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Spanien verbietet Proteste gegen Wirtschaftskrise

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Die Kundgebungen könnten den Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag stören und die Wähler beeinflussen, hieß es in der Nacht zum Freitag in einer Mitteilung. Das Wahlrecht stehe in diesem Fall über dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht.

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,763723,00.html



Richtig so. Demokratie kann ja wohl nicht bedeuten, dass das Wahlvieh am Ende sein Kreuzchen nicht für eine der "etablierten" Parteien macht. Nicht auszudenken. Man stelle sich nur vor, dass eine nicht zum Club gehörende Partei die Wahlen gewinnt. Dann müsste man die Maske endgültig fallen lassen und die vor zwei Jahren beschlossenen europäischen "Gesetze" zur Anwendung bringen und die Menschenviehmassen per Waffengewalt wieder zur demokratischen Ordnung zwingen...
 
aus der Diskussion: Demokratie in Europa im Jahre 2011
Autor (Datum des Eintrages): Zaharoff  (20.05.11 08:47:47)
Beitrag: 1 von 93 (ID:41530220)
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