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[posting]25874419[/posting]Westenthaler befremdet auch das Gericht Der BZÖ-Chef darf nicht mehr behaupten, die Islamische Glaubensgemeinschaft wolle Halbmonde auf den Bergen errichten. apa Peter Westenthaler saß im Wahlkampf einer plumpen Fälschung auf. * Hintergrund o 58 Prozent gegen EU-Beitritt AnkarasDie Mehrheit der Österreicher will die Türkei nicht in der EU haben. Die von BZÖ-Chef Peter Westenthaler losgetretene "Halbmond statt Gipfelkreuz"-Debatte gehörte zu den bizarrsten Anekdoten im Wahlkampf. Das Wiener Handelsgericht hat Westenthaler nun mit einer Einstweiligen Verfügung in die Schranken gewiesen: Das BZÖ darf ab sofort nicht mehr behaupten, der Wiener SPÖ-Gemeinderat und Integrationsbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Omar Al-Rawi, würde die Forderung nach Aufstellung von Halbmonden statt Gipfelkreuzen erheben. "Eine solche Forderung mutet schon vom gedanklichen Ansatz her als dermaßen befremdend an, dass sie den Betreffenden als wohl nicht (mehr) ernst zu nehmende Persönlichkeit erscheinen lässt." Aus der Begründung des Gerichts"Eine solche Forderung mutet schon vom gedanklichen Ansatz her als dermaßen befremdend an, dass sie den Betreffenden als wohl nicht (mehr) ernst zu nehmende Persönlichkeit erscheinen lässt", heißt es in der Begründung des Handelsgerichts Wien. "Berücksichtigt man ferner die mit der Verwirklichung dieses Ansinnens verbundenen Kosten (welche wohl die Allgemeinheit zu tragen hätten), so liegt die langläufig anzutreffende Meinung, ein derartiges Verlangen der Politiker sei verrückt, schon überhaupt nicht mehr fern", begründet das Gericht weiter. Omar Al-Rawi begrüßte diese Entscheidung des Handelsgerichts und wertete sie als "wichtiges Signal gegen den fremden- und islamfeindlichen Populismus von BZÖ-Chef Westenthaler". Die einstweilige Verfügung zeige, dass man mit "diesem menschenverachtenden Populismus nicht weit komme". Fälschung Westenthaler hatte in der TV-Konfrontation mit SP-Chef Alfred Gusenbauer am 7.September vor der Errichtung von Halbmonden auf den Bergen, an Stelle der Gipfelkreuze, gewarnt. Zum Beleg zitiert er aus einem angeblichen Briefwechsel zwischen Al-Rawi und dem Alpenverein, der sich tags darauf als plumpe Fälschung entpuppt. Al-Rawi hatte daraufhin Westenthaler und das BZÖ geklagt. Artikel vom 15.11.2006, 15:58 | apa | aho http://www.kurier.at/nachrichten/oesterreich/39529.php |
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| aus der Diskussion: | Neues aus Multikultistan |
| Autor (Datum des Eintrages): | redbulll (02.12.06 01:20:53) |
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