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[posting]18.178.729 von Rhum56 am 07.10.05 12:49:20[/posting]Rhum56. ein schöner Artikel. Er unterstützt meine Auffassung, daß die Deutschen den Wert der Freiheit nicht erfasst haben, und unter Freiheit die Möglöichkeit verstehen, dieser rechtliche Zügel anzulegen in der Illusi0on, dadurch zu Gerechtigkeit kommen zu können. Wir erleben tagtäglich, daß dies eine Fiktion ist, in deren Vorantreibung wir zunehmend uns einschnüren und ersticken. nannsen, 63 Ich vergleiche dies deswegen mit dem mißbrauchten russischen Begriff für Mehrheit, weil sich unter diesem Begriff - Bolschewismus - eine politische Bewegung zusammenfand, an deren Anfang der mißbrauch eines Begriffes stand, an deren Ende eine Diktatur. Auch wenn ich Dir unter Einschränkungen zustimme, daß die SPD mit diesem mißbräuchlichen Umgang eines zentralen demokratischen Begriffes letztendlich nichts anderes vollzieht, was in anderen Bereichen in unserer Gesellschaft gang und gäbe sein könnte, so haben wir es hier doch mit einem zumindest in einer Weise bedeutenden Vorgang zu tun. Es fehlt in unserer Gesellschaft ganz offenbar die Sensorik für demokratische Grundbausteine. Das mag man an anderer Stelle bereits so erahnen, wie die widerstandslose Abräumung bürgerlicher Freiheiten, die Einsammlung von Instrumenten demokratischer Kontrolle etc. Ist das eine vielleicht noch einem Mangel an Bewußtsein für demokratischen Werten - an Werten generell - zuzuschreiben, so befinden wir uns, wenn am Mehrheitsbegriff geschraubt wird, jedoch mittlerweile im Kern des demokratischen Wesens. Ohne daß dies in der Gesellschaft in der erforderlichen Weise reflektiert wird. Es wird zwar Schröder mit einer gewissen Nachsicht behandelt bei seinem Anspruch, man übersieht jedoch, daß praktisch die gesamte Führungsriege der SPD diesen Anspruch stützt, und vertritt. Und daß aus der gesellschaft dagegen kein anderer Widerstand kommt außer einer gewissen Verniedlichung. In Wirklichkeit werden hier aber bereits Gegenleistungen verhandelt, damit die SPD von diesem - nicht vorhandenen - Anspruch zurücktritt. Es ist die Rede von 2 Zusatz- Ministern für die SPD. Ich möchte nur auf eine historische Situation hinweisen, in der die SPD die demokratische Basis ganz offen verlassen hat, und darauf hinweisen, daß dies in unserer Gesellschaft nicht reflektiert wird. Ich möchte darauf hinweisen, daß die Instrumentalisierung und die Besitzergreifung des Mehrheitsbegriffes sich bereits mindestens einmal als das Ende der Demokratie gezeigt hat. Das wird auch diesmal nicht anders sein. Die Einschränkung dazu: es mag möglich sein, daß dieser Vorgang bereits längere Zeit abläuft, von mir aber bisher nicht an einem Einzel- Ereignis festgemacht werden konnte. Es kann also sein, daß die Schwelle schon vorher übertreten wurde. Sicherlich hängt dieser Übertritt mit Schröder zusammen, denn die Umdeutung unserer tagtäglichen Wahrnehmungen wurde erfolgreich von ihm bereits vorher praktiziert. Ich erinnere an den Wahlausgang 2002, aber auch an solche Ereignisse wie die Diskussionsrunde zwischen Merkel und Schröder, die offenbar in der Bevölkerung völlig anders wahrgenommen wurde, als beispielsweise durch dort anwesende Journalisten, aber auch beispielsweise durch Forumsteilnehmer von W:0. Es zeigt sich mittlerweile ein Gap, das sich - widerstandslos, verständnislos - außerhalb des Regelwerkes entfaltet, welches für die Demokratie unablässig notwendig ist. Dieser Staat ist irgendwann zu einer Demokratie- Hülle geworden, hier wird es sichtbar. |
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| aus der Diskussion: | Die SPD und der Bolschewismus. |
| Autor (Datum des Eintrages): | Sep (07.10.05 14:06:24) |
| Beitrag: | 66 von 76 (ID:18179659) |
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