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[posting]18.182.262 von Nannsen am 07.10.05 17:04:00[/posting]nannsen, Mir fällt z.b. dazu ein, dass es sich bei unseren politikern nicht um hartgesottene ideologen wie bolchewiki mit weltrevolutionären träumen handelt, sondern um ganz einfache normale und gesinnungslose berufspolitiker mit dem einzigen anspruch und traum für sich selber in kürzester zeit das maximale herauszuholen. Da solltest Du nochmals drüber nachdenken. Beide, sowohl die Hartgesottenen, als auch die normalen Gesinnungslosen, beide haben letzten Endes dasselbe im Sinn: sich zu verwirklichen. Der Unterschied zwischen Ihnen ist nur darin zu sehen, wie sie diesen Ego- Tripp verkaufen. Der eine schiebt gekonnt das Allgemeinwohl vor. Der andere schiebt dies weniger gekonnt vor. Was der Schröder in der BRD abgezogen hat, war eine reine Egomanen- Schau. Er hat dieser Schau so ziemlich alles untergeordnet (geopfert), was ihm in die Finger geriet. Jetzt - d.h. seit etwa 3 Monaten - ist auch noch die Demokratie dran, wenn man die Begründung zur Neuwahl, und dessen Ergebnisse betrachtet. Und das Ende ist noch nicht erreicht. Nochmals. In der Demokratie ist praktisch jedes legale, politische Mittel recht, um seinen Vorstellungen zum Zuge zu verhelfen. In gewisser Weise auch Populismus. Manipulation. Es gibt jedoch eine Grenze. Die Mehrheit für sich zu reklamieren, ohne sie tatsächlich hinter sich zu haben mit dem selbstverständlichen Ziel, die dadurch erreichte Macht dieser Mehrheit dazu zu nutzen, anschließend auf diese Weise Mehrheits- Entscheidungen herbeizuführen: das ist mit der Demokratie unvereinbar. Insoweit ist das, was Schröders SPD da im Schilde führt, weit mehr als lediglich das Gestümpere von "einfachen und normalen Berufspolitikern". Sie verändern die Legitimation der Demokratie. Fast schlimmer ist, daß sie dies überhaupt versuchen können. Daß man sie gewähren läßt. Es zeigt, daß die Führung der SPD kein wirkliches Demokratieverständnis hat, indem sie sich einer Mehrheit zu vergewissern trachten, die nicht legitimiert ist, und mit dieser nicht- legitimierten Macht Entscheidungen herbeifühern zu wollen, für die es keinerlei demokratisches Mandat gibt. Man kann in Ausschüssen rumtricksen, kungeln, über den Tisch ziehen, um seine politische Ziele zu erreichen, das ist halt politischer Alltag. Die Größenordnung des Erfolges muß nicht davon abhängen, wie groß die eigene Mehrheit ist. Das ist eine Frage des politischen Talentes, oft auch des zufalls einer günstigen Situation. Damit kann eine Demokratie umgehen. Die Art und Weise, wie der Bundestag aufgelöst wurde, vor allem die Begründung dafür war eindeutig schon auf der Kippe des Machbaren, sofern man in unserer Verfassung und den Verfassungsorganen einen Garant unserer Demokratie sehen will. Es zeigt sich nun, daß die Machtfrage den Sozialdemokraten über diese Fingerei an der Verfassung hinaus so sehr in den Klamotten steckt, daß sie eine Mehrheit erfinden, diese in die BRD- Wirklichkeit transformieren, und dafür auch Honoration, also Macht erwarten. Erstaunlich, daß dies in der Öffentlichkeit niemand erkennt, oder gar würdigt. Erneut ein schlechtes Zeichen für den Zustand unserer Demokratie. Die Übergänge sind immer gleitend, liebe Freunde, sie sind immer so, daß eine Auslöse- Schwelle, an der sich Widerstand regen würde, gerade noch vermieden wird. Das erleben wir gerade. Wer die Macht in die Hände von Leuten legt, die sich selbst durch eine Umdefinition von "Mehrheit" an die Schalthebel bringen wollen, wohnt dabei einem Todeskuss für die Demokratie bei. Die Sache wird sich unterschwellig weiterentwickeln, das ist leider der gewöhnliche weitere Verlauf der Dinge. |
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| aus der Diskussion: | Die SPD und der Bolschewismus. |
| Autor (Datum des Eintrages): | Sep (08.10.05 01:12:32) |
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