Guttenberg erwartet Ende der Krise im Herbst
Karl-Theodor zu Guttenberg ist voller Optimismus. Der Wirtschaftsminister rechnet bereits im Herbst mit dem Abflauen der Finanzkrise. Nicht zuletzt wegen des Konjunkturpakets gehe er davon aus, dass die Wirtschaft wieder anspringt. Die FDP und auch ein renommierter Unternehmensberater sehen das anders.
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwartet ein Abflauen der Wirtschaftskrise bereits für den Herbst des Jahres. Guttenberg sagte der „Bild“-Zeitung: „Machen wir uns nichts vor, wir stecken mitten in einer sehr harten Krise".
Guttenberg prüft bereits Konzepte für eine umfassende Steuerreform. „Auch ich meine, wir brauchen ab 2010 eine große Steuerreform. Ich lasse jetzt diverse Modelle durchrechnen und bin gespannt, ob etwa die Vorschläge der FDP einer solchen Prüfung standhalten.“
Spielräume für Entlastungen sehe er vor allem bei der sogenannten kalten Progression. „Durch die kalte Progression steigt die Steuerlast schneller als die Löhne. Dadurch fallen dem Staat ohne jede Berechtigung Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen in den Schoß“, sagte Guttenberg.
Aber, so Guttenberg, wir haben ein sehr gutes Konjunkturpaket geschnürt. Nicht zuletzt deshalb erwarten wir, dass es spätestens ab Herbst wieder aufwärts geht.“ Für die Annahme des Konjunkturpakets im Bundesrat stellte die FDP unterdessen Bedingungen.
Der stellvertretender Ministerpräsident von Niedersachsen, Walter Hirche, sagte dem „Hamburger Abendblatt“, die Zustimmung der Liberalen hänge davon ab, „ob die Regierung auf unsere vernünftigen Vorschläge eingeht“. Er forderte für die Zustimmung seiner Partei die Senkung der Einkommensteuer rückwirkend ab 1. Januar 2009 statt erst 2010.
„Und die widersinnige Besteuerung von Kreditzinsen als Gewinn muss weg, denn sie bremst Investitionen und Konjunktur.“ Der Zeitung zufolge geht es der FDP im Kern um Schritte zu einer Einkommen- und Unternehmensteuerreform.
Am Montag werden die vier FDP-Wirtschaftsminister aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Niedersachsen im Wirtschaftsausschuss der Länderkammer die Anrufung des Vermittlungsausschusses beantragen. Stimmen die von der FDP mitregierten Länder dem Konjunkturpaket im Bundesrat nicht zu, fällt der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg die entscheidende Rolle zu.
Bürgermeister Ole von Beust bekräftigte bereits die Aufnahme einer zusätzlichen Klimaschutzkomponente als Bedingung. „Wir hatten eine Änderung bei der Abwrackprämie vorgeschlagen, können uns aber bekanntlich alternativ auch eine Modifikation bei der geplanten Neuregelung der Kfz-Steuer vorstellen. Details dazu müssten konkret in Verhandlungen geklärt werden.“
Artikel : http://www.welt.de/politik/article3210131/Guttenberg-erwarte…
1. GM mit Chapter 11 (Opel)
2. 18 Billionen an Wertpapierschrott in der EU
3. China mit den Rücken zur Wand
4. Ost-EU Staaten vor dem Kollaps
5. Großbritannien vor dem Kollaps
6. usw.
Gegenmassnahmen:
1. Rettungspakete (bisher erfolglos, ein schwarzes Loch und Selbstbedienungsladen)
2. Konjunkturpaket I. (bisher erfolglos)
3. Konjunkturpaket II. (soll es reissen)
4. Steuerreform mit
a. alleinigen Entlastungen der Unternehmen
b. fehlenden Steuereinnahmen, die natürlich woanders wieder hereingeholt werden müssen.
c. Entlastung bei der Besteuerung von Kreditzinsen, obwohl auch Kreditzinsen Zinserträge sein können. Wer das bezahlt, siehe b.
d. Durch die Entlastungen sollen Investitionen in die Konjuktur erfolgen. Wo, Herr Gutenberg, liebe FDP, waren diesen in den letzen 10 Jahren. Natürlich werden sie durch diese Reform sofort anlaufen, aber klar doch und mit Sicherheit in diesem Land.
Lieber Herr Gutenberg,
meine Erwartungen sind Folgende:
a. Ab März, die Mutter aller Finanzkrisen
b. Ab Juni, die Mutter aller menschlichen Krisen
Sollte ich Recht behalten, so bitte ich um Ihren Posten, sollten Sie Recht behalten, so werden ich zukünftig mit Eifer und vollem Einsatz, Sie, Ihrer Partei und diesem Land als untertänigster Sklave dienen. Ist wahrscheinlich aber sowieso egal, da dass in beiden Fällen passieren wird.
Und, auch ich besitze ähnliche Kompetenzen und leite ein kleines, erfolgreiches Familienunternehmen mit 3 Personen und 1 Staubsauger.
@Wilbi
Bist Du das?
WS