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europaticker Verkauf von Waldgrundstücken des Hessen Forst an K+S Kali GmbH in Neuhof gestoppt Gerstungen untersagt ab sofort Messungen durch K + S an Trinkwasserbrunnen "Der Haushaltsausschuss hat Freitag auf Intervention von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Verkauf von Waldgrundstücken des Hessen Forst an K+S Kali GmbH zur Vergrößerung ihrer Abraumhalde in Neuhof gestoppt. Wir haben damit verhindert, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden und alle, die sich gegen die Werraversalzung einsetzen, brüskiert werden", berichtet die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann. "Kali und Salz muss sich endlich an der Lösung des Problems beteiligen und die Umweltbelastung reduzieren. Wie in einer Antwort auf eine Anfrage von den GRÜNEN bestätigt wurde, ist davon auszugehen, dass das untertägige Hohlraumvolumen ausreicht, um große Teile der Kalihalde Neuhof unter Tage zu verbringen", fordert Ursula Hammann ein aktives Mitarbeiten von K+S Kali. "K+S Kali sollte sich ein Beispiel an der Firma Merck nehmen, die freiwillig hochgiftiges Hexachlorcyclohexan (HCC) von ihrem Lager entsorgt hat, obwohl sie eine Lagergenehmigung hatte." Die Gemeinde Gerstungen hat Donnerstag gegenüber dem Landesbergamt mit sofortiger Wirkung eine Probeentnahme aus Trinkwasserbrunnen der Gemeinde Gerstungen durch Mitarbeiter der K + S untersagt und gleichzeitig die Durchführung des Monitorings durch ein unabhängiges Institut oder durch behördliche Einrichtungen gefordert. Hintergrund sei die vollständige Ineffektivität der Probeentnahme durch K + S insbesondere in zeitlicher Hinsicht. Proben wurden über mehrere Wochen nicht bearbeitet und die Probeentnahmeergebnisse nicht oder nur unvollständig und wiederum über mehrere Wochen zeitlich verzögert dem Landesbergamt und im Anschluss daran der Gemeinde Gerstungen zur Verfügung gestellt, teilte Bürgermeister Werner Hartung am vergangenem Donnerstag mit. Unverständlicherweise erfolgt auch nunmehr eine Überprüfung der Trinkwasserbrunnen auf eine Schwermetallbelastung. Nach sachverständiger Mitteilung kann hier als Grund nur eine extreme Belastung der Lauge mit Schwermetallen oder alternativ die Diskreditierung der Trinkwasserversorgung der Gemeinde Gerstungen in Betracht kommen. Die Gemeinde Gerstungen und das Gesundheitsamt prüfen kontinuierlich die Einhaltung der gesetzlichen Grenzewerte. Am 02.05.2008 erhielt die Gemeinde Gerstungen durch das Landesbergamt vorab telefonisch die Information, dass es an einem Trinkwasserbrunnen der Gemeinde zu einer massiven Grenzwertüberschreitung des Schwermetalls Nickel gekommen sei. Dabei handelte es sich um eine Probe vom 15.02.2008, die durch K + S am 08.04.2008 untersucht worden sei, das Ergebnis von diesem Tage wurde der Behörde erst am 30.04.2008 mitgeteilt. Nachdem die Gemeinde Gerstungen vorsorglich den betroffenen Trinkwasserbrunnen vom Netz genommen hatte, wurden die bisherigen Messergebnisse überprüft und die entsprechenden Rückstellproben durch ein unabhängiges Institut analysiert. Dabei wurde festgestellt, dass zu keinem Zeitpunkt eine Überschreitung des Grenzwertes von Nickel existierte. Eine Gefahr durch Nickel für die Trinkwasserversorgung bestand somit nicht. Das Vertrauen in die Messungen des Labors der K + S sowie die Probeentnahmen ist damit vollständig zerstört. Die Frage der Diskreditierung der Trinkwasserversorgung ist im Hinblick auf die gegensätzlichen Interessen zu befürchten. Das Landesbergamt wurde entsprechend schriftsätzlich über den Rechtsanwalt der Gemeinde, Alexander Reitinger, informiert und zur Stellungnahme aufgefordert. Gleichzeitig wurde Herr Staatssekretär Baldus informiert und um ein Gespräch gebeten. Umweltministerium antwortet umgehen: Hemmnisse für Grundwasser-Monitoring im Raum Gerstungen Die vielschichtigen Interessenlagen zwischen dem Unternehmen Kali + Salz und den Anrainern an der Werra sind bekannt. Hier divergieren insbesondere die Ansichten zwischen K+S und der Gemeinde Gerstungen zur bisherigen und ggf. weiteren Nutzbarkeit des Pufferspeichers Gerstunger Mulde zur ergänzenden Versenkung von Prozeßabwässern des Kalistandortes Unterbreizbach, ohne Sorge haben zu müssen, dass dadurch die Trinkwasserversorgung von Gerstungen gefährdet wird. Einen entscheidenden Stellenwert in dieser Auseinandersetzung hat die Gewinnung exakter Messdaten, um den Zustand des Grundwassers in diesem Raum ermitteln zu können. Dieses eigentlich im Interesse aller Beteiligten liegende Grundwasser–Monitoring stößt nun in unvorhergesehener Weise auf Hindernisse. Das Unternehmen K+S führte bislang die Beprobungen und Analysen des Monitorings im behördlichen Auftrag und im Einvernehmen mit der Gemeinde Gerstungen durch. Nun hat Gerstungen überraschend ab 7. Mai 2008 dem Unternehmen K+S verwehrt, künftig Proben aus den gemeindeeigenen Wasserfassungen zu nehmen und das mit einem „geschwundenen Vertrauen“ begründet. Anlass dafür sind offenbar von K+S ermittelte Messergebnisse aus jüngster Zeit, die durch eigene Untersuchungen der Gemeinde nicht bestätigt werden konnten. „Wir nehmen die Entscheidung der Gemeinde Gerstungen mit Erstaunen zur Kenntnis. Eigentlich ist es üblich, dort, wo Analysenergebnisse gravierende Abweichungen aufweisen, Kontrollmessungen durchzuführen, um zu gesicherten und nachprüfbaren Werten zu gelangen. Das liegt aber offenbar derzeit nicht im Interesse der Gemeinde. Auch die seit Jahresbeginn vorgesehene zusätzliche Monitoring–Bohrung tritt auf der Stelle, weil es von der Gemeindeseite her unverständlicherweise Vorbehalte gegen den dazu festgelegten Bohransatzpunkt gibt. Wir fordern die Gemeinde Gerstungen auf, aktiv an tragfähigen Lösungen mitzuarbeiten und sich dem zur wissenschaftlichen Begleitung der hydrogeologischen Aspekte notwendigen Monitoring im Gemeindegebiet nicht zu verweigern oder dieses in Frage zu stellen“, so die Sprecherin des Ministeriums. Da auch zukünftig eine Beprobung der Wasserfassungen der Gemeinde im Rahmen des Monitorings unverzichtbar ist, wird das Thüringer Landesbergamt als zuständige Behörde die dazu notwendigen Regelungen treffen. Wie mit gestriger Pressemitteilung ausgeführt, so die Antwort von Bürgermeister Werner Hartung , hatte die Gemeinde Gerstungen mit sofortiger Wirkung die Probeentnahme durch die K+S im Rahmen des Monitorings untersagt und gleichzeitig die Untersuchung durch die Behörden selbst oder durch unabhängige Institute gefordert. Der Gemeinde wird nunmehr durch die Pressestelle des TLMNU vorgeworfen, überraschend gehandelt zu haben und unvorhergesehene Hindernisse aufzuwerfen. Diese Aussage ist schlichtweg falsch. Bereits seit dem 10.04.2008 wird seitens der Gemeinde Gerstungen ständig die Ordnungsmäßigkeit des so genannten erweiterten Monitorings als behördliche Überwachung angemahnt. Messergebnisse werden jedoch nicht, in nicht lesbarer Form oder nur verspätet der Gemeinde übersandt. Das Landesbergamt erhält diese Daten ebenfalls von K+S erst wesentlich zeitverzögert. Gleichzeitig erfolgt sowohl die Probeentnahme als auch die Analyse durch die K+S Kali GmbH im Rahmen der behördlichen Überwachung. Seitens der Gemeinde wurde bereits mehrfach beansprucht, dass die Proben durch ein unabhängiges Institut und nicht durch einen Verfahrensbeteiligten aus den jeweiligen Messpunkten, unter anderem auch den Trinkwasserbrunnen der Gemeinde Gerstungen, entnommen und untersucht werden. Die Gemeinde hat unter anderem mit Schreiben vom 07.05.2008 und auch vom heutigen Tage nochmals ausdrücklich für die behördlichen Messungen die entsprechende Probeentnahme durch Behördenvertreter zugelassen und angeboten, für die Behördenvertreter die entsprechenden Proben ebenfalls in den Trinkwasserbrunnen zu nehmen. Dass sich die Gemeinde Gerstungen dem Monitoring verweigert, ist daher eine falsche Aussage. Lediglich die Probenentnahme durch einen Privaten und hier noch beteiligten Dritten wird nicht mehr zugelassen. Dies hat auch gute Gründe, da offensichtlich das nunmehr aufgelegte Messprogramm mit der Suche nach Schwermetallbelastungen ausschließlich ihren Grund darin haben dürfte, die Trinkwasserversorgung der Gemeinde Gerstungen zu diskreditieren. Die Laugenverbindungen werden nach Auskunft von Sachverständigen mit Schwermetallen nicht belastet. Einen nachvollziehbaren Grund für die Schwermetalluntersuchung im Rahmen des Monitoring des Pufferspeichers Gerstunger Mulde wurde trotz Anfrage nicht gegeben. Die entsprechende Überwachung hinsichtlich von Schwermetallen erfolgt jedoch bereits im Rahmen der Realisierung der gesetzlichen Trinkwasserversorgung durch die Gemeinde und das Gesundheitsamt. Die Gemeinde Gerstungen wird an dieser Stelle nicht vertiefen, warum plötzlich eine Schwermetallbelastung durch eine K+S Messung an Trinkwasserbrunnen festgestellt wurde, wenn andere (und auch nochmals aktuelle) unabhängige Analyseergebnisse diese nicht bestätigen. Die Gemeinde Gerstungen will von vorneherein jeglichen Manipulationsverdacht ausschließen und insofern nur noch behördliche Messungen und Probeentnahmen zulassen. Selbst wenn jedoch tatsächlich die akute Gefahr der Trinkwasserschädigung realisiert worden wäre, hätte es 2 ½ Monate gedauert, bis eine Warnung durch K+S gegenüber den Behörden erfolgt wäre! Die Angebliche Schwermetallbelastung wurde aus der Probe vom 15.02.2008 erst am 08.04.2008 bei K+S analysiert, eine Mitteilung gegenüber dem Landesbergamt erfolgte erst am 30.04.2008, der Gemeinde am 02.05.2008! Ein effektives Monitoring zum Schutz des Trinkwassers ist etwas anderes. Herr Staatsekretär Baldus wurde unter anderem mit Schreiben vom 30.04.2008 auf die Problematik hingewiesen und um Mithilfe bei der Bewältigung der Probleme des Monitoring im Hinblick auf die verzögerte zeitliche Bearbeitung und die nicht zur Verfügungstellung der Daten gebeten. Eine Reaktion darauf erfolgte durch das TLMNU nicht. Zusätzliche Monitoringbohrung Auch die Aussage des TMLNU, die Gemeinde verweigert sich zur zusätzlichen Monitoringbohrung, ist wissentlich falsch. Hier wird darauf verwiesen, dass die Gemeinde bereits mehrfach ordnungsgemäße Stellungnahmen in dem entsprechenden Verfahren abgegeben hat und einen entsprechenden fachlich geeigneten Bohransatzpunkt vorgeschlagen hatte. Hierzu besteht sowohl hinsichtlich der Eigentümer als auch hinsichtlich der Pächter die entsprechende Bereitschaft, die Bohrung zu realisieren. Die schriftlichen Dokumente liegen hierzu vor. Auch hier wurde das TLMNU in Person des Staatssekretärs Baldus mit dem Schreiben vom 30.04.2008 aufgefordert, endlich auf das Landesbergamt einzuwirken und eine entsprechende ordnungsgemäße Realisierung des erweiterten Monitoring zu veranlassen - ohne Reaktion. Bei den Pächtern des angebotenen Grundstücks wurde jedoch bis zum heutigen Tage nicht einmal durch K+S nachgefragt, ob das Grundstück in Anspruch genommen werden kann oder nicht. Der Vorwurf gegenüber der Gemeinde, die Bohrung wird verweigert, ist daher entschieden als unwahr zurückzuweisen. K+S und das Bergamt hegen wohl offensichtlich die Befürchtung, an den Stellen zu bohren, die von den Gutachten vorgeschlagen wurden! Das komplette Versagen des Monitoring in zeitlicher und fachlicher Hinsicht durch das Landesbergamt und durch K+S muss Konsequenzen haben, diese werden jedenfalls nicht zu Lasten der Gemeinde mit ihrer Trinkwasserversorgung gehen. Einer angedrohten Anordnung zur behördlichen Probeentnahme durch K+S wird gelassen entgegengesehen. Behördliche Überwachungen sind von Behörden wahrzunehmen, nichts anderes beansprucht die Gemeinde Gerstungen. Soweit die Behörde hierzu fachlich nicht in der Lage ist, wird die Gemeinde die notwendige Unterstützung leisten. Auch unabhängige Labors können eingeschaltet werden. Dieser rechtmäßige und reguläre Weg steht den Behörden offen! http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=12731 |
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| aus der Diskussion: | Bei Kali & Salz (716200) sind größere Kursverluste zu erwarten !!! |
| Autor (Datum des Eintrages): | redbulll (13.05.08 16:25:12) |
| Beitrag: | 2,066 von 13,283 (ID:34083088) |
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