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Zitat von Dorfrichter: Sieht Du, auch Du siehst das Problem nicht im Kontext.

Du sagst:
Mag sein, es geht hier aber um den Rettungschirm und da wissen die meisten Wähler Bescheid.

Diesem Rettungsschirm stand aber das Grundgesetz im Wege. Folglich war das Grundgesetz die Sperre, die beseitigt werden mußte! Das ist auch der Grund, warum ich sage: Horst Köhler und das Bundesverfassungsgericht sind die Hauptverantwortlichen dieser Politik. Ich sehe viele Rechtsverstösse, die erst möglich wurden durch Aushebelung und Auflassung unserer alten Rechtsordnung!

Genau da liegt die Ursache allen Übels!
Natürlich sehe ich das Problem im Kontext, nur kann man diese Verfassungsfragen unterschiedlich bewerten. Was verfassungskonform ist, bestimmt nun einmal das Bundesverfassungsgericht. So sind die Regeln, auch wenn uns die Ergebnisse nicht gefallen. Übrigens steht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Rettungspaketen noch aus.

Unabhängig von den Verfassungsfragen, für die sich die meisten Wähler tatsächlich nicht interessieren, stellt sich für mich nach wie vor die Frage, warum die Wähler nicht mit dem Stimmzettel reagieren. Dazu müssen sie sich nicht mit Verfassungsfragen befassen. Ich frage mich vor allem, warum die Grünen derart im Aufwind sind, obwohl ihr Parteichef Özdemir lauthals die Einführung Eurobonds fordert. Mein Fazit: Den Wählern ist diese Frage nicht wirklich wichtig. Mag sein, dass sie mehrheitlich nach wie vor ein hohes Grundvertrauen in die Politik haben.
 
aus der Diskussion: Vereinigte Staaten von Europa ?
Autor (Datum des Eintrages): Rostlaube  (31.08.11 12:54:21)
Beitrag: 53 von 68 (ID:42025674)
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