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Ob wir es gut finden oder nicht, das Wohl der Hansa Group hängt von den Mullas ab. Die jüngste Initiative der EU und die Reaktionen des Iran darauf schüttelten den Kurs der Hansa Group. Hoffen wir, dass die Vernunft siegt. Zuckerbrot und Peitsche für den Iran EU kündigt „großzügiges Angebot“ mit modernster Technologie an, falls die islamische Republik auf Urananreicherung verzichtet. Außenminister Mottaki lehnt dies erneut ab Freundlich, aber stur: Irans Außenminister Manouchehr Mottaki Foto: rtr Teheran/Brüssel - Der Iran hat erneut bekräftigt, jeden Verhandlungsvorschlag über sein Atomprogramm ablehnen zu wollen, in dem ein Verzicht des Landes auf die Anreicherung von Uran gefordert wird. „Jedes Begehren nach einer Suspendierung oder Aufhebung der Urananreicherung ist ein unlogisches und inakzeptables Begehren und wird ohne Zweifel zurückgewiesen werden“, erklärte Außenminister Manuchehr Mottaki den Botschaftern von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Teheran. Neben den Vetomächten aus der EU im Sicherheitsrat - Frankreich und Großbritannien - ist Deutschland derzeit federführend an der Ausarbeitung eines Maßnahmen-Pakets beteiligt, das den Iran dazu bringen soll, von seinem Programm Abstand zu nehmen. Die Europäische Union kündigte derweil ein „großzügiges Angebot“ an. EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel, es werde ein umfassendes Paket geschnürt. Die EU will den Iran mit modernster Technologie beim Aufbau eines Programms zur friedlichen Nutzung von Atomenergie helfen, wenn Teheran im Gegenzug auf die Anreicherung von Uran verzichtet. Dies sei Kern des Pakets, das die EU dem Iran zur Beilegung des Atomkonflikts anbieten wolle, sagte die EU-Ratsvorsitzende und österreichische Außenministerin Ursula Plassnik in Brüssel. In einer Strategie aus Zuckerbrot und Peitsche soll das Angebot eine von den USA und der EU angestrebte Resolution des UN-Sicherheitsrats ergänzen, in der die internationalen Forderungen unter Androhung von Sanktionen verbindlich gemacht werden. Hauptforderung ist das Ende der Urananreicherung, die zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte, willige Teheran ein, werde das Land „die beste und am weitesten entwickelte Technologie“ bekommen. Weitere Bestandteile des Angebots sollen wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit sein, wie Plassnik sagte. Erarbeitet wird das Angebot derzeit von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die stellvertretend für die EU Gespräche mit den USA, Rußland und China über das weitere Vorgehen führen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte sich in Brüssel zu den Inhalten des Pakets nicht äußern, sprach aber von einer möglichen „wirtschaftlichen, technologischen, wissenschaftlichen und energiewirtschaftlichen Zusammenarbeit“. Er erwarte, daß noch „im Lauf der Woche“ ein gemeinsames Papier erarbeitet sei. Die gegenwärtige Lage sei „einerseits aussichtsreich, andererseits auch entscheidend“, vorausgesetzt es gebe „ein Rest von Vernunft“ in Teheran, sagte Steinmeier. Es gehe jetzt darum, der iranischen Führung klarzumachen, „daß der Weg ausbleibender Kooperation ein Weg der Selbstisolation des Landes sein wird“. Lenke Teheran ein, könnte dies der Beginn einer internationalen Zusammenarbeit sein. Steinmeier betonte, neben dem Angebotspaket müsse parallel an einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gearbeitet werden, „bei der wir verbindlich machen, daß die Anreicherungsaktivitäten im Iran ausgesetzt werden müssen“. Plassnik sagte, Ziel sei weiterhin eine diplomatische Lösung des Konflikts. „Aber wir werden auch über Schritte nachdenken, sollte der Iran diesen Kurs weiterhin ablehnen.“ Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Sonntag Forderungen nach einer Aussetzung der Urananreicherung erneut zurückgewiesen. Teheran hat wiederholt betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Dies wird aber in Zweifel gezogen, weil der Iran nicht ausreichend mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeitet. Die USA verdächtigen den Iran, die Produktion von Atomwaffen anzustreben, und haben einen Militärschlag gegen Teheran nicht ausgeschlossen. Derzeit bemüht sich Washington allerdings im UN-Sicherheitsrat um eine diplomatische Lösung.. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, zeigte sich in Südkorea zuversichtlich. Er sei ermutigt von den diplomatischen Anstrengungen zur Lösung des Konfliktes, sagte Annan und forderte unverzügliche Handlungen. WELT.de |
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| aus der Diskussion: | Hansa Group und die Mullahs |
| Autor (Datum des Eintrages): | 11up (16.05.06 08:35:25) |
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