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Tja Mr. Mozart, wenn einem die Argumente ausgehen, dann holt man "DIE BRAUNE KEULE" oder wars die KEULE AUS BRAUNAU"? Sie wissen: Die langjährige Politik von Union, FDP, SPD, Grünen und der Linken ist Schuld an den Problemen, die Thilo Sarrazin in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ geschildert hat. Und die Parteien scheinen aus der Vergangenheit nicht zu lernen. So stellen die Anhänger des bürgerlich-konservativen Lagers mit Erschrecken fest, dass sich die CDU immer weniger dem politischen Willen ihr Wähler verpflichtet fühlt. • Der BaWü-Ministerpräsident Mappus kauft, am demokratisch gewählten und legitimierten Parlament vorbei, mal eben für 4,7 Mrd. Euro, VIEL ZU TEUER, Anteile am Energieversorger EnBW und belastet den Steuerzahler mit geschätzten 1,7 Mrd. Euro wegen des hohen, nicht wieder einbringbaren Kaufpreises. Es profitieren die französischen Alteigentümer und sein besonderer Freund bei der Deutschlandzentrale der Bank MORGAN STANLEY, dessen Bank ohne Ausschreibung mit der Abwicklung des Deals beauftragt wurde. • Die Bundesregierung kassiert (wenn auch mit bester Absicht) vom Parlament beschlossene Gesetze per Erklärung und setzt deren Wirksamkeit erst einmal für 3 Monate aus, was gegen unsere Verfassung verstößt. Wahlbetrug ? wie Herr Brüderle meinte ? • Der deutsche Steuerzahler gleicht einem Lamm, das nicht merkt, dass es zur Schlachtbank geführt wird. Angela Merkels Strategie, die Menschen über die Tragweite der Beschlüsse im Unklaren zu lassen, ist aufgegangen. Hierzulande regt man sich über die Guttenberg-Affäre oder über die Hartz-IV-Erhöhung auf. Dass in Brüssel Stück für Stück die Weichen für eine Transferunion gestellt werden, dessen Hauptfinanzier Deutschland ist, es somit um Entscheidungen von historischer Bedeutung geht, bleibt dagegen von den meisten Wählern unbemerkt. Auch die FDP hat vor der Bundestagswahl versprochen, Grundsätze wie „Leistung muss sich lohnen“ durchzusetzen – und ihre Wähler danach mit einer gnadenlosen Klientelpolitik enttäuscht. Wer unsere drängenden Zukunftsthemen heute ohne Tabus anspricht, wird schnell als "Rechtspopulist" bezeichnet. Das soll wohl genauso diffamieren wie • "Kommunist" in den fünfziger und sechziger Jahren, • "Faschist" in den Siebzigern und Achtzigern oder ansonsten • "Klimaleugner" heute. Nur schade, dass diese Kritiker, wie Sie auch, jede inhaltliche Auseinandersetzung scheuen. Erstaunlich auch, dass eine „rechte“ politische Ausrichtung reflexhaft als undemokratisch und in-humanistisch gescholten wird – dabei müsste eine pluralistische Demokratie doch sowohl Ideen von Links wie auch Rechts zulassen. Das liegt vermutlich daran, dass es der 68-er-Generation in ihrem „Marsch durch die Institutionen“ gelungen ist, ehemals linke Überzeugungen als Meinung der Mitte zu etablieren – genauso, wie sie die Meinungen der ehemaligen Mitte als „rechts“ abgewertet hat. Deswegen will heute in Deutschland niemand rechts sein – ganz so, als könnten die Abgeordneten im Bundestag übereinander statt nebeneinander sitzen. |
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| aus der Diskussion: | Stadtkewitz hat die Partei “Die Freiheit” gegründet |
| Autor (Datum des Eintrages): | EcCo65HH (04.04.11 23:40:42) |
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