|
" Manfred Schuldlos " Als Brandenburgs Ministerpräsident hinterließ er Investitionsruinen, jetzt verwaltet er den " Aufbau Ost" von Uwe Müller Berlin - Arnold Vaatz sehnt sich nach der Zeit zurück, als Manfred Stolpe (67) noch Ministerpräsident in Brandenburg war. In dieser Funktion habe der ehemalige Konsistorialpräsident zwar hoch subventionierte Projekte wie die Rennstrecke Lausitzring, den Luftschiffbauer Cargolifter oder die Chipfabrik in Frankfurt/Oder an den Baum gefahren. " Aber" , sagt der Sprecher der Ost-Gruppe in der CDU-Bundestagsfraktion, " damals konnte Stolpe zumindest nur lokal begrenzten Schaden anrichten." Sein Mandat als Regierungschef hat Stolpe zwar im Juni 2002 niedergelegt, doch seine fast zwölfjährige Regentschaft wirkt nach... hat sich Brandenburg 2003 " von allen Bundesländern mit Abstand am schlechtesten entwickelt" . ...Brandenburg, das sich unter Stolpe atemberaubend verschuldet hat, rutschte gegenüber dem Vorjahr von Platz elf auf Rang 15 ab. Schlechter steht in Deutschland nur das mit besonderen Strukturproblemen behaftete Sachsen-Anhalt da. Doch Potsdam ist Vergangenheit, heute wirkt Stolpe in Berlin am Kabinettstisch von Gerhard Schröder (SPD), wo er neben Verkehr, Bau und Wohnungswesen auch den " Aufbau Ost" verantwortet. Und das ist es, was Fraktions-Vize Vaatz ausgesprochen beunruhigt: " Die Erblast, die Stolpe dabei gegenwärtig anhäuft und hinterlassen wird, kann kein Nachfolger schultern." Dabei hatte der aus Sachsen stammende CDU-Mann dem " Gesicht des Ostens" im Regierungsteam nach dessen Vereidigung am 27. Oktober 2002 noch eine parteiübergreifende Zusammenarbeit im Interesse der fünf neuen Länder angeboten. Doch inzwischen ist Vaatz desillusioniert. " Stolpe fehlen jede Sachkenntnis und das erforderliche wirtschaftspolitische Basiswissen." Gerade für Ostdeutschland habe er nichts bewegen können. ... Nachdem Stolpe im September seinen Bericht zum Stand der deutschen Einheit präsentiert hatte, wurde Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) ungewohnt undiplomatisch. Wie " der Pressesprecher des Statistischen Bundesamtes" habe der Minister Fakten heruntergeleiert und dabei lapidar festgestellt, dass die Ost-West-Schere wieder auseinander gehe. Doch Konzepte und Handlungsalternativen seien nicht einmal im Ansatz zu vernehmen gewesen. Sein Thüringer Kollege Dieter Althaus (CDU) sagte der WELT: " Stolpe sorgt weder dafür, dass die Interessen der jungen Länder angemessen berücksichtigt werden, noch nimmt er seine Verantwortung als Bundesverkehrsminister ernsthaft wahr. Die jungen Länder haben in der Bundesregierung einen dynamischeren und kämpferischeren Vertreter verdient." Besorgt zeigt sich der Erfurter Christdemokrat über das Chaos um die Maut, das " das Land Geld, Arbeitsplätze und Zeit" koste. Für das Debakel um Toll Collect trägt zwar in erster Linie Stolpe-Vorgänger Kurt Bodewig (SPD) die Verantwortung, doch für die sich abzeichnenden Mindereinnahmen wird vor allem Ostdeutschland haften müssen. ...." (aus " Die Welt" von heute) |
|
| aus der Diskussion: | Rot-Grüne LKW-Maut-Abzocker haben auf der ganzen Linie versagt! |
| Autor (Datum des Eintrages): | Albatossa (01.12.03 02:00:10) |
| Beitrag: | 146 von 291 (ID:11485030) |
| Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE | |