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Thema: Politik
Politik: Trittin will von Merkel Kurswechsel in EU-Politik

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den unabhängigen französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron mit einem Kurswechsel in ihrer …

Türkische Gemeinde: Allen NSU-Opfern gleiche Aufmerksamkeit schenken

Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert, allen Opfern der Terrorzelle NSU die gleiche Aufmerksamkeit zu schenken wie der 2007 in Heilbronn erschossenen Polizistin. Es sei richtig, dass an den Mord an der …

Blick voraus: Dickie’s View on Global Fixes Income Market

Für Richard „Dickie“ Hodges, Manager des Nomura Funds Ireland - Global Dynamic Bond Fund, ist die Rallye in den Risiko-Anlageklassen noch nicht vorüber, auch wenn bereits viel Optimismus und fiskalische Stimuli eingepreist sind.

Kretschmann: Politiker dürfen nicht die Bürger erziehen wollen

Nach Ansicht des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), dürfen es Politiker nicht als ihre Aufgabe ansehen, die Bürger zu erziehen. "In der Politik darf man nicht …

Sozialwahl: Bundeswahlbeauftragte will künftig Online-Abstimmung

Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahl, hat sich dafür ausgesprochen, die Abstimmung mit mehr als 50 Millionen Wahlberechtigten künftig online durchzuführen. "Mein Vorgänger …

Schrumpfende Mehrheit in Erfurt Bartsch rechnet nicht mit Konsequenzen
Schrumpfende Mehrheit in Erfurt: Bartsch rechnet nicht mit Konsequenzen

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, rechnet nicht damit, dass der Übertritt der thüringischen SPD-Landtagsabgeordneten Marion Rosin in die CDU negative Konsequenzen für das …

Themen: Berlin, Politik, SPD

Nachrichten zu "Politik"

POLITIK26.04.2017
EU-Kommission weicht Forderung nach Abbruch von Türkei-Gesprächen aus
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will von sich aus keine Empfehlung für einen einseitigen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abgeben - zumindest nicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt. "Es ist jetzt an der Türkei, klar zu machen, wie sie zur EU und zum Beitrittsprozess steht", sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel. Zwar gebe es ernsthafte Bedenken bezüglich der demokratischen und rechtsstaatlichen Standards in dem Land. Gleichzeitig müssten... [mehr]
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WDH/POLITIK26.04.2017
Medien: Trump will Unternehmenssteuern massiv senken
(Im zweiten Absatz wurde geändert: "am Abend MESZ") WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will im Zuge seiner geplanten Steuerreform laut Medienberichten die Unternehmenssteuern massiv senken. Wie US-Medien übereinstimmend meldeten, sollen diese von 35 auf 15 Prozent heruntergefahren werden. Eine umstrittene Grenzausgleichssteuer zur Gegenfinanzierung der Steuerentlastungen soll laut Medien in den Vorschlägen aber zunächst nicht enthalten sein. Mit einer solchen Steuer... [mehr]
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24.04.2017
Frankreich Wahl: Macrons Geheimnis - Eine Marionette der Rothschilds
...zeigt vor allem, welche Macht die Strippenzieher hinter den Politikmarionetten tatsächlich haben und wie leicht die Menschen zu manipulieren sind. Spätestens seit dem 31. Mai 2014 bei dem er das Bilderbergertreffen in Kopenhagen besuchte, wurden die Weichen für seinen kometenhaften Aufstieg gestellt. (Mehr zu diesen Themen im Kultbuch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“.) Die offizielle Politikbühne betrat er zuerst als Wirtschaftsminister der Links-Regierung unter Hollande. Er... [mehr]
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POLITIK/GESAMT-ROUNDUP24.04.2017
Demokratische Front für Macron - Duell mit Le Pen
...so viele Stimmen für Kandidaten, die der Europäischen Union sehr kritisch gegenüberstehen", sagte der stellvertretende FN-Parteichef Florian Philippot am Tag nach der Wahl im Sender Franceinfo. Dazu zählte er neben Le Pen etwa auch den Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon. Letzterer war auf Platz vier gelandet. Der linke Volksttribun will vor einer Wahlempfehlung die Anhänger seiner Bewegung "La France Insoumise" (Das aufsässige Frankreich) befragen. Die FN-Chefin erhielt so viele... [mehr]
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Politik24.04.2017
Trittin will von Merkel Kurswechsel in EU-Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den unabhängigen französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron mit einem Kurswechsel in ihrer EU-Politik zu unterstützen. Ob Macron den versprochenen Aufbruch tatsächlich in Politik umsetzen könne, sei mehr als ungewiss, sagte Trittin der "Welt". Deutschland müsse einen Beitrag leisten, forderte er.... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Diskussionen zu "Politik"

Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen unterdrückt. Es ist ein Skandal, dass besorgte Bürger, die den Mund aufmachen um die Missstände öffentlich zu benennen, als „rechtspopulistisch“ verhöhnt werden – und das ausgerechnet von denen, die durch ihre Politik und... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...die Politik, Währung und Finanzmärkte ist so gut wie weg. Das Europa des versprochenen Friedens, Wohlstands und der finanziellen Sicherheit gleicht nun eher einer Ruine, von deren Baufälligkeit so manch verantwortlicher Politiker auch um den Preis der Aufgabe demokratischer Grundrechte abzulenken versucht. Alles, was derzeit gemacht wird, ist noch mehr Schulden und Haftungen aufzutürmen - so als könnte man Wasser zu Wein machen. Auch 2012 tanzen wir auf dem Schulden-Vulkan. Politik und... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel23.02.2009
...für die deutsche Wirtschaft. Sie führt die Politiker ein und die Leute gewöhnen sich dann an das Gesicht. Die Marke ist etabliert, wie wir das nennen. Aber meistens verschleißen die Originale schnell.“ „Und dann kommen Sie zur Hilfe.“ „Wir tauschen, bevor irgendetwas auffällt. Wer will auch schon von Irren regiert werden? Das verbrauchte Material wird hier endgelagert. Nicht einmal die Schwestern können sie unterscheiden.“ Politiker waren also austauschbar und waren von... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...Prüffrage - anders ausgedrückt - ist die Frage nach der Beschäftigungswirksamkeit aller Politik. Auf diesen Vorbehalt möchte ich, liebe Genossinnen und Genossen, fünf Grundsätze beziehen, fünf Grundsätze, die unsere Politik bestimmen werden. Wir werden jede Maßnahme und jedes Instrument unserer Politik auf den Prüfstand stellen, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Politik kann - das wissen wir - und soll dem Ziel dienen, zu mehr Eigenverantwortung und Initiative... [mehr]
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Exil - Land für 68er06.06.2005
...aus einigen Beiträgen dieses Threads kompiliert sein könnte: [URLAm Ende eines Irrwegs]http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_u nd_politik/standpunkte/?cnt=684844 Eine Abrechnung mit Gerhard Schröder und der Generation der 68er Zerrüttete Staatsfinanzen, wirtschaftliche Depression, Massenarbeitslosigkeit sind Bilanz der rot grünen Politik ideologischer Verblendung und einer maßlosen Hybris. Die notwendige Entziehungskur wird schmerzhaft. Doch sie ist zu schaffen.[/URL] VON JÖRG... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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