SALVE!
Habe mir mal erste Infos zur Patentschrift gesucht. Es handelt sich um ein "typisches" Patent aus der Informatik. Es gibt z.b. Patente auf Fortschrittanzeiger oder das "Kaufen mit einem Click" (glaube Amazon). Im Sinnde der Erfinderhöhe sind das ja alles Trivialpatente, die letztlich zur Wettbewerbsverhinderung dienen. Als Informatiker halte ich nichts von dieser Art Patenten, als Investor der DCI drück' ich mal ein Auge zu.
http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/shw_pat_bib.d…
Es wird vermutet, dass das Patent auch in anderen Ländern angemeldet wurde.
Technisch gesehen hat man als Erstanmelder eine Priorität von einem Jahr, das Patent auch in anderen Ländern anzumelden. D.h auch wenn andere Erfinder vor einem selbst anzumelden versuchen, bekommt man das Patent zugesprochen, falls man innerhalb der Prioritätsfrist anmeldet.
Danach ist das Feld entweder offen oder der Grundsatz der "Neuheit der Erfindung" ist durch die erste Patentveröffentlichung nicht mehr gegeben und die Erfindung daher nicht mehr patentfähig. Deutschland ist im Bereich "echte Erfindungen" ziemlich restriktiv. Naja, bei den Amis kann man jeden Mist patentieren lassen....Hauptsache die Anwälte verdienen mit....
Warum ist das hier aufliste?
Weil das Fragen für die HV sind:
- Wann und wo wurden Patentanmeldungen durchgeführt?
- Wurde die Prioritätsfristen eingehalten? (Anmeldung 20.2.2004 !!!!)
- Wie hoch sind die bisherigen Kosten für Patentanmeldungen?
An alle: Gibt es Hinweise in der G&V2007 auf Patentkosten?
Petronius