages hat über Geldspenden und geldwerte Zuwendungen aller Art (Spenden), die ihm für seine politische Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden, gesondert Rechnung zu führen. (2) Eine Spende, deren Wert in einem Kalenderjahr 10 000 Deutsche Mark übersteigt, ist unter Angabe des Namens und der Anschrift des Spenders sowie der Gesamthöhe dem... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
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