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Regierungssprecher dementiert Pläne für Kabinettsumbildung Regierungssprecher dementiert Pläne für Kabinettsumbildung BERLIN (Dow Jones-VWD)--Gerüchte über eine mögliche Kabinettsumbildung im Herbst haben am Wochenende neue Nahrung bekommen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" aus Kreisen des SPD-Präsidiums berichtete, will Bundeskanzler Gerhard Schröder Verkehrsminister Manfred Stolpe, Bildungsministerin Edelgard Bulmahn und Finanzminister Hans Eichel aus dem Kabinett verabschieden. Die Bundesregierung wies den Bericht jedoch als haltlose Spekulation zurück. Entsprechende Meldungen über Pläne Schröders seien völlig abwegig, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Wie es in dem Zeitungsbericht weiter heißt, werde in Regierungskreisen auch dafür plädiert, Gesundheitsministerin Ulla Schmidt abzulösen. Offen sei zudem, ob Familienministerin Renate Schmidt im Kabinett bleibe. Schröder werde sich spätestens im Oktober dem politischen Druck für eine personelle Erneuerung nicht mehr entziehen können. Sollten die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Ende September für die SPD verheerend ausfallen, sei ein solcher Schritt erst recht unausweichlich. Steg unterstrich, die neuerlich aufgewärmten Spekulationen hierüber seien genauso grund- und haltlos wie alle früheren Berichte. Schröder wolle die Reformpolitik mit dem Kabinett weiter gemeinsam umsetzen. Eine Umbildung der Bundesregierung sei nicht vorgesehen. Dow Jones Newswires/ddp/2.8.2004/ros |
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| aus der Diskussion: | ▲▲▲TRADING-THREAD ---> AUGUST 2004 ▲▲▲ |
| Autor (Datum des Eintrages): | Berta Roker (02.08.04 08:06:26) |
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