"In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt"
Im Streit mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat der Europaparlamentarier Martin Schulz (SPD) noch einmal scharf nachgelegt
. "In Italien ist schlicht und einfach eine rassistische Regierung im Amt", sagte Schulz im Fernsehsender XXP. Schulz beklagte unter Anspielung auf die Mafia nach Angaben des Senders, dass "der Apparat, von dem man meinte, er sei weitgehend besiegt, mit einer medialen Macht, wie sie keine Demokratie in Europa kenne, wieder anfange, Leute auf sehr subtile Art zu zerstören".
Berlusconi wollte ablenken
Schulz sagte in XXP, Berlusconi habe ihn persönlich angegriffen, um von den politischen Vorwürfen gegen die italienische Regierung abzulenken. Er habe vor allem zornig auf die Forderung reagiert, seinen Einwanderungsminister Umberto Bossi zu entlassen. Der hatte die Meinung geäußert, es solle mit Kanonen auf Flüchtlingsboote geschossen werden.
"Er fühlte sich ertappt. Er hat dann gezielt eine Spitze gesetzt, um eine Front zu eröffnen und von den eigentlichen Anschuldigungen abzulenken", sagte der stellvertretende SPE-Fraktionschef im Straßburger Abgeordnetenhaus zu Berlusconis Überreaktion. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller warf dem italienischen Regierungsbündnis von Forza Italia, Lega Nord und Nationalallianz nationalistische und populistische Scharfmacherei vor. Für den Capo-Vergleich hatte Berlusconi gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder später sein Bedauern geäußert.
Dauerkrach zwischen Berlusconi und Schulz?
Nach einem kritischen Redebeitrag Schulz` hatte Berlusconi dem Abgeordneten am 2. Juli vor dem Europaparlament eine Filmrolle als KZ-Aufseher angetragen und damit für schwere diplomatische Verstimmungen gesorgt.
Schulz sagte weiter, er betrachte sich als Kritiker der italienischen Regierung, aber nicht als Kritiker Italiens. "Ich bin in den neun Jahren als Mitglied des Europäischen Parlaments zu einem begeisterten Anhänger italienischer Politiker geworden, von denen Europa noch sehr viel lernen kann." Besonders eindrucksvoll sei der Kampf gegen die organisierte Kriminalität gewesen. "Und was ich jetzt erlebe, das macht mich so zornig."
T-Online.de
Sag ich doch.