Oft falsch oder gar nicht geeicht: Geschwindigkeits-Messer
Heute abend in der ARD: TV-Magazin „Plusminus“ deckt auf
Riesen-Abzocke bei Raser-Bußgeld
Jetzt wird`s doppelt ärgerlich. Wer beim Rasen mit dem Auto erwischt wird, der ist meist schon richtig sauer. Doch jetzt gibt`s ernsthafte Zweifel daran, ob`s bei Geschwindigkeitskontrollen überhaupt immer mit rechten Dingen zugeht.
Behörden in Deutschland kassieren in zehntausenden Fällen zu Unrecht Bußgelder für Geschwindigkeits-Übertretungen. Das hat das ARD-Wirtschaftsmagazins „Plusminus“ herausgefunden.
Das Fernsehmagazin berichtet heute abend (21.55 Uhr): Stichproben in fünf Städten und Kreisen hätten allein dort die Zahl von über 30 000 mangelhaften Bescheiden ergeben.
Die krassesten Beispiele der Riesen-Abzocke von „Plusminus“:
Im Landkreis Osnabrück wurden mindestens 10 000 Bußgeldbescheide verschickt, obwohl die Meßbox nicht wie zwingend vorgeschrieben geeicht war.
In Heilbronn entging den Behörden über Monate, daß der Eichschein für eine Anlage falsch ausgefüllt war.
In Offenbach hat in rund 11 500 Fällen nicht zugelassenes Personal an den Bußgeldbescheiden mitgewirkt.
Die fälschlich kassierten Bußgelder werden nach Angaben des Magazins selten zurückgezahlt. Auch Punktestrafen und Führerschein-Entzug würden kaum zurückgenommen. Die Behörden stünden auf dem Standpunkt, daß die Bescheide trotz Fehlern nach einer Frist von 14 Tagen wirksam sind.
Der Auto Club Europa warnte vor falschen Hoffnungen, wenn alte Fälle wieder aufgerollt werden.
Ein Sprecher sagte in Stuttgart, es wäre eine Illusion, bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren erneut überprüfen zu können. Bei laufenden Verfahren solle man den Bußgeldbescheid prüfen lassen, wenn man sich zu Unrecht verfolgt fühle.
Das ist aber nur dann sinnvoll, wenn eine Rechtsschutzversicherung ohne Eigenanteil besteht. Denn der Betroffene bleibt oft auf hohen Kosten sitzen, wenn der Widerspruch erfolglos bleibt.
http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html
Na da habe ich ja Richtig Glück gehabt