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Thema: Politik
(1)  Deutschland: Haseloff will deutliche Reaktion Deutschlands auf Nazi-Vergleiche

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat eine deutliche Reaktion Deutschlands auf die Nazi-Vergleiche türkischer Politiker gefordert. Er sieht vor allem das Außenministerium in der …

(2)  EU-Kommissar: EU-Beitritt der Türkei wird "immer unrealistischer"

Ein EU-Beitritt der Türkei wird nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn "immer unrealistischer". Der autoritäre Kurs des türkischen Präsidenten Erdogan und die geplante Verfassungsänderung …

Themen: Land, Politik, Türkei
Umfrage: Klare Mehrheit will Einreiseverbot für türkische Politiker

Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer Umfrage des Online-Meinungsforschungsinstituts Civey Einreiseverbote für türkische Politiker, die in Deutschland Werbung für das umstrittene …

Politiker: CSU-Politiker Mayer räumt Fehler in Integrationspolitik ein

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat Fehler in der Integrationspolitik eingeräumt: "Alle Parteien haben seit den 70er Jahren das Thema Integration verpennt", sagte …

Politiker: Lindner begrüßt Verzicht auf weitere Auftritte türkischer Politiker

FDP-Chef Christian Lindner hat Aussagen der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) begrüßt, wonach auf weitere Wahlkampfauftritte von Spitzenpolitikern aus Ankara in Deutschland verzichtet wird. "Ich bin …

Politik: Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben

Zwei islamistische Gefährder, die im Februar in Göttingen wegen Terrorverdachts festgenommenen worden waren, werden abgeschoben. Das Bundesverwaltungsgericht habe am Dienstag den Anträgen auf vorläufigen …

Themen: Politik

Nachrichten zu "Politik"

POLITIK/BBC22.03.2017
Polizist vor Londoner Parlament nach Angriff gestorben
LONDON (dpa-AFX) - Ein Polizist ist nach Informationen der britischen BBC bei den mutmaßlichen Terrorangriffen vor dem Londoner Parlament gestorben. Damit stieg die Zahl der Toten am Mittwoch auf mindestens zwei. Nach Angaben aus einem Krankenhaus starb eine Frau an den Folgen ihrer Verletzungen. Die Polizei bestätigte zunächst keine Todesopfer oder die Zahl der Verletzten. Rettungskräfte behandelten nach eigenen Angaben mindestens zehn Verletzte auf der Brücke neben dem... [mehr]
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Aktien Frankfurt22.03.2017
Zweifel an Trumps Versprechungen sorgen für Verluste
FRANKFURT (dpa-AFX) - Zunehmende Zweifel an der schnellen Umsetzbarkeit der Wahlversprechen des US-Präsidenten haben am Mittwoch den Dax weitere Punkte gekostet. Bereits tags zuvor hatten Bedenken über die Politik von Donald Trump die Stimmung belastet. An der Wall Street musste der Dow... [mehr]
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Aktien Frankfurt Eröffnung22.03.2017
Ernüchterung über Trumps Versprechungen
FRANKFURT (dpa-AFX) - Zunehmende Zweifel an der schnellen Umsetzbarkeit der Wahlversprechen des US-Präsidenten haben am Mittwoch den Dax weiter belastet. Bereits tags zuvor hatten Bedenken über die Politik von Donald Trump die Stimmung belastet. An der Wall Street musste der Dow Jones den... [mehr]
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Aktien Frankfurt Eröffnung22.03.2017
Anleger ernüchtert über Trumps Versprechungen
FRANKFURT (dpa-AFX) - Zunehmende Zweifel an der schnellen Umsetzbarkeit der Wahlversprechen des US-Präsidenten haben am Mittwoch den Dax weiter belastet. Bereits tags zuvor hatten Bedenken über die Politik von Donald Trump auf die Stimmung gedrückt. An der Wall Street musste der Dow Jones den... [mehr]
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Aktien Frankfurt Ausblick22.03.2017
Ernüchterung über Trumps Versprechungen
FRANKFURT (dpa-AFX) - Zunehmende Zweifel an der schnellen Umsetzbarkeit der Wahlversprechen des US-Präsidenten Donald Trump dürften am Mittwoch den Dax weiter belasten. Bereits tags zuvor hatten die Bedenken über Trumps Politik die Stimmung belastet. An der Wall Street... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Politik16.03.2017
Spahn sieht Rutte-Triumph als Signal an deutsche Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat den deutlichen Wahlsieg des rechtsliberalen Premiers Mark Rutte in den Niederlanden als Signal an die deutsche Politik gewertet. "Eines lehrt die niederländische Wahl: Klare Kante zahlt sich aus", sagte Spahn der "Welt". Die Menschen wollten... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Politik16.03.2017
Spahn sieht Rutte-Triumph als Signal an deutsche Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat den deutlichen Wahlsieg des rechtsliberalen Premiers Mark Rutte in den Niederlanden als Signal an die deutsche Politik gewertet. "Eines lehrt die niederländische Wahl: Klare Kante zahlt sich aus", sagte Spahn der "Welt". Die Menschen wollten... [mehr]
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Diskussionen zu "Politik"

Stehen die Weltbörsen vor einem Crash ???23.03.2017
...allso beliebten Nazivergleichen um sich. Kommt mir irgendwie bekannt vor. So wird ja auch bei uns mit andersdenkenden umgegangen. Deutsche Politiker haben Trump vor und nach der Wahl beleidigt. Jetzt fährt man eben die Ernte ein. Sie haben es bis heute nicht begriffen das sich der Wind gedreht hat. Wer die Menschen vernachlässigt und nur noch Politik für Grosskonzerne betreibt hat es nicht anders verdient. Wenn es nicht mein Geburtsland wäre könnte ich herzhaft lachen. Hoffnung keimt... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen unterdrückt. Es ist ein Skandal, dass besorgte Bürger, die den Mund aufmachen um die Missstände öffentlich zu benennen, als „rechtspopulistisch“ verhöhnt werden – und das ausgerechnet von denen, die durch ihre Politik und... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...die Politik, Währung und Finanzmärkte ist so gut wie weg. Das Europa des versprochenen Friedens, Wohlstands und der finanziellen Sicherheit gleicht nun eher einer Ruine, von deren Baufälligkeit so manch verantwortlicher Politiker auch um den Preis der Aufgabe demokratischer Grundrechte abzulenken versucht. Alles, was derzeit gemacht wird, ist noch mehr Schulden und Haftungen aufzutürmen - so als könnte man Wasser zu Wein machen. Auch 2012 tanzen wir auf dem Schulden-Vulkan. Politik und... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel23.02.2009
...für die deutsche Wirtschaft. Sie führt die Politiker ein und die Leute gewöhnen sich dann an das Gesicht. Die Marke ist etabliert, wie wir das nennen. Aber meistens verschleißen die Originale schnell.“ „Und dann kommen Sie zur Hilfe.“ „Wir tauschen, bevor irgendetwas auffällt. Wer will auch schon von Irren regiert werden? Das verbrauchte Material wird hier endgelagert. Nicht einmal die Schwestern können sie unterscheiden.“ Politiker waren also austauschbar und waren von... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...Prüffrage - anders ausgedrückt - ist die Frage nach der Beschäftigungswirksamkeit aller Politik. Auf diesen Vorbehalt möchte ich, liebe Genossinnen und Genossen, fünf Grundsätze beziehen, fünf Grundsätze, die unsere Politik bestimmen werden. Wir werden jede Maßnahme und jedes Instrument unserer Politik auf den Prüfstand stellen, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Politik kann - das wissen wir - und soll dem Ziel dienen, zu mehr Eigenverantwortung und Initiative... [mehr]
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Stehen die Weltbörsen vor einem Crash ???23.03.2017
...allso beliebten Nazivergleichen um sich. Kommt mir irgendwie bekannt vor. So wird ja auch bei uns mit andersdenkenden umgegangen. Deutsche Politiker haben Trump vor und nach der Wahl beleidigt. Jetzt fährt man eben die Ernte ein. Sie haben es bis heute nicht begriffen das sich der Wind gedreht hat. Wer die Menschen vernachlässigt und nur noch Politik für Grosskonzerne betreibt hat es nicht anders verdient. Wenn es nicht mein Geburtsland wäre könnte ich herzhaft lachen. Hoffnung keimt... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Stehen die Weltbörsen vor einem Crash ???23.03.2017
...allso beliebten Nazivergleichen um sich. Kommt mir irgendwie bekannt vor. So wird ja auch bei uns mit andersdenkenden umgegangen. Deutsche Politiker haben Trump vor und nach der Wahl beleidigt. Jetzt fährt man eben die Ernte ein. Sie haben es bis heute nicht begriffen das sich der Wind gedreht hat. Wer die Menschen vernachlässigt und nur noch Politik für Grosskonzerne betreibt hat es nicht anders verdient. Wenn es nicht mein Geburtsland wäre könnte ich herzhaft lachen. Hoffnung keimt... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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