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In der Tat sind im Patentforum bei Teles einige Dokumente nicht mehr zugänglich (siehe voriges Posting). Interessant finde ich dennoch die dürren Hinweise z.B. im VoIP-Streit. Da heißt es zum Beispiel (in der Anhörung gg 1&1 und AVM fast gleichlautend (Ergänzungen in Klammern sowie Hervorhebungen von mir): "Die Kammer weist die Klägerin (Teles) eingangs auf Bedenken gegen die Formulierung der Klageanträge hin. Die Klägerin wird gegebenenfalls neue Anträge einreichen. Die Kammer stellt in Aussicht, dass sie, soweit eine Verurteilung nach den entsprechenden Hinweisen neu formulierten Anträgen in Betracht kommt, die mündliche Verhandlung wieder eröffnen wird." Der Hobbyjurist Schindler scheint sich auch hier deutlich überschätzt zu haben... |
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| aus der Diskussion: | Teles - na prima.... |
| Autor (Datum des Eintrages): | physik (12.02.05 16:11:08) |
| Beitrag: | 26 von 26 (ID:15794080) |
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