Verfassungsschutz will PDS weiter beobachten
Die PDS steht auch weiterhin unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Es bestehe kein Anlass, darauf zu verzichten, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm , «Bild am Sonntag». «Es gibt eindeutig extremistische Bestrebungen innerhalb der PDS, etwa das Marxistische Forum oder die Kommunistische Plattform.»
Auf die Frage, ob der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine ins Visier der Behörde gerate, wenn er zur Bundestagswahl auf einer Liste der PDS kandidiere, antwortete Fromm: „Wir interessieren uns nicht für Kandidatenlisten, sondern für extremistische Bestrebungen.«
Ziel: Systemveränderung
Nach Ansicht Fromms will die PDS nach ihrem Programm eine Systemveränderung herbeiführen, »indem sie den Sozialismus durch Überwindung der bestehenden Macht- und Eigentumsverhältnisse etablieren will«.
Mitglieder der SED-Nachfolgepartei arbeiteten mit kommunistischen Parteien und Organisationen auf der ganzen Welt zusammen, hob er hervor. Aus der PDS heraus habe es »verschiedentlich auch eine Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Linksextremisten gegeben«.
(Quelle: http://www.netzeitung.de/deutschland/342260.html )
Das sollte man weiter beobachten...
