Interview mit Heinz Fromm (56), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz in der Bild am Sonntag
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Sie beobachten auch die PDS. Mit welchem Ergebnis?
Es gibt eindeutig extremistische Bestrebungen innerhalb der PDS, etwa das „Marxistische Forum“ oder die „Kommunistische Plattform“. Aber auch die Partei insgesamt strebt nach ihrem Programm eine Systemveränderung an, indem sie den Sozialismus durch Überwindung der bestehenden „Macht- und Eigentumsverhältnisse“ etablieren will. Mitglieder der SED-Nachfolgepartei arbeiten außerdem mit kommunistischen Parteien und Organisationen auf der ganzen Welt zusammen. Aus der PDS heraus hat es verschiedentlich auch eine Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Linksextremisten gegeben.
Zum Beispiel?
Zum Beispiel hat ein Mitglied der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für den 20. November 2004 in Berlin eine Demonstration überwiegend autonomer Antifa-Gruppen unter dem Motto „Keine Homezone für Faschisten! Antifa heißt Angriff“ angemeldet.
Dann setzen Sie die Beobachtung fort?
Es gibt derzeit keinen Anlaß, auf eine Beobachtung der PDS zu verzichten.
Falls der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine auf der Liste der PDS kandidiert – muß er damit rechnen, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten?
Wir interessieren uns nicht für Kandidatenlisten, sondern für extremistische Bestrebungen.
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Quelle: http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2005/06/05/pds__verfass…, Von R. Eichinger und J. Gaugele
Heinz Fromm