Fenster schließen  |  Fenster drucken

<p align=justify><snapshot>Die TELES AG (ISIN DE0007454902/ WKN 745490) gab am Donnerstag bekannt, dass der 4. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in München gestern in den Patent-Nichtigkeitsverfahren der Firmen Cisco Systems Inc. (ISIN US17275R1023/</snapshot> WKN 878841) und Quintum Technologies Inc. gegen das deutsche und den deutschen Teil des europäischen VoIP-Patents der Gesellschaft dieses Patent bzw. diesen Patentteil aufgehoben hat.<p>Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Als Grund für diese Entscheidungen nannte die Vorsitzende in ihrer kurzen mündlichen Begründung die mangelnde Erfindungshöhe beider Patente.<p>TELES hat beschlossen, gegen diese Urteile beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung einzulegen, da jedenfalls dieser Entscheidungsgrund bei der dortigen richterlichen Überprüfung keinen Bestand haben dürfte. Schließlich sei die Erfindungshöhe der beiden genannten TELES-Patente schon allein dadurch zweifelsfrei nachgewiesen worden, dass wegen der gleichen Erfindung noch Jahre nach deren Patentierung (im Jahr 1996) eine Serie von weiteren Patenten erteilt wurde.<p>Auf das einschlägige VoIP-Patent der TELES in den USA - und die zugehörige Teilungsanmeldung sowie dort anhängige Verletzungsklagen - haben die Entscheidungen des BPatG indes keine unmittelbare Auswirkung, hieß es weiter.<p>Die Aktie von TELES notiert aktuell bei 5,42 Euro (+1,12 Prozent).<p><br /><br /><b>Wertpapiere des Artikels:</b><br /><a href=http://www.wallstreet-online.de/si/charts/chart.php?woid=15123& TARGET=wosi><u>TELES AG</u></a><br /><a href=http://www.wallstreet-online.de/si/charts/chart.php?woid=2338& TARGET=wosi><u>Cisco Systems Inc.</u></a><br /><br><br>Autor: SmartHouseMedia (© wallstreet:online AG / SmartHouse Media GmbH),13:19 06.04.2006</p>
 
aus der Diskussion: TELES: Bundespatentgericht erklärt VoIP-Patente als in Deutschland nichtig
Autor (Datum des Eintrages): Nachrichten  (06.04.06 13:20:14)
Beitrag: 1 von 2 (ID:21101570)
Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE