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Anti-Hartz-Protest in 80 Städten Berlin (dpa) - Zum Start der Hartz-IV-Reform wollen Demonstranten heute zahlreiche Arbeitsagenturen in ganz Deutschland lahm legen. Unter dem Motto "Agenturschluss" soll es in mindestens 81 Städten Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit geben. Bundeswirtschaftsminister Clement hatte Startschwierigkeiten bei der Arbeitsmarktreform eingeräumt. © dpa Unter anderem in Berlin, Leipzig, Magdeburg, Hamburg, Köln, Frankfurt am Main und München. Geplant sind auch Besetzungen und Belagerungen von Agenturen. Beteiligt sind die Globalisierungskritiker von Attac, verschiedene Sozialbündnisse und die Organisatoren der Montags- Demonstrationen. Die Gewerkschaft ver.di und der Verband der Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit (BA) lehnen die Proteste ab. "Die Arbeitsagenturen und ihre Mitarbeiter sind...eindeutig die falsche Adresse", sagte Karl Obermann von ver.di dem "Handelsblatt". Der BA-Verband erklärte, die Aktionen träfen "in doppelter Hinsicht die Falschen". "Leidtragende werden die Arbeitslosen sein, die gerade zu Beginn des Jahres schnelle Hilfe benötigen." Zum anderen treffe man die Beschäftigten der Agenturen, die zuletzt bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gegangen seien. Wegen einer Computer-Panne wird am ersten Werktag des Jahres auch eine große Zahl der Empfänger des neuen Arbeitslosengelds II in den Agenturen erwartet. Die Bundesagentur für Arbeit hatte kurz vor dem Jahreswechsel falsche Kontonummern der Empfänger an Banken und Sparkassen übermittelt. Etwa 130 000 Menschen werden deshalb am Montag noch kein Geld auf dem Konto haben. Diese sollen sich die Zahlung im Notfall in den Agenturen abholen. Zudem erwartet die Bundesagentur wegen des Starts der Reform einen Ansturm von Ratsuchenden. Langzeitarbeitslosen wird die Zuwendung gekürzt. Zugleich soll mehr für die Rückkehr der Betroffenen ins Arbeitsleben getan werden. Generell gilt nun jede Arbeit als zumutbar, die nicht sittenwidrig ist. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will sich an diesem Montag in Nürnberg über den Start der Reform informieren. Er hatte Startschwierigkeiten eingeräumt. Er rechnet jedoch damit, dass Hartz IV zu sinkenden Arbeitslosenzahlen führt. |
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| aus der Diskussion: | Was ist los in Deutschland??????? |
| Autor (Datum des Eintrages): | Bacillus_WOsius (03.01.05 13:46:42) |
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