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Thema: Politik
Kirchentag: Merkel und Obama diskutieren in Berlin über Demokratie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ehemalige US-Präsident Barack Obama haben am Donnerstag im Rahmen des Evangelischen Kirchentags in Berlin vor dem Brandenburger Tor über das Thema "Engagiert Demokratie …

CDU-Politiker Jung: Ausgaben für Sicherheit umfassend betrachten

Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat dafür geworben, Ausgaben für Sicherheit umfassend zu betrachten und dafür ein "Drei-Prozent-Ziel" ins Auge zu fassen. Unter dem Stichwort "vernetzte …

Politik: Ärzte wollen politische Lösung für Arzneimittel-Lieferengpässe

Der Deutsche Ärztetag hat eine rasche politische Lösung für Lieferengpässe bei Medikamenten und Impfstoffen angemahnt. Das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz vom März 2017 sehe zwar eine Meldepflicht bei …

Themen: Politik
(1)  Politik: Wiesenhof-Chef gegen Verbot der Bezeichnung Veggie-Wurst

Wiesenhof-Chef Peter Wesjohann hat sich gegen Bestrebungen aus der Politik gestellt, Begriffe wie Veggie-Wurst zu verbieten. "Das Ganze sollte man doch etwas ideologiefreier betrachten - auch seitens der Politik", …

Koalition: Habeck kritisiert Trittin wegen Talkshow-Äußerung

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat seinem Parteifreund Jürgen Trittin vorgeworfen, mit einem öffentlichen Ratschlag zur Koalitionsbildung in Kiel den Grünen geschadet zu haben. "Es geht für uns …

(2)  Alice Weidel: AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftuchverbot

Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert neben einem Verbot der Vollverschleierung jetzt auch ein Kopftuchverbot. "Kopftücher gehören aus dem öffentlichen Raum und von der Straße verbannt. Das sollte …

Nachrichten zu "Politik"

GESAMT-ROUNDUP26.05.2017
Alle gegen Trump - Kirchentag mit Kritik an US-Politik
...USA und ein weiteres Zeichen der Annäherung zwischen Katholiken und Protestanten: Nach dem umjubelten Auftritt von Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Kirchentag hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Tag darauf die US-Politik unter Präsident Donald Trump kritisiert. Dabei wies er am Freitag dessen Forderung nach Erhöhung der deutschen Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zurück. "Was sich ändern muss in Europa und in der Welt, ist, dass wir... [mehr]
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Pressestimme26.05.2017
'Darmstädter Echo' zu Kirchentag und Politik
DARMSTADT (dpa-AFX) - "Darmstädter Echo" zu Kirchentag und Politik: "Obama und Merkel, das wirkt im Mai 2017 wie eine Reise in eine ruhigere, harmonischere, vermeintlich sicherere Vergangenheit der Weltpolitik. Beim Kirchentagspublikum kommt das an. Doch es ist ein weiterer Tiefschlag für Schulz. Die SPD schafft es nicht, ihre ureigenen Themen zu bespielen, Inhalte zu präsentieren und den politischen Gegnern auf Augenhöhe zu... [mehr]
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Politik24.05.2017
Grünen-Politiker Hermann will Ende des Verbrennungsmotors bis 2040
...2039 sei, hänge davon ab, "was es auf dem Markt an Produkten gibt, wie die Ladeinfrastruktur aussieht, wie sich das Bewusstsein der Bevölkerung entwickelt – und wie viel vom Auto auf den ÖPNV verlagert werden konnte", so Hermann weiter. Die Politik dürfe nicht zuwarten. "Im Gegenteil: Wir müssen den Prozess zur klimaverträglichen Mobilität beschleunigen. Zögerlichkeit und Zaghaftigkeit kann man sich nicht leisten." Dem Beschluss der Bundesgrünen, schon ab 2030 keine Verbrennungsmotoren... [mehr]
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Pressestimme23.05.2017
'Handelsblatt' zur Nahost Politik Donald Trumps
DÜSSELDORF (dpa.AFX) - Das "Handelsblatt"zur Nahost Politik Donald Trumps: "Trumps Friedensmission für den Nahen Osten ist außerdem keineswegs so erfrischend neu wie sie erscheinen mag. Seine Administration setzt auf die alten Allianzen mit Autokraten in Saudi-Arabien und Ägypten auf der einen und dem rechten Likud-Block Netanjahus auf der anderen Seite. Das ist exakt jene Koalition des Status Quo, die über viele Jahre hinweg einen... [mehr]
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Politik21.05.2017
Erdogan wieder AKP-Chef
Ankara (dts Nachrichtenagentur) - Der türkische Präsident Erdogan ist wieder Parteichef der AKP. Er wurde am Sonntag auf einem Sonderparteitag in Ankara mit über 96 Prozent der Stimmen gewählt, wie die Partei mitteilte. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Bis 2014 war Erdogan bereits Parteichef, gemäß dem früheren Artikel 101 der Verfassung musste er als Präsident dann aber die Beziehung zu seiner alten Partei abbrechen. Erst die Verfassungsänderung erlaubte es dem Präsidenten, nun... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik21.02.2017
Schulz will "Kulturwandel" in der deutschen Politik
...in der deutschen Politik gefordert: "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe). "Diese Politik, die sich auf den Satz... [mehr]
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Politik22.02.2017
FDP-Chef Lindner wirft Schulz "Politik der Trostpflaster" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeworfen, eine "Politik der Trostpflaster" zu betreiben. Schulz verspreche den Menschen "ein Leben mit Stützrädern", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Aber er bringe Deutschland um Zukunftschancen, wenn er die Agenda 2010 "abwickeln" wolle. "Es geht eben... [mehr]
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Diskussionen zu "Politik"

Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen unterdrückt. Es ist ein Skandal, dass besorgte Bürger, die den Mund aufmachen um die Missstände öffentlich zu benennen, als „rechtspopulistisch“ verhöhnt werden – und das ausgerechnet von denen, die durch ihre Politik und... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...die Politik, Währung und Finanzmärkte ist so gut wie weg. Das Europa des versprochenen Friedens, Wohlstands und der finanziellen Sicherheit gleicht nun eher einer Ruine, von deren Baufälligkeit so manch verantwortlicher Politiker auch um den Preis der Aufgabe demokratischer Grundrechte abzulenken versucht. Alles, was derzeit gemacht wird, ist noch mehr Schulden und Haftungen aufzutürmen - so als könnte man Wasser zu Wein machen. Auch 2012 tanzen wir auf dem Schulden-Vulkan. Politik und... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel23.02.2009
...für die deutsche Wirtschaft. Sie führt die Politiker ein und die Leute gewöhnen sich dann an das Gesicht. Die Marke ist etabliert, wie wir das nennen. Aber meistens verschleißen die Originale schnell.“ „Und dann kommen Sie zur Hilfe.“ „Wir tauschen, bevor irgendetwas auffällt. Wer will auch schon von Irren regiert werden? Das verbrauchte Material wird hier endgelagert. Nicht einmal die Schwestern können sie unterscheiden.“ Politiker waren also austauschbar und waren von... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...Prüffrage - anders ausgedrückt - ist die Frage nach der Beschäftigungswirksamkeit aller Politik. Auf diesen Vorbehalt möchte ich, liebe Genossinnen und Genossen, fünf Grundsätze beziehen, fünf Grundsätze, die unsere Politik bestimmen werden. Wir werden jede Maßnahme und jedes Instrument unserer Politik auf den Prüfstand stellen, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Politik kann - das wissen wir - und soll dem Ziel dienen, zu mehr Eigenverantwortung und Initiative... [mehr]
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Exil - Land für 68er06.06.2005
...aus einigen Beiträgen dieses Threads kompiliert sein könnte: [URLAm Ende eines Irrwegs]http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_u nd_politik/standpunkte/?cnt=684844 Eine Abrechnung mit Gerhard Schröder und der Generation der 68er Zerrüttete Staatsfinanzen, wirtschaftliche Depression, Massenarbeitslosigkeit sind Bilanz der rot grünen Politik ideologischer Verblendung und einer maßlosen Hybris. Die notwendige Entziehungskur wird schmerzhaft. Doch sie ist zu schaffen.[/URL] VON JÖRG... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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