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Osram verklagt LG wegen LEDs
Patenstreit der LED-Hersteller: Ein Gericht soll nun Licht ins Dunkel bringen

Der Hersteller von Lichttechnik wirft einer Tochter des südkoreanischen Wettbewerbers LG vor,
Osram-Patente zu verletzen. Die Siemens-Tochter verlangt außerdem ein Exportverbot von weißen LEDs.

Kurz vor dem geplanten Börsengang im Herbst hat die Siemens-Lichttochter Osram gegen die LG-Tochter Innotek eine Klage auf Exportverbot von LEDProdukten aus Südkorea eingereicht.

Das teilte das Münchner Unternehmen heute mit.

Zudem haben die Deutschen Nichtigkeits- und Verletzungsklagen gegen Patente beziehungsweise Firmen der LG-Gruppe und Samsung in Korea gestartet.

Dabei geht es vor allem um Patente für LED (Leuchtdioden) zur Erzeugung von weißem Licht, wie sie etwa in Fernsehern oder Computermonitoren stecken. Osram sieht von LG vier Patente für LEDs mit weißem Licht verletzt. „Wir respektieren die Eigentumsrechte anderer Unternehmen und erwarten dasselbe von anderen Marktteilnehmern“, erklärte Aldo Kamper, Chef der LED-Tochter Osram Opto Semiconductors.

Der weltweit zweitgrößte Leuchtenhersteller nach Philips verlangt von der örtlichen Handelsbehörde KTC den Export von Leuchtdioden der LG -Tochter LG Innotek zu verbieten. Darüber hinaus fordert Osram auch Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Der LED-Markt ist hartumkämpft und gilt angesichts der Energiesparbemühungen weltweit als ein Milliardengeschäft.

Die Wettbewerber liefern sich seit geraumer Zeit einen Patentstreit. Die südkoreanischen Firmen hatten im Juni ebenfalls mit Gegenklagen auf Klagen von Osram geantwortet. Osram hatte unter anderem Klage gegen Samsung LED in den USA und Deutschland erhoben.

Samsung beantragte daraufhin ein Importverbot für Osram-Produkte in den USA. Zuvor hatte die LG-Tochter Innotek ein Importverbot von LED-Produkten Osrams bei der koreanischen Handelskommission beantragt.

Im Juni hatte LG eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG fordert wie Osram
neben einer Unterlassung auch Schadenersatz.

Bei Patentklagen ist es üblich, dass Beklagte versuchen, sich mit einer Gegenklage eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Solche Verfahren können sich über mehrere Jahre hinziehen. Meist einigen sich die Parteien am Ende außergerichtlich.

Zweimal hat Osram bei LED-Patentklagen aber
schon gewonnen: 2006 gegen Dominant Semiconductors aus Malaysia
und 2007 gegen Kingbright aus Taiwan.

Quelle: FTD mit Agenturen
 
aus der Diskussion: OSRAM - Siemens plant IPO
Autor (Datum des Eintrages): R-BgO  (22.08.11 18:13:30)
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