|
Die NATO und Russland - ihre politischen Beziehungen Der Stabilitätsbeitrag der NATO bestand zunächst in einer massiven Abrüstung des während des Ost-West-Konflikts in Europa unterhaltenen militärischen Potentials. Dies geschah zum großen Teil noch vor dem 1994 abgeschlossenen Abzug der Roten Armee aus Ostdeutschland und dem östlichen Mitteleuropa. Das verbleibende militärische Potential der NATO wurde allmählich auf Aufgaben der Friedensstiftung und -erhaltung umgestellt. Obwohl die NATO-Verteidigungsdoktrin schon vorher keine Russland bedrohenden Elemente enthalten hatte, bedeuteten diese Entwicklungen für alle Beteiligten einen erheblichen Zuwachs an Sicherheit und Stabilität. Der NATO-Gipfel in Brüssel in 1994 bot dann den Transformationsstaaten Osteuropas, den europäischen Neutralen und den zentralasiatischen Staaten der früheren Sowjetunion eine engere Zusammenarbeit an. In der Folge wurden mit 27 dieser Staaten Rahmendokumente im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden“ unterzeichnet, die allerdings - anders als der NATO-Vertrag - keine automatische Beistandsverpflichtung im Verteidigungsfall beinhalten. Die Zusammenarbeit mit Russland wurde durch die 1997 in Paris unterzeichnete Grundakte und die Schaffung des Gemeinsamen NATO-Russland-Rats intensiviert und auf eine neue Grundlage gestellt. Im selben Jahr wurde mit dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat ein Dach für friedenserhaltende und humanitäre Einsätze, die von der NATO und den Staaten der „Partnerschaft für den Frieden“ unternommen werden sollen, geschaffen. Vor dem Hintergrund des bereits weit fortgeschrittenen und auch Russland einbeziehenden Integrationsprozesses bot schließlich der NATO-Gipfel von Madrid 1997 den drei osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik - von denen nur Polen eine kurze direkte Grenze mit Russland besitzt - die Aufnahme an, die dann 1999 vollzogen wurde. Im gleichen Jahr unterbrach Russland jedoch die Zusammenarbeit im Rahmen des NATO-Russland-Rats vor dem Hintergrund der NATO-Operationen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Diese Zusammenarbeit ist seit 2001 wieder Zug um Zug aufgenommen worden. Anfang 2001 ist das NATO-Informationsbüro wieder eröffnet worden. Die militärische Verbindungsmission hat im Mai 2002 ihre Arbeit aufgehommen. Nach dem Terrorattentat vom 11. September 2001 sind Russland und die NATO in Gespräche über die Neugestaltung ihrer Beziehungen eingetreten. Am 28. Mai 2002 haben die Staats- und Regierungschefs die auf dem Außenministertreffen von Reykjavik verabschiedete Erklärung über die Einrichtung eines neuen Formats der Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit nimmt bei bestimmten Themen und Feldern der Zusammenarbeit Russland im NATO-Russland-Rat einen gleichberechtigten Platz gegenüber allen NATO-Mitgliedern ein. Es hat eine Stimme bei Beratung, Entscheidung und Implementierung von Entscheidungen. Website der NATO http://www.moskau.diplo.de/Vertretung/moskau/de/03/Multilate… |
|
| aus der Diskussion: | Merkel verrückt geworden - nur Gerhard Schröder kann das Land noch retten |
| Autor (Datum des Eintrages): | StellaLuna (18.08.08 21:30:32) |
| Beitrag: | 37 von 128 (ID:34753696) |
| Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE | |