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Das heute vorgestellte Konjunkturprogramm, ist die teuerste jemals in Deutschland verabschiedete Maßnahme. Ich kann mir nicht helfen, aber ich glaube, das hätte besser gemacht werden können. Für mich bleibt der Eindruck, dass die Parteien vor dem Hintergrund des Superwahljahres, irgend etwas zusammengschustert haben und nun jeder für sich, vor den Kameras mit zufriedenem Gesichtsausdruck, die Maßnamen verkauft. Zur Abrundung des Bildes der Hilflosigkeit, genügt es die saudummen Kommentare der Opposition zu hören. Meckern alleine ist nicht meine Sache! Daher meine Vorschläge, wie es nach meiner Ansicht besser gewesen wäre. 1. Weitestgehende Lockerung und teilweise Aufhebung von Vorschriften und Beschränkungen aller Art, insbesondere solche Hemmnisse, die einer Selbstständigkeit, oder Betriebsausgründung im Wege steht. Ergebnis: Eine solche Maßnahme kostet fast nichts und schafft aus dem Stand heraus voraussichtlich 2 Mio. Arbeitsplätze und entlastet den Bundeshaushalt vermutlich um 3 Mrd.€. 2. Sofortige Zuwanderungsbeschränkung, insbesondere für solche Zuwanderungsgruppen, die das Sozialsystem belasten. Vorübergehende Einreisegenehmigungen nur für Personenkreise mit nachgewiesenen Eigenkapital von 100T€ oder/und Betriebsausgründungsplan. Zusätzliche Ausweisung straffällig gewordener Migranten, ohne Deutschen Pass. Zusätzliche vorübergehende Ausweisung der Personengruppe mit nicht ständiger Aufenthaltserlaubnis und ohne nachgewiesenes Arbeitsverhältnis. Die Maßnahmen in diesem Sektor ließen sich ausweiten, jedoch nur in Abhängigkeit der Machbarkeit. Ergebnis: Kosteneinsparung vermutlich in Höhe von 25 Mrd.€ jährlich. 3. Sofortige Beschlüsse zur gleichmäßgen Verteilung der Lasten auf die Bevölkerung. Voraussetzung ist der völlige Ausschluß allen parteipolitischen Kalküls. a) Vorübergehende Verlängerung der Lebensarbeitszeit um 2 Jahre. b) Vorübergehender zusätzlicher Solidaritätsbeitrag in Höhe von 10€ je 100.-€ perönlicher Einnahme, beginnend ab 800.-€ Monatsverdienst. c) Veringerung der Studienzeit und Lehrzeit um jeweils 6 Monate. d) Im Beamtenapparat vorübergehende Rückstufung der Besoldung um eine Stufe. e) Gründliche Durchforstung des Gesundheitswesen auf Einsparungsmöglichkeiten. f) Weitere Maßnahmen zur Stabilisierung des Sozialsystems. Ergebnis: Vermutliche Senkung der Staatsausgaben in Höhe von 200Mrd.€ jährlich. 4. Umgestaltung der Position Deutschlands in der EU. Deutschland ist Nettozahler in der EU und der Bruttoeinzahlungsbetrag liegt bei ca. 20Mrd.€. Die Bundesregierung sollte einen ausgeglichen Haushalt vorübergehend durchsetzen. Ergebnis: Voraussichtliche Minderausgaben in Höhe von 12 Mrd.€ 5. Vorübergehende Einstellung jeder Weltwirtschaftshilfe und sofortige Einstellung aller militärischen Auslandseinsätze. Ergebnis: Vermutliche Kosteneinsparung in Höhe von 5 Mrd.€ Die Liste ließe sich um einiges noch vervollständigen. Ein Einsparungspotential von 300 Mrd.€ oder auch noch mehr wäre ohne einen einzigen Pfennig Mehrkreditaufnahme realisierbar. Mit so generierter Mehreinnahme, sollten dann sinnvolle Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur gestaltet werden. Ganz sicher sind Einmalgeschenke nicht sinnvoll. Neben der Erleichterung der Menschen in Mobilitätsfragen, gäbe es eine ganze Reihe von Möglichkeiten zur sofortigen Konjunkturbelebung. |
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| aus der Diskussion: | Das Konjunkturpaket! Eine bittere Enttäuschung.... |
| Autor (Datum des Eintrages): | Plus (14.01.09 00:34:09) |
| Beitrag: | 1 von 65 (ID:36368144) |
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