Hallöschen,
ich wünsch euch einen schönen Nachmittag. Freut euch darüber, dass ihr nicht lernen müsst....
"Probleme für die Agrarwirtschaft beim Beitritt der Oststaaten
- Nutzflächen steigen um 50%
- In diesem Bereich verdoppeln sich die Arbeitskräfte
- Osten produziert sehr viel -> Gefahr der Überproduktion -> Senkung der Martkstützungspreise um Anreize zu verringern -> F, Dänemark leiden
- Direktzahlungen an Bauern erhöht (unabhängig von der produzierten Menge)
- Osten vorher unproduktiv aufgrund der Technologie -> neue Technik des Westens -> produzieren mehr ohne Anreiz
Binnenmarkt
Störung vor dem Binnenmarkt
- verwaltungsmäßige Schranken
- nationale Normen und Schranken (für D. an 1. Stelle)
- Verzögerung und Kosten an der Grenze
- Mängel im Gemeinschaftsrecht
- Kapitalmarktkontrolle
- Mehrwertsteuerunterschiede
- Regulierung des Transportweges
- Öffentliches Beschaffungswesens (bei I. hoch -> Mafia)
EU Binnenmarkt USA Binnenmarkt
mehr Bürokratie (je nach Land) weniger Bürokratie
Bundesstaaten mit eigener MWS ebenfalls
20 Amtssprachen einheitliche Sprache
je eigene Werbung übergreifende Werbung
k. übergeordnete Regierung Zentralregierung
Währungsunion eine Währung (Dollar)
Nationalismus Patriotismus
Thema : EU-Abgasstreit
Positionen:
EU,Dimas(EU-Kommissar), Gabriel (Umweltminister, SPD), VCD, Barosso (Präsident/Kommission)
Forderung: 120g CO2/km Ausstoß für alle KFZ (PKW)
Autoindustrie, CSU/CDU (Merkel, Glos (Wirtschaftsminister)), ADAC
Dagegen, unrealisierbar, unfair, Selbstverpflichtung
Pro Contra
Bio-Sprit keine Alternative -> Regenwald abgeholzt, nimmt 3.-Welt-Ländern Nahrung weg untaugliches Mittel für Klimaschutz Spritverbrauch hängt vom Fahrer + Sprit ab
langfristiger Gewinn von Arbeitsplätzen auf lange Sicht durch Umrüstung auf moderne Technik Arbeitsplatzabbau -> Wirtschaftseinbruch mit gewaltigem Ausmaß
Automobilindustrie ist unfähig sich an eigene Verpflichtungen zu halten -> Pflichten müssen von außen kommen Kleinwagen erhalten Wettbewerbsvorteil -> gleiche Richtlinien
Position auf dem Weltmarkt sichern, Umweltfreundlichkeit muss sein EU kann nicht Klimaschutz der gesamten Welt regeln
Verbraucher denken nicht umweltbewusst -> Zwang andere Energiequellen müssen auch Effizienter gebraucht werden (Kohle…)
Innovation für Klimaschutz -> Forschungsantrieb Glos: Einheitswerte nicht realisierbar, da die Größe der Autos unterschiedlich
auf lange Sicht sind diese Autos für den Verbraucher günstiger andere Maßnahmen: Einführung KFZ-Steuer abhängig von CO2-Emission, Senkung der Höchstgeschwindigkeit
EU-Regelung: pro Flotte: 130g/km
fehlende 10g durch Fahrverhalten, Reifendruck, Biosprit usw. reinholen
zuvor 140g/km -> ca. 600 Euro mehr Produktionskosten
CO2-Bilanz Deutschland:
Sektor 2004 Veränderung zu 1990 Beispiele Nachhaltigkeitsprinzip
Energieerzeugung 43,1% -15,1% Kohlekraftwerke, Atomkraft, erneuerbare Energien, Wasserkraft, GUD(Gas und Dampf) Sonnenenergie, erneuerbare Energien, Effizenserhöhung, fossile Brennstoffe schonen
Haushalte 13,1% -7,1% Heizung,(Öl, Gas, Erdwärme, Strom), Müll, Stromverbrauch, Kamine, Licht Niedrige Heizung, Solar, Strom abstellen, ökologischer Hausbau, Energiesparlampen, kein Standby, Erdwärme, Pellets, Müllvermeidung
Verkehr 18,9% +8,7% Weltweit: Flugzeuge(12%), Zug, Schiff(6%), LKW(30%), Hochsee(7%), Pkws etc(45%) Öffentliche Verkehrsmittel, Rad, Hybrid, Fahrgemeinschaften, ÖNV, Filtertechniken, Wasserstofffahrzeuge, keine Flugreisen
Industrie 9,2% -35,6% Nahrungsmittelindustrie, produzierende Vertriebe, chemische Industrie, Kunststoffindustrie Filteranlagen
Gewerbe, Handel, Dienstleistungen 6,6% -34,8% Gastronomie, Schule, Ämter s.o.
Industrieprozesse 6-9% -11,6% Müllverwertung Recycling, Verpackungsvermeidung
Kyoto 1998 Nairobi 2006
Ziel: 5,2 % weniger Emission (als 1990 bis 2008) Statt Reduktion 40% Zuwachs
Ziel: Weltweit 50% senken
Industrieländer:
EU: -8% Russland: 0
USA: -7 % Norwegen, Island,
Japan – 6% Australien bis 2008 nur Überprüfung von Kyoto, ob die Ziele eingehalten werden
Entwicklungsländer k. Reduktions- verpflichtungen Entwicklungsländer immer noch ausgeschlossen
Umsetzung Emissionshandel: Verkauf von Rechten des Emmissionsausstoßes Überlegung: Strafzölle USA + Australien Wettbewerbsvorteil ausgleichen
Anrechnung von Wäldern als CO2-Senker
Joint Implementation : Umweltschonende Projekte im Inland EU-Fond zur Förderung erneuerbarer Energien in Entwicklungsländern
Clean Development Mechanism (Umweltschonende Projekte in den Entwicklungsländern 2001 sollen neue Reduktionsziele gelten (bis 2050 eine Senkung um 50%)
Missbrauch von Kyoto:
1. Verkauf von zu niedrig Angesetzten Emissionszielen
2. Steigerung durch CDM
3. Abholzung der Wälder Anpassungsfond eingerichtet um Entwicklung bei Folgen des Klimawandels zu unterstützen (z.B. Dürre)
-> Jährlich 40 Mio €von EU-Ländern
=> Aufweichung, Freikauf von unangenehmen Notwendigkeiten
Anreize für Staaten (Protektion Wirtschaft)
globales Ziel: Ergebnis unterm Strich
Entwicklungsländer fordern Recht auf Entwicklung, da keine Schuld an jetziger Emission
k. Auflagen für China und Indien
Entwicklung neuer Umwelttechnologie
Kyoto - Erfüllung in Europa
Land Ist Soll
Lux -58,2 -28
D -15,9 -21
GB -9,5 -12,5
Finnland 1,0 0
Frankreich 1,5 0
I 1,6 -6,5
Schweden 1,7 4,0
Österreich 4,1 -13
NL 8,2 -6
Dänemark 8,4 -21
Belgien 9,4 -7,5
Griechenland 15 25
Portugal 15,6 27
Irland 19,1 13
Spanien 19,4 15
EU -2,8 -8,0
Bestehende Umweltschutzabkommen in Hinblick auf Konfliktfeld Ökonomie-Ökologie
- Kyoto und Nairobi -> Ziel die Emissionen zu reduzieren
- Ansatz, der die Begrenzung des ökologischen Sektors beachtet
- wirtschaftliche Interessen über ökologischen Interessen, da
Einnahmeverluste und Nachteile befürchtet
- umweltschonende Projekte im Land subventioniert
- Zwischenbilanz des Kyotoabkommens deutliche Sünder gibt (die Niederlande,
Dänemark und Österreich) -> Nairobi Strafzölle
- Schlupflöcher -> Anrechnung von Wäldern
- starkes Konkurrenzinteresse, was Schutzinteresse überwiegt
- extreme Klimasünder nicht unterzeichnet, USA, China, Indien
- k. Reduktionsverpflichtungen für EL -> Unternehmen ins Ausland
- kann nur bei Politikintegration gelingen
Ende des Systemkonfliktes (eiserner Vorhang)
- Wegfall einer zweiten Weltmacht
- Stabiles Gleichgewicht (Friedensara in Europa fällt weg / Gewicht des Schreckens)
- Machtvakuum -> neue Machtansprüche (China/Eu)
- Öffnung der Grenzen (neue Anwärter der EU-Migration, Globalisierung)
- Wegfall des Konkurrierens um kleinere Länder (Blockbildung)
- Destabilisierung in kommunistischen Ländern
- Neue Handlungsfelder, Risiken, Sicherheit, Ziele, neue wirtschaftliche Ordnung
Umweltrelevante Problembereiche in der EU:
Atommüllentsorgung, Transportverkehr durch Schengen, Abholzung der Wälder, Emission von Fabriken, Entsorgung von Kühlgeräten, Überfischung, Gentechnikgesetze, Umweltverträgliche PKWs, Erneuerbare Energie, Mülltourismus, Kohleabbau, Landwirtschaftsregelungen (DDR), Naturschutzgebiete, Artenschutz, Grundwasserschutz, Umweltverträglichkeitsprüfung, Altautoentsorgung, Landschaftspflege, Deiche/Flüsse, Grundwasserschutz, Maßnahmen gegen sauren Regen, Katastrophenschutz
In-time production (LKWs nicht ausgelastete), Gebäudeschäden, Atemerkrankung
Widersprüche in der Umweltpolitik
Positiv Negativ
Mautvorschriften(andere Verkehrswege attraktiveren) Wegen 4Freiheiten des BinnenmarktesZunahme des Güterverkehrs(In-Time-Production)positiv für Wirtschaftskommissar
Vorschriften über Grenzen von Abgasen bei KFZ/LKV Zunahme des Verkehrs auf Bundesstraßen
Fahrverbote(Wochenende) Vorsorge/Präventivvorschriften fehlenIntegration der Umweltpolitik in alle Politikfelder als oberste Maxime(Politikintegration)z.B.: Regionalisierung statt Industrialisierung der Produkte)
Smog-Vorschriften Meist fehlen marktwirtschaftliche Anreize zum ökologischen Verhalten
Viele Einzelvorschriften(Ordnungspolitik) Auf Einzelstaatenebene: Egoismen und Durchsetzung von Partikularinteressen
Marktwirtschaftlicher Anreiz durch Öko-Audit-Betriebe Parlament kann selbst keine umweltpolitischen Gesetze einbringen(Parlament eigentlich gut geeignet für Umwelt als Ganzes) dem Parlament fehlt aktive Zuständigkeit für Umweltpolitik
Maastricht: Umweltpolitik als zentraler BereichNachhaltigkeitAbsichtenerklärung und Konzepte
Verträge werden zwar unterschrieben(UmweltkonferenzenSchonung der Ressourcen, nachhaltige Entwicklung, vernünftige Ansätze) Aber Nichteinhaltung wird nicht bestraft(Wettbewerbsvorteile im Vordergrund)
Politikintegration:
- Umweltpolitik in allen Entscheidungsfeldern, Handlungsebenen und Politikbereichen der EU beachtet
- Führt zu früher Koordination es wird möglich erforderliche Prioritäten zugunsten der Umweltpolitik zu setzen
- Umweltpolitik kann nicht getrennt betrachtet werden, ist kein eigenständiges Handlungsfeld), spielt immer bei anderen Politikfeldern eine Rolle(Verkehrs-, Agrar-, Wirtschafts-, Steuer- Energiepolitik)
- PolitikintegrationIntegrationskonzept
- Umweltpolitik als Querschnittsaufgabe
Zur Zeit existieren große Löcher in der Umweltpolitik, die mit zunehmender Globalisierung noch stärker wachsen.
Durch die wirtschaftliche Entwicklung, besonders nach dem Schengener Abkommen und dem damit verbundenen offenen Binnenmarkt existiert ein viel größerer Wahrenverkehr. Dies ist als positiv für die Wirtschaft zu betrachten, allerdings belastend für die Umwelt.
Im Maastricher Vertrag wurde der Schutz der Umwelt zu einer der wichtigsten Aufgaben der EU erklärt. Ziel dessen ist eine nachhaltige Entwicklung und Schonung der Ressourcen. An der Durchsetzung dieser Ziele hapert es jedoch, da es kein eigenständiges Handlungsfeld für den Bereich der Umweltpolitik gibt. Das Europäische Parlament hat nur einen geringen Handlungsspielraum, der keine Neuerungen hervorbringt, sondern lediglich umweltschädliche Gesetzte verhindern kann. Auch scheitert die Durchsetzung von zukunftsorientierten Gesetzen im Ministerrat, da die Minister um einen Wettbewerbsvorteil kämpfen und die Partikularinteressen in den Vordergrund ihrer Politik stellen. Eine erste Durchsetzung sind die Steuervergünstigungen, die ökonomische Anreize setzen sollen, umweltfreundlicher zu produzieren. Ein Kritikpunkt ist die extreme Bürokratie, welche schwer zu durchschauen ist und den Neuerungsprozess stark verlangsamt.
Als Lösung sieht man hier die Politikintegration, die den Umweltschutz in in alle Entscheidungsfelder, sowohl ökonomisch als auch politisch mit einbezieht. Damit könnte man die Umweltpolitik integrativ und präventiv gestalten und damit sehr erfolgreich sein.
1. Klausur Sozialwissenschaften 13.2.
Thema: Migration
Gründe für Migration:
- Mobilität(Familie, Beruf) -> Lebensqualität
- Politische Verfolgung (Kurden in Türkei)
- Krieg (Bürgerkrieg, zwischenstaatliche Kriege), Repressive Regimes, bewaffnete Konflikte
- Umweltkatastrophen -> Umweltmigration (Überschwemmung, Stürme, Brände)
- Politische Instabilität(Menschenrechte, Diktatur)
- Perspektivlosigkeit (k. Arbeitsplätze, k. wirtschaftlichen Ressourcen)
- Religiöse Verfolgung
- Armut, Epidemien, Hunger(auch als Folge von oben)
- Hohes Bevölkerungswachstum
Umweltmigration
Starkes Bevölkerungswachstum, fehlendes Umweltbewusstsein (EL), Klimawandel (IL), Armut (Besitzstrukturen/Export)
Überweidung, Rodung von Wäldern, falscher Bewässerung, falscher / übermäßiger Pflanzenschutz, Anbau von Monokulturen
Desertifikation, Anstieg des Meeresspiegels, geschädigte Ackerflächen, Dürre
Zusammenbruch sozialer Gefüge, Hungerkatastrophen, pol. Instabilität, Kriege
UMWELTMIGRATION
- Materielle Verfügbarkeit wird überfordert und natürliche Regenerationsfähigkeit
- Industrieländer verursachen das Gros an globalen Umweltproblemen(Treibhauseffekt, exzessiver Ressourcenverbrauch). Aber hier entsteht aus Problemen keine Umweltmigration (noch nicht, auf längere Sicht + Verschiebung der Klimazonen, Erhöhung des Meeresspiegels)
- Weltweite Qualitätsminderung und regelrechte Verödung landwirtschaftlicher Flächen, Verlust von Acker- und Weideland
Beispielländer:
USA -> aus Mexiko, „Armut ist farbig“
China -> aus Nordkorea (Kommunismus) -> Hungerkatastrophe
Elfenbeinküste -> Norden (Rebellen, faschistisch) , Süden (instabile Regierung)
Uganda -> Kongo/ Sudan (religiöse Auseinandersetzungen)
Ruanda -> kehren nach Bürgerkrieg zurück (Hutu dominierte Regierung)
Genfer Flüchtlingskonvention:
- 1951: Flüchtling: wer sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb eines Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will
Asyl:
Artikel 16:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) 1 Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. 2Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. 3 In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
1992 BRD (Art. 16 GG)
- politisch Verfolgte genießen Asyl
- sichere Drittstaaten -> Asylanträge im 1. sicheren Land(sicher, wenn Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert und umgesetzt)
- Listenländer, die gesetzlich als sicher gelten
- Vorher Deutschland die meisten Asylanträgen -> hierdurch nicht mehr so leicht in Deutschland einzureisen und Asyl zu bekommen
- Reaktion der europäischen Nachbarländer: keine Begeisterung, Grenzländer betroffen (müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen) -> Probleme: keine sozialen Netze, um dies zu verkraften -> brauchen Hilfe (z.B.: Polen -> Hilfsabkommen), aber auf Dauer keine Lösung
- Entscheidung Deutschlands über andere Länder hinweg
- 2003: 11 EU-Richtlinien für ganze EU(gilt Asylschutz), EU-Drittstaatenregelung als Kernbestand/grundsätzliches Einreiseverbot (für Vielzahl von Menschen(Armutsflüchtlinge)) an EU-Außengrenze
Probleme: Asyl - Europa
- Grenzsicherungsproblem (Personalproblem, zivilisierte Grenzsicherung, Rechtsstaatlichkeit)
- Menschenunwürdige Unterbringung in Lagern (Fäkalien, Seuchen)
- Fehlende Rücknahmeabkommen, bzw. fehlende Herkunftsnachweise
- Tote bei Fluchtwegen
Probleme der Migration
- Schleuser-Banden (internationale Kriminalität, Einnahme ca. 7 Mrd $)
- Zwangsarbeit (Zwangsprostitution)
Abhängigkeit, moderne Sklaverei
Europainterne Probleme
- unterschiedliche Gesetzeslagen
- Sonderbeziehung einzelner EU-Staaten zu III-Welt-Ländern (Koloniale Vergangenheit (F - Afrika, E - Indien))
- Gettoisierung
- Bestimmte geographische Lage mit Sonderproblemen
- Forderung nach Quoten (Verteilung der Einwanderer auf alle Schengen-Länder)
- Missbrauch von legalen Einreisebestimmungen (Ukraine)
- Anwachsen des Ausländeranteils in EU-Staaten (-> Gewalt, Sicherheitsrisiko auf Grund von fehlender Integrationspolitik) -> gesellschaftliche Ausgrenzung
- Brain-drain: Intellektuelle in III-Welt-Länder emigrieren in Industrieländer (kosten trägt III-Welt, nutzen haben Industrieländer (Indien -> Computerfachleute))
- Fehlende Anerkennung von Abschlüssen (akzeptierter Asylanten)
- Schwarzarbeit (fehlende Sicherheitsvorkehrungen, Wegfall regulärer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse)
Lösung:
- gezielte Wirtschaftsförderung
- Entwicklungshilfe (
- Clean Development
- Anpassungsfond (300 Millionen für Klimaschäden)
1. Klausur Sozialwissenschaften 13.1.
Thema: UNO
Die UNO (allgemeine Meinungen)
• Generalsekretär Kofi Annan
• „UNO ist ein zahnloser Tiger“
• „Plaudertasche“
• „Organisation, die die Welt nicht braucht“
• USA als Mitglied der UNO ist zu mächtig, und deshalb bringt die Organisation nichts
• Gedanke gut, die Ausführung harkt
• Hauptquartier ist in New York
• Bündnis von Staaten: 5 permanente Mitglieder, insgesamt 192
• Kein Arrangement, aber Reaktion
• „Blaue Helme“ dürfen nicht eingreifen (Bsp.: Juanda-Konflikt- gucken bei Morden zu, Grund: ihre Anzahl war zu gering, waren nicht mit einem Mandat ausgestattet, das ein Eingreifen gestattete)
• Weltpolizei müsste unabhängig sein, dient den Mächtigen um die Kleine zu kontrollieren
UNO
- zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten
- globale Internationale Organisation
- wichtigsten Aufgaben der Organisation: Sicherung des Weltfriedens, Einhaltung der Völkerrechte, Schutz der Menschenrechte, Förderung der internationalen Zusammenarbeit
- Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in New York und drei weitere Sitze in Genf, Nairobi, Wien
- In Den Haag befindet sich der Internationale Gerichtshof. -> Souverän, genießen völkerrechtliche Immunität, ähnlich wie Botschaften.
Geschichte der Vereinten Nationen
• Wurzeln: Völkerbund, der nach dem 1. Weltkrieg gegründet wurde, mit dem Ziel, den Weltfrieden dauerhaft zu sichern, durch mangelndes Beitrittsinteresse und den fehlenden Einfluss, um seine Ziele durchsetzen zu können, scheiterte er mit dem Ausbruch des 2. Weltkrieges
• 1. Weltkrieg machte klar, dass es Vernichtungswaffen gibt, über die vorher keiner Bescheid wusste - Überraschung z.B. über Senfgas – dieser Schock führt im Denken zu einer Umlenkung
• 1945: US-Präsident Franklin D. Roosevelt und Premierminister Churchill entwerfen Atlantik-Charta.
• Prinzip der souveränen Gleichheit, Aufrechterhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit
• Es entsteht Wunsch, dass etwas geschaffen wird, wo alle die gleichen Rechte, aber auch Pflichtungen haben und Leistungen leisten mussten
• Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet. Polen unterzeichnete die Charta erst später, zählt aber zu den 51 Gründungsmitgliedern.
• Die Charta trat am 24. Oktober des gleichen Jahres in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten.
• Nur Friedlebende Staaten könne Mitglied werden
• Ziele: Sicherung des Weltfriedens, Frieden muss durch Bedrohungen gewahrt werden und es müssen möglichen Entstehungen von Streitigkeiten vorgebeugt werden, nach Konflikten innerhalb eines Landes muss Frieden und Ordnung wieder hergestellt werden, Einführung von Projekten und Programmen
• Förderung der internationalen Zusammenarbeit
Die Finanzierung der UN
- finanzieren sich hauptsächlich aus Beiträgen ihrer Mitgliedstaaten
- Pflichtbeiträge -> Haushaltes der Organisation + Verwaltungsaufgaben
- auf Grundlage des Bruttosozialproduktes eines Landes im Durchschnitt der letzten viereinhalb Jahre sowie in Abhängigkeit der Schuldenbelastung, des Pro-Kopf-Einkommens und der Währungsschwankungen
- festgelegt, dass jedes Land mindestens 0,001 Prozent zum ordentlichen Haushalt beitragen muss und höchstens 25 Prozent des Haushalts tragen darf.
- Die größten Finanzierer: USA mit 22 Prozent, Japan mit 19,5 Prozent, Deutschland mit 8,7 Prozent, Vereinigtes Königreich mit 6,1 Prozent und Frankreich mit 6 Prozent.
- Bei den Pflichtbeitragsumlagen handelt es sich ebenfalls um von den Mitgliedstaaten zu zahlende Pflichtbeiträge. Diese dienen jedoch ausschließlich der Finanzierung von Friedensoperationen.
- Freiwillige Beitragsleistungen werden für die Finanzierung von Spezial- bzw. Nebenorganen der UN wie z. B. dem UNDP (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen), UNICEF (Kinderhilfswerk), UNFPA (Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen), UNHCR (Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge) und WFP (Welternährungsprogramm) verwendet. Staaten können durch die freie Entscheidung der Höhe ihrer freiwilligen Leistungen erheblichen Einfluss auf die Schwerpunkte der Tätigkeiten der UN geltend machen.
Die Sonderrolle der USA
- USA begannen seit Antritt der US-Regierung unter Ronald Reagan (1981-1989) einen zunehmenden Teil ihrer Pflichtbeiträge zum UN-Haushalt sowie zum Peacekeeping-Budget der UN zurückzubehalten.
- klaren Verstoß gegen die Vereinbarungen
- Grund: politischer Kritik an einigen UN-Programmen
- später unter Präsident George Bush (ab 1989) warfen sie der UN Ineffizienz und Geldverschwendung vor
- Nutzten zurückhalten von Budget, um Beitragssenkungen zu erzwingen
Die Charta der Vereinten Nationen
- "Verfassung" der Vereinten Nationen
- in Kraft am 24. Oktober 1945
- Die Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter völkerrechtlicher Vertrag und wurde seit ihrer Gründung kaum geändert.
- Die Kapitel beschäftigen sich unter anderem mit den verschiedenen Hauptorganen der UN, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, den Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen sowie ihren Zielen und Grundsätzen.
- Artikel 1 (Ziele: 1. Weltfrieden, intern. Sicherheit, Kollektivmaßnahmen, Völkerrecht 2.Beziehung zw. Nationen entwickeln 3. intern. Zusammenarbeit bei allen Zielen)
- Besteht aus einer Präambel und 19 Kapiteln mit 111 Artikeln (Völkerbund 26 Artikel)
- Umstritten Art.2 „Die Uno ist nicht befugt, in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören einzugreifen.“
Organe der Vereinten Nationen
Vereinten Nationen aus sechs Hauptorganen (Generalversammlung, Sekretariat, Sicherheitsrat, Treuhandrat, Wirtschafts- und Sozialrat, intern. Gerichtshof) zusammen, die für die Entscheidungsprozesse maßgeblich sind. Neben den Hauptorganen gehören eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen, die mit der Wahrnehmung spezifischer Aufgaben befasst sind.
Die Generalversammlung: Die Generalversammlung kann für die Mitgliedstaaten völkerrechtlich nicht bindende Empfehlungen abgeben und Vorlagen an den Sicherheitsrat richten. Sie entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder und ist u. a. für die Verabschiedung des Etats und die Festlegung der Mitgliedsbeiträge zuständig. Weiterhin wählt sie die nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, alle Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrates, auf Vorschlag des Sicherheitsrates den Generalsekretär sowie die 15 Richter des Internationalen Gerichtshofes. Alle UN-Mitgliedstaaten haben einen Sitz und eine Stimme, wobei jeweils fünf Vertreter entsandt werden können.
Der Sicherheitsrat
- 15 Mitglieder (5 ständige (China, Russland, Frankreich, Vereinigtes Königreich und die USA) + zehn nichtständigen Mitglieder (werden auf zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt)
- Beschlüsse des Sicherheitsrats sind bindend und durchsetzbar
- bedürfen der Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern, darunter allen fünf ständigen Mitgliedern (ausgenommen Beschlüsse über Verfahrensfragen). Man spricht hier von einem Vetorecht der ständigen Mitglieder.
- Kann aufgrund der Charta, Maßnahmen beschließen (friedenssichernde- und friedenserzwingende) sowie nicht militärische Druckmittel wie z. B. Handelsembargos
- Empfehlung zur Beilegung von Streitigkeiten
- Untersuchung von Konflikten
- Entsendung von Friedenstruppen
- Feststellung Bedrohung des Friedens -> wirtschaftliche + diplomatische Sanktionen wenn diese aussichtslos -> militärische Sanktion
- Zu den nichtmilitärischen Sanktionen gehören die „vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindung sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen“ (Art. 41 der UN-Charta).
- Empfehlung neuer Mitglieder, Vorschlag Wahl UN-Generalsekretär, Wahl Mitglieder internationaler Gerichtshof (zus. Mit Generalversammlung)
Wirtschafts- und Sozialrat: vielen Spezialorganisationen z. B. Internationaler Währungsfonds, Weltbank und Welthandelsorganisation.
Internationale Gerichtshof: in Den Haag als universelles völkerrechtliches Gericht. Er entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten, die seine Gerichtsbarkeit anerkennen, und erstattet Gutachten. Die 15 Richter werden auf 9 Jahre gewählt und sie fällen ihre Urteile mit relativer Stimmenmehrheit.
Blauhelme
- Friedenssoldaten der UN
- getragenen Waffen dienen nur der Selbstverteidigung
- Ein Mandat zur Entsendung kann nur der UN-Sicherheitsrat erteilen, doch die Regierung jedes Landes darf selbst entscheiden, ob sie Soldaten zu einem solchen Einsatz entsendet.
Ruanda-Krise: 1994 wurde in Ruanda eines der schwersten Verbrechen der Geschichte begangen. Durch einen Gewaltausbruch kamen 800.000 Angehörige der Volksstämme Hutu und Tutsi ums Leben. Diesem Völkermord mussten die Blauhelmsoldaten der UN tatenlos zusehen, da ihre Anzahl erstens viel zu gering war und die Blauhelmsoldaten zweitens nicht mit einem Mandat ausgestattet waren, das ein Eingreifen überhaupt gestattet hätte. Dieses Ereignis gilt gemäß Aussage von Kofi Annan als das größte Versagen der UN.
Kritik an den Vereinten Nationen
- Zusammensetzung des Sicherheitsrates + Vetorecht, um Verurteilungen und Sanktionen gegen sich selbst oder befreundete Staaten abzuwenden.
- Anteile an der Weltbevölkerung - kein ausgeglichenes Verhältnis zu den ihnen eingeräumten privilegierten Kompetenzen. (Frankreich 60 Millionen Einwohnern - Indien über 1 Mrd.)
- Stößt schon mit 15 Mitgliedern an die Grenze seiner Handlungsfähigkeit wegen der widerstreitenden Interessen – bei noch mehr -> handlungsunfähig
- Eine wirklich „gerechte“ Umgestaltung nur in Verbindung mit einer grundlegenden Reform der gesamten Charta unter Konsolidierung von Rolle und Kompetenzen der Generalversammlung
- Ursache für Nichtgeschehen -> Machtverlust der Privilegien ständiger Mitglieder (Industrieländer – größten Teil der Finanzierung
Kompetenzen
- kaum vorhandenen Kompetenzen (s. Beitragszahlungen 1998 nur 27 von 185 Mitgliedsstaaten Beitrag in voller Höhe gezahlt)
- nur deshalb so viele Mitglieder, da Charta auslegbar
- um Kompetenz zu haben -> massive Abgabe nationalstaatlicher Kompetenzen in allen drei Bereichen der Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative). Dazu ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt kaum ein Staat bereit.
- Letztlich vereiteln nationale Alleingänge die meisten Ansätze, zu mehr Verbindlichkeit innerhalb der UN zu gelangen. Beispiel dafür sind etwa die USA, die die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für eigene Bürger ablehnen und sich für den Fall eines gegen ihren Willen dort herbeigeführten Prozesses sogar die militärische „Befreiung“ vorbehalten, was die Legitimation des Internationalen Strafgerichtshofs insgesamt in Frage stellt.
- An diesem Beispiel zeigt sich auch, dass die Vereinten Nationen kaum – oder gar nicht – in Kollision mit den Interessen der USA Politik betreiben können, da sie mit den Vereinigten Staaten finanziell, historisch, personell und konstitutionell zu stark verwoben sind.
Realistisch betrachtet, kann es auf längere Sicht keine echte Weltregierung geben, solange sich die Völker der Welt nicht auf eine widerspruchsfreie und trotzdem scharfe Definition ihrer kulturellen und politischen Werte mitsamt der sich daraus ergebenden Implikationen einigen können, und an diesem Anspruch sollten die UN auch nicht gemessen werden.
Weitere Kritik
• Entwicklungshilfe-Konzept. Die Länder der Dritten Welt erhielten Geld, um sich zu entwickeln, doch der Aufbau eines erfolgreichen Handelssystems unterblieb, so dass sie in eine zunehmende Abhängigkeit von den Transferleistungen gerieten.
• Bei Industriestaaten herrscht ein relatives Desinteresse an allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten der UN -> beiläufige Behandlung
• 1946 scheiterte der Plan der Vereinigten Staaten, die nuklearen Waffen unter die Kontrolle der UN zu stellen. (USA (besitzt) – Sowjetunion (forscht))
• Beschäftigt sich überproportional mit Israel – USA oft Veto -> völkerrechtlich nicht bindend.
Menschenrechtsverletzungen in der arabischen Welt selten thematisiert
UNO – Engagements
• KAMBODGA, rote Khmer
1980: UNICEF, Flüchtlingshilfe
1988: Gespräche UN-Friedensplan
Rückzug von Vietnam
Überwachung durch UNTAC
1993: freie Wahlen und Abzug
• SOMALIA:
1991 Kämpfe zwischen Aidid und Präsident
Einsatz von 50 Militärbeobachtern /500 Sicherheitskräfte
Tötung von Klansältesten, da Aidid Anhänger
Verworrene Lage – Fehler
UN wird als Besatzer angesehen -> Rückzug
• ELFENBEINKÜSTE:
1960 Unabhängigkeit
Unruhen bei prowestlichen Regierungen
Wahlboykott 2002, Teilung mit Pufferzone (UN)(Norden Rebellen, Süden Regierungspartei)
2004 Scheitern der Parteien der nationalen Versöhnung, Stationierung von UNO
2005 Bankkonten der gr. Politiker gesperrt, Entwaffnung
2006 Rückzug der UN in Pufferzone, 7000 Blauhelme
• IRAK
1990 – Angriff Iraks auf Kuweit – UNO befreit
1998: Entwaffnung durch UNO – Sicherheitsinspekteure
1998: Aufgaben der UNO
2000: neue Sanktionen der UN
USA versucht UN-Mandat zur Beseitigung von Massenvernichtungswaffen
2004: USA Einmarsch auf eigene Faust – Bruch des Völkerrechts
• KOSOVO
Zerfall von Jugoslawien
Unabhängigkeitsbestrebungen, Einschreiten der Nato ohne Mandat
UN Präsens
„Srebrenica-Massaker“, UN versagt -> bildet bis heute Übergangsregierung
Mittel der UNO zur Wahrung des Friedens
1) Vorbeugende Diplomatie (Verhinderung von Streitigkeiten, z.B. durch Gespräche oder vorbeugender Einsatz von Truppen und die Einrichtung von militärischen Zonen)
2) Friedenschaffung (feindliche Parteien sollen zur Einigung gebracht werden, durch gewaltlose Sanktionen oder durch eine strenge Friedensdurchsetzung)
3) Friedenssicherung (Entschärfung der Lage in Konfliktzonen durch UN-Friedenstruppen, die Pufferzonen einrichten oder humanitäre Hilfe leisten)
4) Friedenskonsolidierung (Konfliktparteien sollen zu einem friedlichen Wiederaufbau geführt werden, durch gemeinsame Projekte, Mienenräumung etc.)
Gründe, warum die UNO Probleme hat, mit der Terrorismus umzugehen
• Uno will Weltfrieden und internationale Sicherheit erreichen, hat aber keine Mittel, weil sie an die Bestimmungen der Charta gebunden ist
• Gewalt nur zur Selbstverteidigung (Handlungen müssen immer im Einklang mit der Charta sein, Achtung der Menschenrecht und Grundrecht aller)
• Internationale Zusammenarbeit fehlt (Schwer umsetzbar)
• kollektiven Sicherheit (auch autoritäre, totalitäre und verbrecherische Staaten genießen internationale Sicherheit) -> Souverän besonders bei innerstaatlichen Belangen
• Solange keine unmittelbare Gefährdung der internationalen Sicherheiten von einem Staat ausgeht, darf UNO sich nicht einmischen – muss endlich Legitimierung durch die Charta erreicht werden
• Forderung, der doppelten Anstrengung -> viele Mitgliedsstaaten kritisieren aber USA
• UNO kann nicht einen Staat angreifen, da Terroristen Staat in einem souveränen/eventuell unschuldigen Staat darstellen (Beispiel Hisbolla m Libanon, Terroristen unterwandern Staat)
• Kein Krieg mit Fronten (keine Kriegsorte- überall) – man weiß nicht, wo Schutz der UNO greifen soll, keine Prävention möglich
• Staat kann eigene Bevölkerung unterdrücken, Befreiungsbewegungen würden kriminalisiert
• UNO kann nicht in innere Angelegenheiten eines souveränen Staates sich einmischen (Kurden in Türkei)
• Keine Einigkeit der Staatengemeinschaft, wie man mit Terror umgeht
• Terroristen sind dezentral und mobil
• Vorgehen der UNO darf keine Menschenrechte verletzen- Hemmnis
• Massenvernichtungswaffen werden in zerfallenen Staaten nicht gehütet, sondern Verkauf
• UNO ist an einem anderen Kriegsbild orientiert
• Grenze zwischen terroristischen Handlungen und normaler Kriminalität sind eher verwischt
Neue sicherheitspolitische Lage
Anti-Terror-Strategie nach Kofi Annan Sechs Komponenten der Weltpolitik
• bekämpfen nicht die Symptome sondern die Ursachen
• Ansatz finden die Strategien erst an dem schon vorhandenen Terrorismus
• Kurzfristiges Denken ist da, nur in Ansätzen ein notwendiges langfristiges Denken
• Terrorismus soll da gestoppt werden, wo er sich schon entwickelt hat
• Gruppen, die unter dem Gefühl der politischen Deklassierung leben oder unter schlechten wirtschaftlichen Verhältnissen ausharren müssen, sollen daran gehindert werden, Zuflucht in Terrororganisationen zu suchen
• Ansatz da, wo den Terroristen die Hochtechnologien zur Verfügung gestellt werden, um Anschläge durchzuführen
• Verhinderung der Propaganda und Rekrutierung des Terroristennachwuchses durch das Internet
• Stärkung der Eigenverantwortung der Staaten als Zielsetzung, um Kapazitäten zu schaffen, die zur eigenen Terrorismusverhütung beitragen
• Einheitliches und humanes Handeln der Staaten- denn jede Beeinträchtigung der Menschenrechte liefert neues Gewaltpotenzial für Terroristen • bekämpfen Ursachen und nicht die Symptome
• langfristiges Denken
• Bekämpfung der Kernprobleme der sicherheitspolitischen Lage
• Bekämpfung der Wurzeln des Terrorismus
• Krisen in ökonomische, politischen und Sektoren müssen bekämpft werden
• Krisenprävention und Entwicklungspolitik
• Globalisierungsverlierer, meist in Entwicklungsländern, leben unter unhumanen Bedingungen
• Schauen sie auf hoch entwickelten Westen, entstehen Frustration und Hoffnungslosigkeit – Nährboden für terrosritische Akte
• Armutsbekämpfung
• Breitenwirksame ökonomische Entwicklung
• Aufbau von sozialen Grunddiensten
• Kooperative Zusammenarbeit der Staaten führt nur zum Ziel
• Mehrinvestition in Bundeswehr und in innere Sicherheit sind wirkungslos
Zuständigkeit (zur Lösung)
• Außenpolitik (versucht sich intern als Konfliktschlichter anzubieten, Einführung von Pufferzonen)
• Wirtschaftspolitik (Stärkung, damit man nicht ins soziale Loch fällt, Wirtschaftspolitik muss pro 3. Welt sein, - Bsp.: Kaffeernte, Besitzerwechsel, der dazu führt, dass die Preise weiter ansteigen, dagegen muss politisch angegangen werden)
• Entwicklungshilfe (müsste viel wichtiger sein und viel mehr Geld haben, Hand in Hand funktioniert nicht da häufig Infrastrukturen fehlen, sinnvolle Entwicklungspolitik (meist geht Geld nicht da hin, wo die Leute es benötigen- Unterschlagung der Entwicklungshilfe))
UNO-Vorschlag
• Verteidigung (Verteidigungsministerium)
• Wirtschaft (bei Boykotten)
• Innenpolitik (Grundsicherung BSG, Polizei)
Islamitische Terroranschläge seit 2001 (Entwicklung des Terrorismus seit dem 11. Sep.)
11. September 2001
Islamische Selbstmordattentäter vom Terrornetzwerk Al-Qaida entführen vier Passagierjets auf Binnenlandflügen.
Zunächst bekannte sich Al-Qaida nicht zu den Anschlägen – später dann doch.
Seit 1991 – dem zweiten Golfkrieg der USA gegen Irak + Stationierung von US-Militär in Saudi-Arabien -> Kampf gegen Westen und Werte
USA als großer Satan, der den kleinen Satan (Israel) unterstützt, um islamische Nation zu unterdrücken, spalten und Reichtümer auszubeuten und Ausbreitung des Islams zu verhindern.
Westen ist beherrscht von „Ungläubigen“ und „Kreuzzüglern“ -> Recht der wahrlosen Tötung (auch von Zivilisten, und Muslimen in USA)
Al-Qaida / Taliban ideologisch nahe der fundamentalistischen Variante der Wahabiten
Wahabismus, Staatsreligion in Saudi-Arabien, Begründer Mohammed I. A. Wahab Schlussfolgerung, Islam in seiner Richtung vom reinen Ursprung entfernt -> Rückkehr zu den Werten, konvertieren verboten, Wahabiten betrachten ihren Glauben als den einzig Wahren.
Sie sehen die USA als Ursprung einer angeblichen „jüdischen Weltverschwörung“, die sie mit dem Zionismus und dem Staat Israel gleichsetzen. Das WTC galt ihnen als Symbol einer „geballten Finanzmacht der Juden“, die nach ihrer Meinung die Finanzmärkte der Welt „lenken und skrupellos für ihre Herrschaftsabsichten benutzen“ würden.
Organisation hat keine straffe Führung „Schläfer“ arbeiten in Eigeninitiative -> Befreiungskampf
Rede des Präsidenten Bush bezüglich der Reaktion der USA auf den 11. September:
• er richtet keine Grundverdacht auf den Islam, sondern achtet den Islam
• legitimiert jede mögliche Vorgehensweise und erwähnt explizit den KRIEG
• richtet sich gegen die Schurkenstaaten, dass sind die Staaten, die Terroristen Unterschlupf gewähren und Unterstützung bieten
Vorgeschichte:
Osama bin Laden (arabischer Multimillionär aus Saudi-Arabien – gehört der radikal-islamischen Taliban an) kämpfte auf Seiten der USA in den 80er-Jahren gegen sowjetische Besatzungsmacht.
CIA belieferte „Gotteskrieger“ mit von USA und Saudi-Arabien finanzierte Waffen, half bei Ausbildung in Pakistan.
Nach dem Abzug der Sowjets neues Feindbild -> USA
Rückhalt besonders in Parkistan, Indonesien, Saudi-Arabien
Hängt von traditioneller Verbindung von Religion und Politik in islamischer Tradition zusammen
Hintergrund:
Islam gibt keine Garantie für Paradies, aber wenn Muslim im Dschihad stirbt muss er nicht auf das Gericht warten sondern kommt sofort ins Paradies
(Sure 9.5 Tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf)
Ursachen:
- USA und Israel aufgrund von verfehlter Nahostpolitik, Bin Laden verbündeter der USA – Beweis für fatale Außenpolitik -> Blowback
- Versagen der reichen westl. Industriestaaten gegenüber Problem Armut
- Frontbildung gegen kulturelle Modernisierung, Angst vor dem brüchig werden alter Traditionen und Ideologien -> Reislamisierung
Militärische Schritte:
Krieg gegen Terrorismus (Every nation now has a decision to make; either you are with us, or you are with the terrorists) USA –> Recht auf Präventivkrieg
einen Monat nach den Anschlägen Bombardierung von Taliban-Stellungen und afghanischer Infrastruktur -> Sturz vom irakischen Diktator Saddam Hussein, Vorher Ultimatum zur Auslieferung von bin Laden
11.09.2001 Anschläge auf das World Trade center (New York) und das Pentagon (Washington D.C.) – mehr als 3000 Tote
11.04.2002 Djerba (Lybien) – Bombenangriff auf Synagoge
06.10.2002 vor Mukalla (Jemen) – Angriff auf einen französischen Öltanker
12.10.2002 Bombenanschalg auf 2 Diskotheken in Bali (indonesien)
28.11.2002 Kikambala bei Mombase (Kenia) – Sprengstoffanschlag auf Paradise-Hotel
11.03.2004 Madrid – Bombenanschläge auf Züge (10 Sprengstoffsätze wurden gezündet)
07.07.2005 London – vier Explosionen in U-Bahnen und Doppeldeckerbussen
17.07.2005 Bagdad (Irak) – Selbstmordattentäter in der Nähe einer Moschee (Tankstelle)
23.07.2005 Sharm El-Sheik (Ägypten) – mehrere Explosionen in einem Badeort
01.10.2005 Denpasar (Indonesien) - Bombenexplosion
09.11.2005 Amman (Jordanien) – Terroranschläge auf 3 Hotels, Explosion durch Selbstmordattentäter
10.01.2006 Tel Aviv (Israel) – Selbstmordanschlag Busbahnhof
03.07.2006 Trincomalee (Sri Lanka) – Sprengsatz auf den Kontrollpunkt der Stadt Trincomalee
TERRORISMUS
• weltweite Verbreitung der Gewaltakte (kein sicheres Land mehr)
• Ziele sind Orte mit vielen Personen (Großstädte, Touristenorte…)
• Ziel: Tod vieler Zivilisten (Wohlstandsbürger/Unschuldige)
• Symbole westlicher Lebensweise werden angegriffen (WTC)
• Medien werden benutzt
• Jedes Land kann grundsätzlich Terroristen hervorbringen, internationaler Terrorismus – islamitischer Hintergrund
• Ideologische „Rechtfertigung“ ihres Verhaltens
• Häufig
• Einsatz von moderner Technologie
• Finanzmittel
Internationaler Terrorismus
Internationaler Terrorismus ist eine tickende Zeitbombe nicht nur für ausgewählte Länder, sondern für die gesamte Welt. Durch Einsatz von Hochtechnologie nimmt der Terrorismus immer weiter zu und die Angst des Terrors wird über die Medien in der ganzen Welt verteilt. Oft sind so genannte „Schläfer“ in den Ländern, die Angriffsziele bieten, integriert und treten plötzlich aus ihrer Unscheinbarkeit. Das Ziel ist der Tod vieler Zivilisten, vor allem Unschuldige und Wohlstandsbürger. Ihre Tat wird mit einer Pseudorechtfertigung begründet und steht häufig mit religiösen Ideologien in Verbindung.
Stellen Sie den Anteil der westlichen Demokratie am Islamisierungsprozess das.
• Vegetierten ökonomisch am Randegeschehen des Weltmarktes
• Offene Märkte aber Reislamisierung und Entstaatlichung
• Kein Eingriff bei Netzwerken, die „falsche“ Wertevorstellungen vermitteln, im Westen nach außen Vereine
• Kampf gegen Sowjetunion
• Ausbildung islamischer Guerilla (Reislmisierung)
• Frankreich, Holland, England gewähren Islam nicht Demokratie (eigene Herrscher auch nicht, da geringe Ressourcen zu verwalten waren)
• Falsches Asylrecht (Schutz vor pol. Verfolgten)
• Solange die Länder „Pro-West“ waren, war es egal, ob in diesen Ländern die Menschenrechte gewahrt wurden
Rolle der (zerfallenen) Sowjetunion im Prozess der Islamisierung
• 1979 Einfall der UdSSR in Afghanistan
• islamische Welt – Kampf gegen UdSSR (Islam seit 1978 Khomeinis Gottesstaat, Saudi-Arabien: Wahabiten)
• angeblich Befreiung von Fremdherrschaft = demokratische Selbstbestimmung
• tatsächlicher Kampf gegen ungläubige Invasoren – Festigung der Rückbestimmungen auf den Islam (Bewegung)
• Amerikaner unterstützen den Kampf gegen UdSSR
• Nach Zerfall der UdSSR (90/91) gemeinsamer Gegner geht verloren, neurer Feind USA/Westen, da Hass noch da ist
Problem der Kirche
- Kirche wird privat finanziert(als Verein–> Privatrecht nach GG)
- Reislamisierung -> globales Netz ohne Kontrolle -> k. Hierarchie, Kontrolle durch Imame
- K. Einheitskirche mit einheitlichen Lehren
Islam – Rolle in arabischen Staaten
• Ölreich, bevölkerungsarm
Scheichs herrschen, wollen keine Demokratie, Wohlstand als Ruhigsteller, Gott gibt, unemanzipierte Arbeiterschicht, Einkauf von Arbeitern
• Ölarm, bevölkerungsreich,
volkswirtschaftliches Desaster, Arbeitslose, Staat zieht sich zurück, kein Offenbarungseid sondern Gott als Lenker, offener Markt –> Westen profitiert vorher hoffen auf Besserung durch Kommunismus oder Sozialismus
Erarbeiten Sie aus dem Text welche (je unterschiedliche) Rolle der Islam in den vergangenen drei Jahrzehnten spielte.
- Öllieferant für westliche Welt -> Eindämmung der Demokratie
- Verbündeter gegen Sowjetunion – nach dem Abzug aus Afghanistan nicht mehr von Nutzen
- Islamischer Angriff auf Moderne „legitime identitäre Befreiung“? -> Terror
Vor circa 30 Jahren entwickelten viele arabische Länder aufgrund ihres großen Ölvorkommens und der Anbindung an den westlichen und auch internationalen Markt ein enormes wirtschaftliches Potential, das sich in einem entsprechend hohen Bruttosozialprodukt niederschlug. Die östlichen Staaten, die ihren Bürgern aufgrund der hohen wirtschaftlichen Einnahmen eine hohe Lebensqualität und beste Bildung boten, nahmen trotz der Fortbildung des mündigen Bürgers und dessen möglichem Begehren nach Mitspracherecht in der Politik keine weltlich orientierte, demokratische Regierungsform an. Ausschlaggebend für diese widersprüchliche Entwicklung ist die Rolle des Islams. Basierend auf diesem Glauben nehmen die Menschen ihre wirtschaftliche Wohlstandsentwicklung als ein Geschenk Gottes wahr und sehen keine Notwendigkeit das bestehende System zu ändern. Der Islam an sich übernimmt in diesem Zusammenhang die Rolle einer dämpfenden Kraft, die das System in sich erhält und rechtfertigt. In anderen arabischen Nationen, die nur über geringe finanzielle Mittel und Rohstoffe verfügten, zog sich der Staat aufgrund des staatlichen Vegetierens am Rand des Weltmarktes immer mehr aus der Gesellschaft und Wirtschaft zurück. In diesem Prozess fungierte der Islam vor allem in den 80er Jahren als Schaffer eines neuen Weltbildes der ärmeren arabischen Welt. Das Ausbleiben des Staates und die daraus resultierende Suche füllte der islamische Glauben bzw. die Rolle des Einzelnen zu Gott anstatt zum Staat. Religion ersetzte die staatliche Struktur teilweise und wurde zur neuen pol. Macht, aus der Reislamisierung erwuchs.
Ab 1979, also nach dem Einmarsch der UdSSR in Afghanistan, wandelte sich die Rolle des Islams deutlich. Dieser Wandel macht sich vor allem am Beispiel des Irans und Saudi-Arabien deutlich. Diese wollten ihre Rolle im Kampf gegen die Sowjetunion behaupten und nicht in der Weltöffentlichkeit untergehen. Antrieb für den Kampf gegen die UdSSR war die Rückgewinnung der islamischen Identität. Der Islam sollte nicht im Kampf gegen Russland erliegen, sondern Mittel und Ausdruck eines Aufstandes gegen die ungläubigen Invasoren selbst sein.
Nach 1989 verloren die islamisch orientierten, östlichen Nationen aufgrund des Zerfalls der Sowjetunion ihren Gegner. Radikale Gruppierungen des Islams fanden ihre neuen Feinde in der westlich, demokratisch ausgerichteten Welt. Teilweise übernimmt in heutigen Zeiten der Islam die Rolle, den Hass einiger Gruppierungen aus arabischen Ländern Ausdruck zu verleihen. Er wird missbraucht aus Frustration von der westlichen Welt ausgeschlossen zu sein und findet seinen Ausdruck im Radikalen.
Die Macht, die aus der Ohnmacht kommt
- alle unauffällig
- viele Faktoren (individuelle, familiengeschichtliche, gesellschaftliche)
- „kollektive Identität“ – Trauma – Gefühl der Erniedrigung
- Geschichte als endlose Abfolge von Demütigungen ihrer Kultur
- Konfrontation mit technisch, wirtschaftlich, militärisch überlegenem Westen sowie dessen Frauenbild (patriarchalische Gesellschaftsordnung gefährdet)
- Erinnerung an goldenes Zeitalter des Islams (Islam als Weltreich)
Ursachen:
- kollektiver Minderwertigkeitskomplex
- Ohnmacht gegen übermächtigen Westen (wird als brutal, heuchlerisch, arrogant gesehen)
- Verantwortlich für Rückständigkeit ist Mangel an Bildung, Freiheit, Emanzipation
- Versprechen an Dritte Welt – aufholende Modernisierung -> Anschluss der Armen
- Globalisierung -> größere Kluft zum Westen
- Verarmung, Perspektivlosigkeit, als ungerecht angesehen Verhältnisse -> Ohnmacht + Wut
- Fanatiker demonstrieren gewaltvoll – machen auf sich aufmerksam
- Ausbildung in Form von Motivation und Manipulation (mind-control -> Gehirnwäsche), Feindbild, Gruppengefühl, Gefühl auserwählt zu sein (Opfertod, Martyrium)
- Glaubenssätze, Gefühle, Denkmuster umgebaut, Lebensgeschichte neu interprätiert „Pseudoidentität“ -> Weltsicht radikalisiert (Gedankenstopprituale, Gut-Böse-Parolen) nur noch Schwarz-Weiß
- Dissoziieren der Psyche (mehrere Persönlichkeiten)
- Durch Nachricht -> point of no return
Vergangenheit:
Suche nach Verbündeten – USA oder Sowjetunion -> Bröckchen an Macht + Respekt
Zerfall der Sowjetunion -> kleinen Staaten nicht länger von Bedeutung
Heute David-Goliath-Syndrom -> asymmetrische Kriegsführung (Terrorismus als Zeichen von Schwäche)
Der gerechte Krieg
PRO CONTRA
- allgemeine, weltweite Bedrohung durch Terrorismus betreffe alle Bewohner der Erde => „universelle menschliche Moral“ ist bedroht (gleiche Grundrechte, Religionsfreiheit, Gewissensfreiheit (Menschenrechte)) zwingt zur Waffengewalt / Krieg gegen Terror
- Um der Gerechtigkeit willen muss der Krieg statt finden und gewonnen werden (-> Zeichen für Bevölkerung)
- Krieg ist gerecht, weil er sich nicht gegen die Mehrheit der Moslems richtet, sondern nur gegen radikale Individuen, die in über 40 Ländern aktiv sind.
- „fundamentale Wahrheiten“, wie z.B. Würde, Meinungsfreiheit etc. rechtfertigen Krieg gegen Terror, da dieser die universelle menschliche Moral verletzt.
- Auch geschichtliches Versagen in Außenpolitik (Arroganz, Ignoranz) rechtfertigt nicht den Massenmord durch Terror
- es gibt gerechtfertigte, notwendige Kriege, um universal gültige Menschrechte zu wahren und zu schützen => Beispiel: 2.WK: Kampf der Alliierten gegen Deutschland
ohne Gewalt sind einige Konflikte nicht lösbar
- „universelle Moral, Gerechtigkeit“ der USA ist reine Anmaßung => Status der Göttlichkeit durch Position als vermeintlicher Weltenrichter => Hybris
- „gerechte“ gegen Terror gleicht einem heiligen Kreuzzug => Wahnvorstellung absoluter Gerechtigkeit
- Urteil über Gerechtigkeit kann nur im Nachhinein gegeben werden
- „Gerechtigkeit“ wird als Tarnung für eigene, egoistische Interessen missbraucht -> Rechtfertigung entfällt
- Idee des gerechten Krieges zu Ende gedacht: Krieg müsste überall geführt werden, wo „Hass, Gewalt und Ungerechtigkeit“ tobt => die ganze Welt wird zum Schlachtfeld => Idee des gerechten Krieges führt ins Absurde
- allgemein geltendes Urteil über gerechten Krieg benötigt eine absolutistische Instanz, die ein Urteil fällt (Irrtum aus Prinzip nicht möglich) => Widerspruch zur Meinungsfreiheit in Demokratie
- Gerechter Krieg ist eine aufgeklärte, amerikanische Version vom islamischen „Heiligen Krieg“
Weltordnungsmodelle
1) Anarchie der Staatenwelten: Sicherheitsdilemma ist vorherrschend, Staaten greifen zur Selbsthilfe. Sie streben nach Macht oder bilden Allianzen, um ihre Position zu verbessern.
(- Bildung von Satellitenstaaten, die von den großen Staaten kontrolliert werden, z.B. Ungarn, DDR, Polen) = Grundproblem
einzelne staatlich organisierte Systeme sind zentralistisch und hierarchisch, internationale System ist aber dezentral und anarchisch, was bedeutet, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, dies bedeutet Herrschaftslosigkeit und Strukturlosigkeit, keine übergeordnete Regelungs- und Sanktionsinstanz, keiner kann Sicherheit der Staaten garantieren, sodass das Überleben zur Grundlage der weiteren Zeile wird, so haben Staaten zwar die gleichen Aufgaben, aber nicht die gleichen Möglichkeiten, Dinge zu bewältigen, so entsteht das Risiko von Gewalt, da immer Staaten zur Gewalt bereit sind, so müssen sich alle anderen auch auf Gewaltbereitschaft einstellen
2) Hegemoniale Ordnung: Ein Staat ist auf Grund seiner herausragenden Machtposition in der Lage, allen anderen Staaten seine Willen aufzuzwingen. Er hat ein privates Gewaltmonopol, das nicht öffentlich kontrollierbar ist und auch nicht mit anderen Strukturen geteilt wird.
3) Horizontale Selbstkoordination: Staaten koordinieren ihre Handlungen durch bilaterale oder multilaterale Verträge und Abkommen oder durch Entscheidungen, die in internationalen Organisationen getroffen werden. Die Nicht-Einhaltung von Abkommen kann aber nur schwer sanktioniert werden. (Bsp.: NATO, bleiben souverän)
4) Ordnung durch Weltstaaten: Die Staaten begründen durch Abgabe von Souveränität an eine überstaatliche Autorität (z.B. UNO), ein öffentliches Gewaltmonopol. Das öffentliche Gewaltmonopol ist kontrollierbar (z.B. durch Parlamente, Gerichte) und besitzt eine demokratische Legitimation. Es verfügt über Instrumente zur Durchsetzung von Entscheidungen (Ermittlungsbehörden, Gerichte, Polizei, Militär).
1. Klausur Sozialwissenschaften 13.2.
Thema: Umweltzerstörung in der 3.Welt
Armuts- und reichtumsbedingte Umweltprobleme
Armutsbedingte Umweltzerstörung:
Gründe: Kontakt zur 1.Welt, fehlendes Wissen, Armut, fehlende staatliche Kontrolle, Bevölkerungswachstum
-> Erzwungene Eingriffe, kurzfristiger Vorteil, aber langfristige Zerstörung(Holzschlag, keine Müllentsorgung, Bodenmisswirtschaft, fehlende Kenntnisse von Mechanikern, Bewässerungsanlagen, Werkzeugeinsatz)
Reichtumsinduzierte Umweltzerstörung:
Gründe: Korruption, Armut(Kosten)
-> großtechnische Eingriffe in Natur (Rohstoffabbau ohne Renaturierung, hoch belastende Kraftstoffe, Luftverschmutzung durch Autoabgase, überaltete schlecht bediente Technik
Kuznets-Kurve: Zusammenhang zw. Schäden der Umwelt und Einkommen, relativ zu sehen, Anstieg der Umweltzerstörung bis zu 823$, danach Abnahme
Nachhaltigkeit
- langfristig gesehen, über lange Zeiträume
- Zukunft - vorausschauend
- Zurückgehen
- Solide, durchgedacht, keine Schnellschlüsse
- An Ursache gehen, nicht Symptome
- Verhinderung von Rückschritten
- Aus vergangen Fehlern lernen
- Erhaltung - auch später noch gültig - dauerhaft
- Sustainable development -> Entwicklung, die Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden
- Kompromissformel, um Umweltschutz und Entwicklung (Wirtschaftswachstum) in Einklang zu bringen
- Gründbedürfnissen vorrangige Dringlichkeit
- Grenzen der Tragfähigkeit der Erde beachten, setzt Fortschritt der Technik und der sozialen Organisation Grenzen
- Drei-Säulen-Modell: es wird unterschieden zwischen ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit(jedoch oft Kritik)
- UNCED- Erdgipfel , 3.-14.Juni1992 in Rio de Janeiro: Nachhaltigkeit als Leitprinzip, international(Rio Deklaration, Agenda 21) + im Kyoto-Protokoll festgehalten (Nachhaltigkeit im Gegensatz zur Verschwendung und kurzfristigen Plünderung von Ressourcen)
- Weltgipfel zur nachhaltigen Entwicklung (Johannesburg 2002) -> Nachhaltigkeitsstrategien
- Problem: fehlende Finanzmittel: Global Marshall Plan Initiative
- Nachhaltigkeit als Ziel nachhaltiger Entwicklung (dauerhafte Existenzfähigkeit der Erde und Ökosysteme + Grundbedürfnisse)
Armutsdefinitionen
Objektive Definition:
Absoluter: (bedürfnisorientierte)
- Merkmal oder Bündel von Merkmalen def. Armut, z.B.: 1Dollar-Grenze, Willkür,
- Befriedigung der Grundbedürfnisse, in Gesellschaften unterschiedlich,
- rein theoretisch ist es möglich, an objektiven Merkmalen Armut zu definieren,
- aber physisches und soziales Existenzminimum von Gesellschaft zu Gesellschaft anders
- schließt Lebensbedingungen (Unterdrückung usw.) nicht ein, Marktsituation, Armutsgrenze sehr niedrig gehalten, Dienstleistungen (Putzfrau), unterschiedliche, kulturelle Aspekte werden nicht berücksichtigt(warmes, kaltes Klima, Glaube)
relative:
- Unterversorgung im Verhältnis zum Wohlstand der jeweiligen Gesellschaft; Lage einer Person verglichen mit Bezugsgröße(Einkommen mit Durchschnittseinkommen) unterschreiten eines bestimmten Prozentsatzes dieses Durchschnitts Armut
Subjektive Definition:
- geht auf persönliches Empfinden ein, arm ist der, der sich arm fühlt
- Frage nach der Teilhabe, Gefühl des ausgeschlossen seins -> pol. Zu bekämpfen
- starke Unterschiede beim Empfinden von objektiv gleichen Lagen,
- Vergleiche schwer, für entwicklungspolitische Zwecke nicht geeignet,
- subjektive ethisch begründete Bewertung eines Zustandes auf Basis eines Ideals
- Orientiert am Bewusstsein der Menschen
BSP
- Produktion und Kaufkraft -> Möglichkeit der Errechnung was an Geld/Tag zur Verfügung steht
- Selbstversorgung nicht beachtet – Schätzungen – Durchschnittswerte
- Manipulationen
- Sagen wenig über tatsächliche Kaufkraft aus
- Pro-Kopf-Einkommen in 1Land Armut, in anderen Wohlstand
- Entwicklung nicht nur Mehr an materiellen Gütern, auch Mehr an Lebensqualität (nicht monetäre Werte/Belastungen nicht gemessen)
- Einkommensunterschiede verdeckt
- Geringe Pro-Kopf-Rate wenig produziert, wenig gekauft
- Gut als Indikator, da Produktion eines Landes erkennbar(daran auch, wie viel gekauft wird), aber Schattenwirtschaft nicht mitgerechnet und Selbstversorgung auch nicht
HDI/HPI (Human Development Index)/ (Human Poverty Index)
- Daten der Lebenserwartung, Alphabetisierung, reale Kaufkraft, Gesundheitsversorgung, Wasser, unterernährte Kinder unter 5 Jahren
- Ergänzung zum BSP
- Ausbildung berücksichtigt
- je näher an 1 desto optimaler (Industrieländer 9,2, EL ca. 0,4)
HDI: 3 Dimensionen: 1)langes und gesundes Leben Indikator: Lebenserwartung bei Geburt; 2)Wissen und Kenntnisse Indikator: Alphabetenrate der Erwachsenen, Einschulungsrate; 3) angemessener Lebensstandard Indikator: Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Dollar
Der Übergang von „Wohlstand“ zu „Armut“ ist fließend. Industrie und Entwicklungsländer nur Fakten.
Luztenberger – Am Amazonas stirbt auch Europa
- Welt als Organismus der ineinander greift
- Brasilien: Rodung, -> Wahlversprechen Verteilung Kettensägen
- Streben nach wirtschaftlichem Erfolg (Technik, Atomenergie, Steigerung BSP)
- Kampf gegen Viehzüchter – Kampf für ganze Menschheit
- Sojamonokulturen – Verdrängen von Bewohnern
- Tropenholz, Abbau Eisenerz – Profit der Industrieländer
- Abholzung einer Fläche so groß wie Bundesrepublik
- Schuldenerlass –> Erhalt der Regenwälder
- Moderne Wirtschaft nicht Nachhaltig
Armut befördert Umweltzerstörung
1) Armut bewirkt Abholzung von Urwald:
- Menschen, die von ihrem Land verdrängt werden, vernichten Wald für eigenes Überleben
- Fläche für Viehzucht (extensiv), Holz, Steinbrüche und Minen (Eisenerz) -> Export =Devisen für hochverschuldete 3.Welt-Staaten
- Wasserkraftwerke zum Ersatz teurer Energieimporte
- Arbeit jedweder Art wird angenommen, auch umweltzerstörende
- Deal: bis Schuldenerlass stärkerer Schutz der Wälder durch Regierung
2) Eigentlicher Verantwortlicher: 1.Welt: fördern Umweltzerstörung
- Import & Nachfrage von 90% Tropenholz durch Industrieländer
- Westliche Weltanschauung (Industrie und Wachstum, Lifestyle) -> kein Respekt vor der Natur
- Kurzfristiges Denken
- Wertschätzung materieller Güter
- Koloniale Vergangenheit -> Besitzstrukturen
Stefan Klein – Das Glück der Nationen - Abbildung
- Geld bedeutet Glück
- Fehlendes Geld bedeutet nicht Unglück
- Verteilung von West- und Ostdenken entgegen gängiger Vorurteile
- Unabhängig vom Geld, glückliche EL (Schwarz- und Südamerikanische Länder)
- Die meisten Länder sind glücklicher, als das Einkommen es vermuten lässt
- Unterdurchschnittlich glücklich meist Industrieländer
- Länder mit gleichem Einkommen haben entgegen gesetzten Glücksindex
- Politischer Umbruch verursacht Unglück (ehemals Kommunistische Staaten -> neues pol. System, z. Z. anarchistisches System –> Unsicherheit)
- Unterschied Arm/Reich sehr groß
- Kein Land ganz viel Geld und ganz Unglücklich
Karl Georg Zinn- Arme Länder bleiben oft chancenlos (Armutsentwicklung in der 3.Welt)
- Gegenstand: Entwicklung des Welthandels und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Wohlfahrtsentwicklung der Welt; Verarmung der ärmsten Länder eng verknüpft mit Umstrukturierung in Volkswirtschaften in 70er Jahren
- These: weit entwickelte Volkswirtschaften haben im Sinne der Wahrung ihrer Interessen und ihres Machterhaltes Mitte der 70er Jahre Entscheidung getroffen, ärmste Länder von Handelsentwicklung auszuschließen -> Zementierung der Armut, besonders hervorgehoben: USA, die besondere Machtposition im IWF(Sperrminorität) missbrauchte weltweite Infrastruktur an armen Ländern vorbei aufzubauen und Dominanz der reichen Welt stärken
- Erläuterung: bis 1973 weltweit hohe Wachstumsraten und als Folge Liberalisierung und Handelsexpansion -> dann Dollarkrise und Freigabe der Wechselkurse -> änderte Situation: reagiert wurde mit 2 widersprüchlichen Vorgehensweisen: einerseits Liberalisierung forciert(angeblich weltweit, wie Verzicht auf protektionistische Zollschranken/tatsächlich aber: nur in Bezug auf Binnenraum der 3 multipolaren Blöcke(EU, NAFTA, Ostasien); Andererseits: nach außen hin abschotten, nicht-tarifäre Handelshemmnisse -> außerhalb der Blöcke somit kein Zugang zu Märkten, Ausgrenzung und Abkopplung von weltweiter Wohlstandsmehrung(betroffen 4/5 der Weltbevölkerung -> Afrika, Südamerika -> arm und chancenlos)
- Belege: belegt mit Struktur des deutschen Außenhandels 1999àrepräsentativ für Industrienationen, Konzentration des Außenhandels auf Europa(72,5%) und beide andere Blöcke(23,5%), 4/5 der Weltbevölkerung nur zu 3,8%(Afrika 2%, Südamerika1,8%) von deutschen Außenhandel betroffen; weiterer Beleg: Anstieg des Anteils der OECD-Staaten an Weltexporten von 1981 65,3% auf 73,5% 2000
-> Armut in dritter Welt somit als Ergebnis des Protektionismus und der Interessenvertretung der reichen Länder, die Vormachtstellung behaupten/ausbauen konnten, unter anderem durch Design des Internationalen Währungsfonds und des GATT/WTO, das ihre Position untermauert
Wolfgang Sachs
Wirtschaftliche Interessen stehen in der Weltpolitik über Ökologischen Interessen
Entgrenzung wirkt negativ auf Begrenzung
Begrenzung Entgrenzung
In physischen Sinn Im politischen Sinn
Ökologische Begrenzung Dynamik wirtschaftlicher Globalisierung drängt auf Entgrenzung aller politisch und kulturell gebundenen Räume
Biosphäre begrenzt(Überfischung, Entwaldung, Bodenerosion, Treibhauseffekt) Wirtschaftstätigkeit entgrenzt, IndustrieCO2-Ausstoß(Autofabriken, Chemiewerke, industrielle Landwirtschaft)
Ökologische Raubökonmie Gefördert durch Auslandsinvestitionen
Autofabriken untergraben umweltfreundliche Infrastruktur
Zu Lasten von Wäldern Höherer Fleischkonsum
Schutz von Umwelt und Ressourcenechte umweltschonende Fortschritte blockiert(Ressourcen begrenzt) Schutz der Wettbewerbsstandorte
Zunächst wird Begrenzung berücksichtigt Grenzüberschreitende Investitionen öffnen Zugang zu TechnologienEffizienzvorteileaber bald von Expansionseffekten aufgefressen
Naturkrise Globalisierung
Einsicht1992 Umweltkonferenz von Rio de Janeiroverloren WTO 1994
Umweltvölkerrecht Handelsvölkerrecht
Schutzinteresse Konkurrenzinteresse
Fossile Brennstoffe Transportwege
Nationale Umweltpolitik Ausbeutung der natürlichen Ressourcen
Umweltabkommen Freihandelsabkommen
Naturkrise Mimetismus
Überfischung Fischfang internationalisiert
Nicht abbaubare Verschmutzung Wachstum von Emissionen in Meere
Luftverschmutzung, CO2-Ausstoß Autoproduktion, umweltunfreundliche Infrastruktur"