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@flitztass Sehr guter Beitrag. Gut die Kernpunkte hervorgehoben. Das mit der Pressefreiheit sehe ich jedoch anders. natürlich ist es ein Eingriff, wenn ein Kanzler (Staatsamt) und ein Regierungssprecher (Staatsamt) offen ankündigen, bestimmte Medien zu boykottieren. Dies ist dann wohl auch bei Kohl der Fall gewesen. Beides geschah in der offenkundigen Absicht, diese und die anderen Medien zu maßregeln und um Druck auf die freie Presse im Hinblick auf eine erwünschte Berichterstattung auszuüben. Also um zu manipulieren. Wie man hier zu einer andereren Auffassung kommen kann, ist mir schleierhaft. Ein Staatsamt muss sich bestimmten Presseorganen gegenüber neutral verhalten. Das Kanzleramt repräsentiert keine Privatperson. Hätte er bestimmte Interviews aus Zeitgründen oder organisatorischen Gründen einfach abgelehnt, hätte es nie so einen Wirbel gemacht. Aber die Tatsache, dies mit dem hohen Staatsamt im Rücken offen (und damit in disziplinarischer einschüchternder Absicht) zu verkünden, ergibt den offenen Eingriff in die verfassungsrechtlich bedeutende Presse- und Meinungsfreiheit. ; |
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| aus der Diskussion: | Größte deutsche Tageszeitung ist auch böse. Deshalb muss sie auch bestraft werden |
| Autor (Datum des Eintrages): | Semikolon (10.03.04 11:06:50) |
| Beitrag: | 142 von 179 (ID:12389009) |
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