Ist halt doch eine Menge Geld.....
D1 und D2 überziehen Zahlungsfrist für UMTS-Lizenz -
möglicherweise
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) und die Mobilfunkbetreiber D1
(T-Mobil) und D2 (Mannesmann Mobilfunk) streiten sich nach Informationen von dpa über den
Zahlungstermin für die milliardenteuren UMTS- Lizenzen. Wie die Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung berichtet, wollen D1 und D2 die von ihnen verlangten 16,6 Milliarden beziehungsweise
16,7 Milliarden Mark erst drei Tage später zahlen als von der Behörde verlangt. Sie hatte als
Zahlungstermin den 1. September festgesetzt. Die Unternehmen vertreten aber die Auffassung, dass sie
erst am Montag, 4. September, zahlen müssen. D1 veröffentliche vorsichtshalber am gestrigen Freitag
bereits eine Erklärung, nach der der Betrag angewiesen sei: "Die T-Mobil hat am heutigen Freitag 16,7
Milliarden Mark für die am 18. August in Mainz ersteigerte UMTS-Lizenz zur Zahlung angewiesen. Der
Betrag wird am kommenden Montag einem Sonderkonto des Bundes gutgeschrieben." Mannesmann
dagegen hüllte sich bis zum Wochenende offiziell in Schweigen.
Dem Bund würden bei dem späteren Termin fast 13 Millionen Mark Zinseinnahmen entgehen. Der
Spiegel zitierte einen Telekommunikationsmanager: "Jeden Tag den wir das Geld nicht überweisen,
sparen wir fünf Millionen Mark Zinsen." Angesichts des Finanzhungers der Telekom-Gesellschaften
wegen UMTS wohl ein nicht zu verachtender Betrag... Nach Angaben des Spiegel hatten aber bis zum
Dienstschluss der Behörde am Freitag vier der sechs Unternehmen ihre Lizenzgebühr ganz oder teilweise
überwiesen. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung will der Bund von den
säumigen Unternehmen die Erstattung dieses Zinsverlustes verlangen. Insgesamt bekommt der Bund
99,36 Milliarden Mark für die sechs Lizenzen der neuen Mobilfunkgeneration.
Gemäß den Auktionsbedingungen ist der Preis für die Lizenzen innerhalb von zehn Werktagen nach
schriftlicher Zahlungsfestsetzung zu entrichten. Die Behörde hatte die Übergabe der Zahlungsbescheide
für Samstag, 19. August, angekündigt. Nach Darstellung der Zeitung standen die Vertreter der Behörde
bei Mannesmann Mobilfunk in Düsseldorf vor geschlossenem Tor. Bei T-Mobil in Bonn verweigerten
Angehörige eines Sicherheitsdienstes die Annahme des Briefes. Deshalb habe es eine "Ersatzzustellung"
gegeben: Die Bescheide wurden bei den Polizeipräsidien in Düsseldorf und Bonn hinterlegt. Da nach
Ansicht von D1 und D2 die Bescheide erst am folgenden Montag, den 21. August, wirksam zugestellt
wurden, endet die Zahlungsfrist nach ihrer Rechnung statt am 1. September erst an kommenden Montag,
den 4. September. Die Regulierungsbehörde beharrt aber auf einer Wertstellung zum 1. September.
(jk/c`t)
CB