Guten Morgen !
Kraft meiner Wassersuppe erkläre ich hiermit Schorsch Dabbeljuh Busch zum 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika !
God save the Queen !
U R T E I L D E S U S S U P R E M E C O U R T S
Rückschlag für Gore
In einem komplexen und zugleich komplizierten Urteil verwies der US
Supreme Court die Entscheidung über die Handauszählungen
umstrittener Stimmen an den Obersten Gerichtshof Floridas zurück. Sie
erklärten aber, für Handzählungen bliebe keine Zeit mehr. Damit wird
ein Sieg für George W. Bush immer wahrscheinlicher.
Washington - Der texanische Gouverneur
George W. Bush zeigte sich zufrieden über
das Urteil, forderte Vizepräsident Al Gore in
der Nacht zum Mittwoch aber nicht offen zur
Aufgabe auf. Gores Wahlkampfmanager
William Daley bezeichnete die Entscheidung
der Gerichts als "komplex und ausführlich".
Gore und der Kandidat für das Amt des
Vizepräsidenten, Joseph Lieberman, wollten
sich deshalb nicht vor Mittwoch dazu äußern.
Es brauche Zeit, um die Entscheidung zu
analysieren, teilte Daley in einer schriftlichen
Erklärung mit.
Die Richter entschieden am späten Dienstagabend in Washington, dass die
vom höchsten Florida-Gericht angeordnete Auszählung strittiger Stimmen per
Hand verfassungswidrig sei. In ihrem komplizierten 5:4-Urteil verwiesen die
Richter im Kernpunkt darauf, dass es keine einheitlichen Standards für solche
Auszählungen gebe und daher das Recht auf Gleichbehandlung aller Wähler
nicht gewährleistet sei.
Das Oberste Gericht der USA verwies den Rechtsstreit formal an das höchste
Florida-Gericht zurück, um etwaige neue Standards für Handauszählungen zu
setzen. Es räumte aber zugleich ein, dass dafür die Zeit praktisch abgelaufen
sei. Dienstag war der offizielle Termin, an dem alle US-Staaten ihre Mitglieder
im Wahlmännergremium benennen müssen, das am 18. Dezember über den
Präsidenten entscheidet. Die Wahlmännerstimmen der einzelnen Staaten
werden traditionell dem Kandidaten zugeordnet, der die Wahl in seinem Staat
gewonnen hat.
Einer der leitenden Anwälte Gores, Laurence Tribe, erklärte, der Vizepräsident
solle nun aufgeben. Nach Fernsehangaben war Gore am Abend von
Rechtsvertretern, Freunden und Familienmitgliedern umgeben und beriet
gemeinsam mit ihnen über seine nächsten Schritte.
Bushs Wahlbeauftragter James Baker gab knapp zwei Stunden nach dem Urteil
eine äußerst knappe Pressekonferenz. Darin teilte er lediglich mit, dass Bush
über das Urteil zufrieden sei. Er sehe sich darin bestätigt, dass Handzählungen
nicht fair ausgeführt werden könnten.
Das von den Republikanern kontrollierte Abgeordnetenhaus Floridas beschloss
unterdessen eine Wahlmänner-Liste von Bush-Anhängern. Diese sollen Florida
vertreten, falls bis zum Tag der Wahlmänner-Entscheidung über den 43.
Präsidenten am 18. Dezember kein endgültig bestätigtes Wahlergebnis
vorliegen sollte. Auch zwei Demokraten stimmten für die Liste. Am Mittwoch
sollte dann der ebenfalls republikanisch-dominierte Senat - die zweite
Parlamentskammer des Bundesstaats - über die Liste abstimmen.
Hiermit erkläre ich die Weihnachtsrallye offiziell für eröffnet !
Gruß,
Berki.