|
Wir sollten mal versuchen zu formulieren, welche deutlichen Forderungen Wähler an eine neue Linkspartei hätten. Ich glaube, alle Gesetzesvorschriften die die Tatkraft eines Menschen lähmen müssen auf den Prüfstand. Daher sollten alle Gesetzesvorschriften die die Privatsphäre des Menschen ausschnüffeln eingestampft werden. Da wären zu benennen: Das sogenannte Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit, das am 1. April 2005 in Kraft trat. Die Gesetze zur Telefonüberwachung, die der akustischen Wohnraumüberwachung müssen ebenfalls eingestampft werden. |
|
| aus der Diskussion: | Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei |
| Autor (Datum des Eintrages): | 887766 (27.04.05 10:53:44) |
| Beitrag: | 10 von 50 (ID:16465940) |
| Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE | |