|
[posting]18.179.659 von Sep am 07.10.05 14:06:24[/posting]Hier wird vielleicht noch klarer, was ich meine: 07. Oktober 2005, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378588,00.h…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener"> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378588,00.h… Kanzlerfrage SPD setzt Schröder und Müntefering unter Druck Von Carsten Volkery Vor dem entscheidenden Spitzengespräch zwischen Union und SPD wächst der Druck der SPD auf ihre Verhandlungsführer. Nur Schröder sei als Kanzler akzeptabel, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden einflussreichsten SPD-Flügel. ========== Unstreitig hat die CDU/CSU das Recht, ebenso zu fordern: Nur eine Kanzlerschaft Merkel sei akzeptabel. Aus diesem Grunde gibt es in der Demokratie Spielregeln. Ohne diese Spielregeln kann Demokratie nicht funktionieren. Die Grundspielregel lautet, daß die Mehrheit zu ihrem Recht kommen muß. Das wurde bisher immer auch akzeptiert, in einer Regierungskoalition stellte die Gruppe den Kanzler, welche die Mehrheit einbringt. Es ist auch nicht möglich, aus der Minderheit heraus einen Mehrheitsstatus zu reklamieren, um dann für den Verzicht darauf sich durch zusätzliche Leistungen, wie z.B. Ministerstühle, kompensieren zu lassen. Hier wird eindeutig ein demokratischer Grundkonsens verlassen. Ebenso bin ich zu der Überzeugung gelangt, daß ein derartiges Vorgehen bereits vor dem Wahlabend verabredet worden sein muß. Schröder hat in der Elefantenrunde keineswegs noch unter Wahlkampf- Strom gestanden, diese Erklärung ist zu mitfühlsam. Tatsächlich hat die SPD vorab diese Mehrheitsmasche sich zurechtgelegt, und sie treibt damit nun dieses Land vor sich her. Was anderes als Bolschewismus sollte einem dazu einfallen ? |
|
| aus der Diskussion: | Die SPD und der Bolschewismus. |
| Autor (Datum des Eintrages): | Sep (07.10.05 16:27:09) |
| Beitrag: | 67 von 76 (ID:18181652) |
| Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE | |