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[posting]21515358[/posting]Iran-Krise Putin warnt vor Krieg In seiner Rede zur „Lage der Nation“ hielt sich der russische Präsident Wladimir Putin überwiegend an die Innenpolitik, doch eine subtile Warnung an die USA blieb nicht aus. „Gewaltsame Methoden erzielen selten das erwünschte Ergebnis und oft sind die Konsequenzen schlimmer als die ursprüngliche Bedrohung“, sagte Putin am Mittwoch. Zuvor hatte er versichert, Russland wolle ohne Zweifel verhindern, dass Atomwaffen verbreitet würden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow beharrte in New York darauf, dass nur ernsthafte Gespräche zwischen allen fünf Vetomächten plus Deutschland und dem Iran eine Lösung des Konflikts bringen könnten. Bald neue Atom-U-Boote im Einsatz Ausführlich setzte sich Putin mit der Wehrfähigkeit seines Landes auseinander. Russland müsse sein Atomwaffenarsenal modernisieren und eine mobile Streitmacht aufbauen, um in lokalen, regionalen und globalen Krisen bestehen zu können. Putin kündigte an, dass Russland in nächster Zeit zwei hochmoderne Atom-U-Boote mit neu entwickelten Nuklearwaffen in Betrieb nehmen werde. Zugleich stellte er die Verteidigungspolitik der USA als Vorbild dar. „Ihr Wehretat ist in absoluten Zahlen fast 25mal höher als der russische", sagte Putin. Russland hat in diesem Jahr den Wehretat um 20 Prozent auf 18 Milliarden Euro erhöht. Es dürfe aber nicht der Fehler der Sowjetunion wiederholt werden, durch einen zu hohen Wehretat die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig zu schaden, warnte Putin. Zweierlei Maß bei Menschenrechten Nur indirekt ging der Präsident auf die jüngste Kritik der US-Regierung an der Energiepolitik Moskaus sowie an Menschenrechtsdefiziten in Russland ein. Putin unterstellte den USA, beim Thema Demokratie mit zweierlei Maß zu messen. Der „gesamte Pathos von der Notwendigkeit eines Kampfes für Menschenrecht und Demokratie“ bleibe auf der Strecke, wenn es um die Wahrnehmung eigener Interessen gehe. „Da ist ohne Einschränkungen alles möglich", sagte Putin mit Blick auf die Politik Washingtons. Familie hat Priorität Angesichts des dramatischen Bevölkerungsrückgangs bezeichnete Putin die Förderung der Familien als oberste innenpolitische Priorität. Die Regierung werde deutlich mehr Geld für Eltern, Schulen und Kindergärten bereitstellen, um die Geburtenrate zu steigern. Das Kindergeld solle verdoppelt werden. Experten befürchten, dass die russische Bevölkerung von derzeit 142 Millionen auf 100 Millionen Menschen im Jahr 2030 schrumpfen könnte. Lob für Gasprom Ohne auf den jüngsten Energiekonflikt mit der EU einzugehen, lobte Putin den Energieriesen Gasprom, der dank staatlicher Lenkung zum drittgrößten Konzern der Welt aufgestiegen sei. Russland müsse „neue aussichtsreiche Märkte“ für seine Öl- und Gasexporte erschließen, ohne dabei die Verpflichtungen gegenüber seinen traditionellen Partnern zu vernachlässigen. (nb/Reuters/dpa) http://focus.msn.de/politik/ausland/iran-krise_nid_28795.htm… |
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| aus der Diskussion: | Putin schlägt Rubel Öl Börse vor. (!) |
| Autor (Datum des Eintrages): | Hohlbrot (11.05.06 11:46:57) |
| Beitrag: | 11 von 30 (ID:21519101) |
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